Freiwillig



  • Urteil im Göttinger Prozess um Transplantationsskandal

    … Nach rund 2 Jahren seit Bekanntwerden der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und monatelanger Prozessdauer mit mehr als 60 Verhandlungstagen steht für den heutigen 6.5.2015 am LG Göttingen das Urteil im Prozess gegen den früheren Chefarzt des Uniklinikums Göttingen an. Es bleibt abzuwarten, ob, wie und mit welcher rechtlichen Relevanz das…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 113 Leser -
  • Weisungsrecht zur Durchführung einer Mediation

    … Bekanntermaßen ist eine Mediation ein freiwilliges Verfahren zur Konfliktbeilegung. Freiwillig bedeutet, die Konfliktparteien (Medianten genannt) müssen der Durchführung des Mediationsverfahrens zustimmen. Alles andere macht auch keinen Sinn, da die Medianten sich während der Mediation öffnen, sprich dem Gegenüber die Hintergründe ihrer…

    Axel Brodehl/ Mediation- 49 Leser -
  • Begriffe des Verkehrsrechts, Teil 11: das Aufbauseminar

    … Aufbauseminar verstand man vor dem 1.5.2014 Veranstaltungen, mit denen freiwillig Punkte im Verkehrszentralregister abgebaut werden konnten. Im Zuge der Neuregelung des Punktesystems und weiterer Vorschriften war ursprünglich angedacht, das Aufbauseminar zwar weiter auf freiwilliger Basis anzubieten, jedoch nach Absolvierung keine Punkte mehr zu…

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowack- 47 Leser -
  • Abschlagsfreie Rente für Selbständige ab 63 - das geht

    … Meist kümmern sich Selbständige selbst um Ihre Altersvorsorge - mal mehr, mal weniger. Das die Änderungen in der gesetzlichen Rentensicherung auch für Selbständige zu einer abschlagsfreien Rente mit 63 führen können, ist da bei sicherlich nicht allen bekannt. Was hierbei zu beachten ist bzw. welche Voraussetzungen vorliegen müssen, zeigt ein…

    Recht ab 55 Plus- 59 Leser -
  • “Nicht bekannte Einstellung zur Organspende” ?

    … freiwillig, ist Option, keine Pflicht. Wer Schweigen umdeutet zur “unbekannten” Einstellung, konterkariert die angebliche Freiwilligkeit nicht nur der Organspende und ihrer Bereitschaft, sondern auch der Freiheit, sich dazu zu äussern oder nicht, die wie jedes Meinungsäusserungsrecht verfassungsrechtlichen Schutz geniesst. Wer Vertrauen…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 67 Leser -
  • Steuerverfahren gegen Messi

    … Weltfußballer Lionel Messi steht unter dem Verdacht der Steuerhinterziehung. Die spanische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Spieler des FC Barcelona bereits wegen Steuerverstößen in den Jahren 2007 bis 2009. Nun soll es wohl auch Unregelmäßigkeiten bezüglich der Steuerjahre 2010 und 2011 geben. Messi hat bereits einen Rechtsanwalt…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Steuerrecht- 21 Leser -
  • Auf dem Weg zur Zensurmaschine? Unterlassungsansprüche gegen die Google-Bildersuche

    … filtert aus seiner Bildersuche aktuell bereits freiwillig kinderpornographische Inhalte aus, was häufig als Beleg dafür herangezogen wird, dass eine Filterung grundsätzlich möglich ist. Hierbei kommt es freilich sowohl zu einem Over- und Underblocking, so dass diese Filtermaßnahmen von Google manuell nachbearbeitet werden müssen. Darüber hinaus…

    Internet-Law- 53 Leser -
  • Krankenversicherung für Studierende

    …Rechtzeitig zum Semesterbeginn am 01.10.2013 sollten sich Studierende über ihren Krankenversicherungsschutz informieren. Viele Studenten sind bei den Eltern familienversichert und müssen deshalb keinen Beitrag für ihre Krankenversicherung zahlen. Dies ist bis zum 25. Lebensjahr möglich, bei freiwilligem Wehrdienst, Bundesfreiwilligendienst und…

    Recht Sozial- 42 Leser -


  • Schöne Brüste, scharfe Abmahnung

    … Pflichtverletzung weist danach Besonderheiten auf, die im Rahmen der negativen Zukunftsprognose zu berücksichtigen sind und nicht den Schluss zulassen, der Kläger werde sich eine scharfe Abmahnung nicht zur Warnung gereichen lassen… Das ist juristisches Deutsch für: „Eine scharfe Abmahnung hätte ihren Zweck nicht verfehlt (damit wäre dann eine Kündigung aber…

    reuter-arbeitsrecht.de- 409 Leser -
  • Leistungsschutzrecht ante portas

    …, Firmen – gemeint ist in erster Linie Google News – würde mit Snippets Geld verdienen. Mumpitz: Auf Google News gibt es keine Anzeigen. Im Gegenteil macht Google für diese freiwillig ins Netz gestellte Beiträge Reklame … Weiter wird suggeriert, als würde den Verlagen durch die Snippets ein Schaden entstehen. Wie das gehen soll, ist nicht…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 41 Leser -
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