Fev

  • Theoretische Fahrerlaubnisprüfung auch auf Hocharabisch möglich

    …Markus Spiske raumrot.com, pexels.com Für die theoretische Prüfung sieht die Fahrerlaubnisverordnung nun auch Hocharabisch als mögliche Prüfungssprache vor. Dies ergibt sich aus Nummer 1.3 Satz 5 lit. l der Anlage 7 FeV, der durch die kürzlich im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Elfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Art. 1 Nr. 25 lit. b) eingefügt wurde. Die seit Längerem erwartete Änderung tritt rückwirkend ab dem 01.10.2016 in Kraft. …

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 115 Leser -
  • Kein Fahrerlaubnisentzug: VG bleibt bei Viagra-Besitz standhaft

    … Fahrerlaubnisentziehung deshalb erfolgreich sein wird, weil nicht mit der erforderlichen Gewissheit feststeht, dass der Antragsteller zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet ist. Nach den §§ 3 Abs. 1 StVG und 46 Abs. 1 und 3 FeV hat die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich jemand als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 307 Leser -


  • Zielfahnder in Nord-Neukölln

    … einigem Gewicht eine solche Anordnung. Wird nur ein einmaliger, unwesentlicher Verkehrsverstoß festgestellt, ist die Fahrtenbuchauflage nicht gerechtfertigt. Die Bemessung des Gewichts einer Verkehrszuwiderhandlung ist dabei an jenem Punktsystem zu orientieren, das [...] als Anlage 13 Bestandteil der FeV vom 18. 8. 1998, BGBl I, 2214, ist. Nach…

    kanzlei-hoenig.de- 223 Leser -
  • Deutscher mit Tschechischer Fahrerlaubnis – Rechtmäßig?

    … Antragsteller Widerspruch ein, worauf ein Zwangsgeld festgesetzt wurde. Das Verwaltungsgericht gab der Behörde Recht. Schließlich hatte das OVG über den Fall zu entscheiden. Das OVG sah den Antragsteller ebenfalls nicht im Recht. Es stellte fest, dass nach § 28 Abs. 1 S. 1 FeV Inhaber einer gültigen EU- oder EWR-Fahrerlaubnis, die ihren ordentlichen Wohnsitz i…

    Schadenfixblog- 170 Leser -


  • Keine Änderung bei der gegenseitigen Anerkennung europäischer Führerscheine

    … EU-Fahrerlaubnisse im Inland keine Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen vermitteln, wenn die Fahrerlaubnis hier zuvor entzogen wurde, ohne dass es darauf ankommt, ob … gegen das Wohnortprinzip verstoßen wurde.” Auch in Bayern meinte man, dass sich der Wind drehen könnte. Aber der Bayerische VGH verkniff sich selbstherrliche Entscheidungen…

    Schadenfixblog- 374 Leser -
  • Fahrradfahren von Fahrerlaubnisbehörde verboten!

    … Gericht u.a. folgendes ausgeführt: § 3 Abs. 1 Satz 1 FeV bestimmt, dass die Fahrerlaubnisbehörde das Führen von Fahrzeugen zu untersagen, zu beschränken oder die erforderlichen Auflagen anzuordnen hat, wenn sich der Betroffene als ungeeignet oder nur noch bedingt geeignet zum Führen von (fahrerlaubnisfreien) Fahrzeugen erweist. Es gilt der…

    Anwalt bloggtin Verkehrsrecht- 120 Leser -
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