Geschmacksmusterrecht

  • BGH, I ZR 9/16 – Bettgestell

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 67 Leser -
  • Design-Nichtigkeitsverfahren

    … Vereinigung EuPEX mit Ziel der Weiterbildung im gewerblichen Rechtsschutz. Mehr Informationen Dr. Frank Meyer-Wildhagen Dr. Frank Meyer-Wildhagen, LL.M. ist promovierter Physiker, seit 2008 Patentanwalt, European Patent Attorney sowie European Trademark und Design Attorney und hat den Master of Laws (LL.M.). Seit 2011 ist er Partner der…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 59 Leser -


  • BGH, I ZR 40/14 – Armbanduhr

    … 15 Jun2016 BGH, I ZR 40/14 – Armbanduhr Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Geschmacksmusterrecht, Leitsätze BGH, Urteil vom 28. Januar 2016 – I ZR 40/14 – Armbanduhr Amtlicher Leitsatz: Für die Beurteilung des Gesamteindrucks im Sinne von § 38 Abs. 2 Satz 1 DesignG kommt es maßgeblich darauf an, wie der informierte Benutzer ein…

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblog- 51 Leser -
  • Designschutz für die Gestaltung von Schriftzügen?

    … Was genau ist eigentlich ein Design? Hierüber lässt sich trefflich streiten. Sucht man aber im DesignG nach einer juristischen Antwort, erwartet man eine eindeutige Antwort auf diese Frage: Entweder eine Gestaltung erfüllt die Voraussetzungen von § 1 DesignG oder nicht! Oder ist es vielleicht doch nicht so einfach? Das Schutzrecht „Design“ gibt…

    CMS Hasche Sigle- 152 Leser -
  • Einfacher und moderner: Das neue Designgesetz

    … Zum 1. Januar 2014 ist das Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz) in Kraft getreten. Es löst das bisherige Geschmacksmustergesetz ab und bringt einige wichtige Neuerungen mit sich. Neue Begriffe bei unverändertem Schutzgegenstand Das „Geschmacksmuster“ als ältestes gewerbliches Schutzrecht in Deutschland (eingeführt mit…

    CMS Hasche Sigle- 112 Leser -


  • BGH erleichtert Urheberrechtsschutz für Designschöpfungen

    … In einem bedeutenden Urteil vom 13.09.2013 (Az. I ZR 143/12 – „Geburtstagszug“) hat der Bundesgerichtshof Designwerke im Urheberrecht der freien Kunst gleichgestellt. Dies geht aus einer Pressemeldung des BGH vom gleichen Tag hervor. Bisher war bei Gebrauchsgestaltung ein höherer Grad individueller Gestaltung notwendig, als bei Werken zweckfreier…

    Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen- 1 Leser -
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