Feststellungen

  • Dauerbrenner „gefährlicher Eingriff, oder: in dubio contra reum

    © canstockphoto5259235 Heute kommt „Friederike“ bzw. soll kommen ……. Und hier kommen heute drei verkehrsstrafrechtliche Entscheidungen. Als erste stelle ich den BGH, Beschl. v. 24.10.2017 – 4 StR 334/17 – vor. Er hat den verkehrsstrafrechtlichen Dauerbrenner – sicherlich eine der „Lieblingsvorschriften“ des BGH zum Gegenstand. „Lieblingsvorschriften“? Ich bezweilfle es. Ich glaube, der 4.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 141 Leser -


  • Strafzumessung, oder: Neue Besen kehren gut/selbst

    … entnommen wikimedia.org By Mauzile (Own work) [CC BY-SA 4.0) So, heute bin ich dann wieder – wenn alles glatt gegangen ist – wieder am heimatlichen Herd. Aber ich habe dann lieber doch noch Beiträge für den heutigen Tag vorbereitet. Man weiß ja nie. Und der erste Beitrag weist auf den BGH, Beschl. v. 31.08.2017 – 4 StR 267/17 – hin. Es geht…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 43 Leser -


  • Du „Zigeuner“ – Beleidigung ja oder nein?

    … entnommen wikimedia.org Herkunft/Fotograf Palais Dorotheum, 11. Dezember 2013, Lot Nr. 232 Heute soll es dann mal zwei Entscheidungen zur Beleidigung geben, und zwar zunächst den OLG Hamm, Beschl. v. 28.04.2016 – 3 RVs 37/16. In ihm geht es um die Frage, ob (allein) die Bezeichnung einer anderen Person als „Zigeuner“ eine Beleidigung i.S. des…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 253 Leser -
  • Freispruch – un die Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann es allerdings einen auf die Sachrüge zu beachtenden Darstellungsmangel darstellen, wenn die Urteilsgründe keine Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen des Angeklagten enthalten. Solche sind zwar in erster Linie bei verurteilenden Erkenntnissen notwendig, um das Revisionsgericht in die Lage zu versetzen, die Strafzumessungserwägungen des Tatgerichts ……

    Rechtslupein Strafrecht- 43 Leser -
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