Fluchtgefahr

  • Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr

    …Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr…

    strafrechtsblogger- 122 Leser -
  • Rücküberstellungshaft – und die Fluchtgefahr

    … dessen Art. 28 Abs. 2 eine Person in Haft nehmen, wenn eine erhebliche Fluchtgefahr besteht. Fluchtgefahr ist nach Art. 2 Buchstabe n Dublin-III-Verordnung das Vorliegen von Gründen im Einzelfall, die auf objektiven, gesetzlich festgelegten Kriterien beruhen und zu der Annahme Anlass geben, dass sich ein Antragsteller, ein Drittstaatsangehöriger…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Inhaftierung beim G20-Gipfel

    … Verfassungsbeschwerde gegen die Inhaftierung überwiegend in dem Bemühen erschöpft, die einfachrechtliche Würdigung der angefochtenen fachgerichtlichen Entscheidungen insbesondere zum dringenden Tatverdacht und zum Haftgrund der Fluchtgefahr durch eine eigene zu ersetzen. Damit kann der Beschwerdeführer im Verfahren über die Verfassungsbeschwerde indes nicht gehört…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • U-Haft I: Hungerstreik, oder: Wer hungert, will fliehen.

    … der Untersuchungshaft. Der BGH bejaht den dringender Tatverdacht der Beteiligung des AAngeklagten als Mitglied an der Organisation „Jabhat al-Nusra“. So weit, so gut. Und er macht (natürlich) Ausführungen zur Fluchtgefahr, die er dann wie folgt begründet: 2. Beim Angeklagten besteht der Haftgrund der Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO). Der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 88 Leser -
  • Abschiebehaft – wegen Fluchtgefahr

    …Im Anwendungsbereich der Dublin-III-Verordnung dürfen die Mitgliedstaaten nach dessen Art. 28 Abs. 2 eine Person in Haft nehmen, wenn eine erhebliche Fluchtgefahr besteht. Fluchtgefahr ist nach Art. 2 Buchstabe n Dublin-III-Verordnung das Vorliegen von Gründen im Einzelfall, die auf objektiven, gesetzlich festgelegten Kriterien beruhen und zu der Annahme Anlass geben, ……

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Voraussetzungen für die Annahme von Fluchtgefahr bei Haftbefehl

    … Bei der Beurteilung der Fluchtgefahr scheidet jede schematische Beurteilung anhand genereller Maßstäbe aus, insbesondere ist die Annahme unzulässig, dass bei einer Straferwartung in bestimmter Höhe stets (oder nie) ein rechtlich beachtlicher Fluchtanreiz bestehe. Andernfalls käme es zu einer unzulässigen Haftgrundvermutung allein wegen einer…

    examensrelevantin Strafrecht- 106 Leser -
  • Fluchtgefahr – wegen der zu erwartenden Strafe

    …Fluchtgefahr besteht immer dann, wenn es die Würdigung der Umstände des Falles wahrscheinlicher macht, dass sich ein Beschuldigter dem Strafverfahren entziehen, als dass er sich ihm zur Verfügung halten werde. Dabei erfordert die Beurteilung der Fluchtgefahr die Berücksichtigung aller Umstände des Falles, insbesondere der Art der dem Beschuldigten vorgeworfenen Tat, ……

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Lieber tot als abgeschoben – der Suizidversuch als Haftgrund

    …Nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 14 Nr. 5 AufenthG ist gegen einen Ausländer Haft zur Sicherung seiner Abschiebung anzuordnen, wenn im Einzelfall Gründe vorliegen, die auf den in § 2 Abs. 14 AufenthG festgelegten Anhaltspunkten beruhen, und deshalb der begründete Verdacht besteht, dass…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Abschiebehaft – und der nicht angezeigte Umzug

    …Die Haft zur Sicherung der Abschiebung konnte auch nach dem Ablauf der Frist zur Umsetzung der Rückführungsrichtlinie am 24.12 2011 auf den Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG in der bis zum 31.07.2015 geltenden Fassung gestützt werden1. Sollte es auf den Haftgrund des ……

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • Abschiebehaft – und die Randale im Flugzeug

    …Ein konkreter Anhaltspunkt für das Bestehen von Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG kann auch ein Verhalten des Ausländers an Bord eines Luftfahrzeugs sein, das darauf zielt, von der Beförderung durch den Luftfahrzeugführer ausgeschlossen zu werden. Das Verhalten muss ……

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Abschiebehaft – wegen Untertauchens

    …Nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG ist ein Ausländer zur Sicherung der Abschiebung in Haft zu nehmen, wenn die Ausreisefrist abgelaufen ist und er seinen Aufenthaltsort gewechselt hat, ohne der Ausländerbehörde eine Anschrift anzugeben, unter der er erreichbar ist. Der nicht angezeigte Aufenthaltswechsel begründet in diesem…

    Rechtslupe- 53 Leser -
  • Abschiebehaft – und der Haftgrund der Fluchtgefahr

    …Nach § 2 Abs. 14 Nr. 5 AufenthG kann die ausdrückliche Erklärung des Ausländers, dass er sich der Abschiebung entziehen will, ein Anhaltspunkt für eine Fluchtgefahr sein. Eine solche Erklärung liegt vor, wenn der Ausländer klar zum Ausdruck bringt, dass er nicht freiwillig in den in der Abschiebungsandrohung genannten Zielstaat ……

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 81 Leser -
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