Geldwäsche

    • Mitarbeiterüberprüfung nach dem Geldwäschegesetz

      Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser – diese altbekannte Weisheit kann auch im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gelten. Insbesondere dann, wenn man sich in risikoträchtigen Bereichen wie Kreditwirtschaft, Versicherungs- oder Immobilienunternehmen bewegt, treffen den Arbeitgeber besondere Sorgfaltspflichten bei der Auswahl seiner Mitarbeiter.

      Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 72 Leser -
    • Die Top Ten für den Dezember 2017

      BVerfG, Urteil vom 19.12.2017, 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 (Vergabe Studienplätze Medizin) Welche Rechte hat der Elternbeirat gegenüber der Schulaufsicht? https://vereinsrecht-faq.de/2017/12/sollte-die-satzung-vorsehen-dass-nur-mitglieder-vereinsaemter-bekleiden-koennen https://erbrecht-faq.de/2017/12/wann-kann-man-einen-erbvertrag-schliessen Was ist die actio pro socio? ...

      Sie hören von meinem Anwalt!- 69 Leser -
  • Kurz gemeldet: Geldwäschebekämpfung durch neues Transparenzregister

    … Um die Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung effektiver zu bekämpfen, hat der deutsche Gesetzgeber – in Umsetzung von EU-Vorgaben – das Geldwäschegesetz geändert. Zu den für alle Unternehmen relevanten Änderungen gehört die Einführung eines nationalen Transparenzregisters, aus dem hervorgeht, welche natürlichen Personen als wirtschaftliche…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 59 Leser -


  • Geldwäsche: Computerbetrug als Vortat einer Geldwäsche

    … Das Kammergericht ((4) 121 Ss 79/12 (138/12)) hat sich zum Vorwurf der Geldwäsche nach vorangegangenem Computerbetrug geäußert und festgestellt, dass die Strafgerichte es sich hier nicht zu einfach machen dürfen: Als Vortat einer Geldwäsche nach § 261 StGB kommt nach dem Gesetzeswortlaut ein Computerbetrug (§ 263a StGB) nur dann inBetracht, wenn…

    Jens Ferner/ Internet-Strafrecht.com- 85 Leser -
  • C wie Compliance: Vom Nice-to-have zum Must-have

    …-Bereich nicht anders als in anderen Rechtsgebieten auch: Die Anforderungen von Seiten des Gesetzgebers, von Behörden und aus der Rechtsprechung werden komplexer. In unserem aktuellen Newsletter erfahren Sie mehr. Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Rudolf Böck/Jürgen Gold/Jürgen Tschiesche Posted in Compliance, Energie, Erneuerbare Energien, Steuern…

    Der Energieblog- 101 Leser -
  • Diebstahl – Hehlerei – Geldwäsche – Wahlfeststellung

    … Eine gesetzesalternative Verurteilung wegen (gewerbsmäßig begangenen) Diebstahls oder gewerbsmäßiger Hehlerei ist entsprechend den zum Rechtsinstitut der Wahlfeststellung durch den Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätzen weiterhin zulässig; sie schließt bei gleichzeitiger Verwirklichung eines Tatbestands der Geldwäsche einen Schuldspruch wegen…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Die Schenkung als Geldwäsche – und die Leichtfertigkeit

    … Leichtfertigkeit im Sinne des § 261 Abs. 5 StGB liegt nur dann vor, wenn sich die Herkunft des Gegenstands aus einer Katalogtat nach der Sachlage geradezu aufdrängt und der Täter gleichwohl handelt, weil er dies aus besonderer Gleichgültigkeit oder großer Unachtsamkeit außer Acht lässt1. Die Leichtfertigkeit ist eine gravierende Form bewusster…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Banken minimieren Strafen durch eine effektive Compliance

    … Jahr 2008 diesen Instituten auferlegt worden waren. Denn seit diesem Zeitpunkt haben Banken weltweit rund 321 Milliarden Dollar bzw. 298 Milliarden Euro an Strafen zahlen müssen. Diese wurden für Aufsichtsmängel in den Bereichen Geldwäsche, Marktmanipulationen und Terrorismusfinanzierung fällig. Seit 2008 haben viele Banken zuverlässige Compliance…

    Der Energieblog- 62 Leser -


  • Nochmals: der Streit um die Zulässigkeit wahldeutiger Verurteilungen

    …Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 2. November 2016 dem Großen Senat für Strafsachen erneut die Frage vorgelegt, ob Verurteilungen auf der Grundlage einer so genannten „Wahlfeststellung“ allgemein zulässig sind und ob sie im Einzelfall durch gesetzliche Regelungen verdrängt werden. Zugrunde liegt ein Fall, in dem das…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Wahlfeststellung zwischen Diebstahl und Hehlerei – und die Geldwäsche

    …Eine gesetzesalternative Verurteilung wegen (gewerbsmäßig begangenen) Diebstahls oder gewerbsmäßiger Hehlerei ist auch trotz der gleichzeitigen Verwirklichung des Tatbestands der Geldwäsche nach § 261 Abs. 2 Nr. 1 StGB möglich. Die wahldeutige Verurteilung steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1; sie ist nach Ansicht rechtlich nicht zu beanstanden. Nach Ansicht ……

    Rechtslupein Strafrecht- 62 Leser -
  • Hausbau mit dem Geld des Vaters – und die Geldwäsche

    …Aufgrund der Verwendung des Begriffs des Herrührens bei der Umschreibung möglicher Tatobjekte werden auch solche Vermögenswerte in den Kreis geldwäschetauglicher Gegenstände einbezogen, die erst durch eine Verwertung des vom Vortäter ursprünglich Erlangten als Surrogat erworben werden und daher nur mittelbar aus der Vortat stammen1. Der für die…

    Rechtslupein Strafrecht- 110 Leser -
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