Fluggesellschaft

  • Stationierung einer Stewardess – und ihre Versetzung

    …Bei der Prüfung der Wirksamkeit einer Versetzung, die auf Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß §§ 305 ff. BGB beruht, ist zunächst durch Auslegung der Inhalt der vertraglichen Regelungen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu ermitteln1. Festzustellen ist, ob ein bestimmter Tätigkeitsinhalt und Tätigkeitsort…

    Rechtslupe- 70 Leser -


  • Beihilfen für Ryanair am Flughafen Lübeck?

    …Nationale Gerichte sind zwar verpflichtet, die vorläufige Beurteilung in einem Eröffnungsbeschluss der Europäischen Kommission zu berücksichtigen, eine bestimmte Maßnahme stelle eine Beihilfe dar. Eine absolute und unbedingte Verpflichtung, dieser vorläufigen Beurteilung zu folgen, besteht nach Ansicht des Bundesgerichtshofs aber nicht. Die…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Erstes Urteil gegen TUIFly wegen Flugverspätung im Oktober 2016

    … Entschädigungen verpflichtet sei. Wir hatten bereits im vergangenen Jahr darauf hingewiesen, dass wir diese Ansicht der Fluggesellschaften nicht teilen und nach unserer Meinung Entschädigungsansprüche der Fluggäste bestehen. Das Amtsgericht Hannover hat diese Ansicht nun bestätigt und TUIFly zu Entschädigungszahlungen an ein Rentnerehepaar in Höhe von EUR…

    WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 311 Leser -
  • Preisangaben bei Flugreisen müssen alle anfallenden Gebühren beinhalten

    … Urteil des LG Hamburg vom 18.11.2016, Az.: 315 O 28/16 Bei der Angabe des Flugpreises eines Online-Reisebüros ist der zu zahlende Endpreis stets vollständig auszuweisen und sämtliche Gebühren, Zuschläge und Entgelte, die unvermeidbar und zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vorhersehbar sind, anzugeben. Dies gilt auch für anfallende Preise bei…

    kanzlei.biz- 53 Leser -
  • Versetzung von Flugbegleitern – wegen Standortschließung

    …Gewährt der Arbeitgeber bei der Schließung eines Standorts im Rahmen eines Sozialplans u.a. die Möglichkeit, den Versetzungszeitpunkt hinauszuschieben, wird dadurch die Erforderlichkeit der Maßnahme nicht in Frage gestellt. Die Arbeitsgerichte haben eine Entscheidung des Arbeitgebers im Rahmen von § 106 GewO nur daraufhin zu überprüfen, ob sie im…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 41 Leser -
  • Vollständige Aufklärung über Fluggastrechte?

    … unzureichende und damit auch wettbewerbswidrige Fluggastinformation und machte wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche geltend. Aus der Fluggastverordnung gehe klar hervor, welche Informationspflichten bei der Airline bestünden. Verbraucher würden durch die Fehlinformationen der Fluggesellschaft in die Irre geführt. Entscheidung des Gerichts Mit…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 63 Leser -
  • US-Firma mit britischer Niederlassung – und die deutsche Lohnsteuer

    … Arbeitslohn (§ 19 EStG 2002) unterworfen, den er als Flugzeugführer für die in Großbritannien belegene Zweigniederlassung der US-amerikanischen Fluggesellschaft im Streitjahr vereinnahmt hat. Das Besteuerungsrecht für diesen Arbeitslohn steht allerdings -insgesamt und abweichend von Art. XI Abs. 2 Satz 1 DBA-Großbritannien 1964/1970 nicht nur in jenem…

    Außenwirtschaftslupe- 35 Leser -
  • US-Fluglinie – britische Niederlassung – deutsche Lohnsteuer

    … (§ 19 EStG 2002) unterworfen, den er als Flugzeugführer für die in Großbritannien belegene Zweigniederlassung der US-amerikanischen Fluggesellschaft im Streitjahr vereinnahmt hat. Das Besteuerungsrecht für diesen Arbeitslohn steht allerdings -insgesamt und abweichend von Art. XI Abs. 2 Satz 1 DBA-Großbritannien 1964/1970 nicht nur in jenem Umfang…

    Rechtslupe- 119 Leser -


  • Zusatzkosten für die Aufgabe des Fluggepäcks

    … Es ist nicht mit dem Unionsrecht zu vereinbaren, dass nach den spanischen Rechtsvorschriften die Luftfahrtunternehmen verpflichtet sind, in jedem Fall für den Preis des Flugscheins ohne Zusatzkosten nicht nur den Fluggast zu befördern, sondern auch das von ihm aufgegebene Gepäck. So hat der Gerichtshof der Europäischen Union in dem hier…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • “A fissure eruption has started north of Dynjujökull”

    … "Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es." Bertrand Russell Wenn Sie Tippfehler finden, dürfen Sie diese gern im Fundbüro des Blogs abgeben (geöffnet immer am 31.12. jeden Jahres zwischen 24:00 und 00:00 Uhr des 1.1. des Folgejahres) oder gebühren- und pfandfrei behalten. Wenn Sie dann genug Buchstaben…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 42 Leser -
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