Falle

  • Eingeschlossen

    … Wenn sich die Bürotür von innen nicht mehr öffnen lässt, weil die Klinke plötzlich keinen Widerstand mehr bekommt, dann schaut nicht nur der Anwalt dumm aus der Wäsche. Auch der Mandant, der nach dem Beratungsgespräch eigentlich nach Hause wollte, musste erst einmal auf Rettung von außen warten. Die kam dann aber glücklicherweise schnell. Böse…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 189 Leser -
  • Von solchen Firmen hält man sich lieber ganz fern

    … Es gibt sie massenweise: Firmen, die eine Internetplattform als Adressdatenbank nutzen, um kleinen Firmen vollkommen unnütze und teure „Adressbucheinträge” und andere Dienstleistungen rund ums Internet anzubieten bzw. „aufzuschwatzen“. So zum Beispiel die Firma A & Z Management AG aus Herisau. Diese betreibt das Portal tipptel24.de. Meine…

    Recht • Steuern • Hamburg- 150 Leser -


  • Die Rückgewährpflichten von Unternehmern und Verbrauchern im Falle des Widerrufs

    … über die Rechte des Verbrauchers (2011/83/EU) verkündet, deren Umsetzung in Deutschland zum 13.06.2014 in Kraft tritt und hinsichtlich des „wie“ und „wann“ der Rückführung von Leistungen im Falle des Widerrufs klare Vorgaben macht. In diesem Beitrag wird die derzeitige Rechtslage den neuen Regelungen vergleichend gegenübergestellt. Die gesetzliche…

    IT-Recht Kanzlei- 17 Leser -
  • Videokameras in Autos (sog. Dashcams) sind rechtswidrig!

    … Unterlassungsanspruch aus §§ 1004, 823 BGB. Für Autofahrer, die Dashcams verwenden, besteht also ein hohes Kostenrisiko. Die bayerische Datenschutzaufsicht führt derzeit ein gerichtliches Verfahren gegen einen Autofahrer. Rechtswidrigkeit von Videokameras in Autos (Dashcams) aus Datenschutzrecht Die Rechtswidrigkeit der Dashcams ergibt sich bereits…

    Kanzlei Lachenmann- 699 Leser -
  • Unverbindliche Preisempfehlung in der Gemeinschaftswerbung von Kfz-Händlern

    … Ein Hinweis auf eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers in einer gemeinsamen Werbeanzeige von Kfz-Händlern stellt nur dann ein Angebot im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 PAngV dar, wenn die Ankündigung ihrem Inhalt nach so konkret gefasst ist, dass sie nach der Auffassung des Verkehrs den Abschluss eines Geschäfts auch aus der…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Der Besitz – Basics

    …Im allgemeinen Sprachgebrauch oft genutzt, im juristischen aber zwei verschiedene Dinge: Besitz und Eigentum. Besitz hat, wer rein tatsächlich die die Herrschaft über eine Sache ausüben kann ohne Rücksicht darauf, ob ihm ein Recht an der Sache zusteht1. Das Eigentum hingegen ist das umfassendste absolute Zuordnungsrecht an einer Sache, vgl. § 903…

    Gedankensalatin Zivilrecht- 49 Leser -
  • Jour Fixe bei Willheim Müller Rechtsanwälte

    … aus der Praxis zum richtigen Verhalten im Falle der Insolvenz eines ARGE-Partners. Ergänzend dazu referierte Willheim über die kartellrechtlichen Fragestellungen in Zusammenhang mit der Bildung von Bau-ARGEn. Willheim stellte dazu die grundsätzlichen Problematiken des Kartellrechts dar und ging insbesondere auf Fragen der Spürbarkeit einer…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 29 Leser -
  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown

    … Empfindlichkeiten wirklich das Ganze im Blick zu haben. Im Falle eines Shutdowns sind alle bundesstaatlichen Einrichtungen betroffen und müssen ihre Arbeit einschränken. Dies hat letztlichen auch auf Services Auswirkung, die unmittelbar für den Bürger bzw. Unternehmen angeboten werden. Ein Beispiel ist das US-Markenamt (USPTO), welches eine…

    Recht geblogtin Markenrecht- 30 Leser -
  • Stellungnahme des Bundesrates zu eCall: Datenschutzrechtliche Bedenken

    … einen Notruf an eine europäisch einheitliche Notrufnummer aus und übermittelt einen Minimaldatensatz (u.a. Koordinaten des Unfallortes, Zeit, Fahrzeug-ID) an eine Unfallzentrale. Dadurch soll Hilfe schneller eintreffen und die Zahl der Unfalltoten und Verletzten deutlich minimiert werden. eCall wird auch vom ADAC unterstützt. ADAC-Experte Thomas…

    Datenschutzticker.de- 24 Leser -


  • Der Soldat als Juniorprofessor

    … rechtlicher Relevanz. Die Regelung des § 55 Abs. 3 SG sieht im Falle des Vorliegens von besonderen Härtegründen keinen Ermessensspielraum vor. Die Beschränkung der vorzeitigen Entlassung auf Härtefälle in § 55 Abs. 3 SG stellt keine Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG dar. Es kann dahinstehen, ob der Zeitsoldat die Begründung des Verwaltungsgerichts…

    Rechtslupe- 58 Leser -
  • OER-Barcamp in Köln

    … Arbeitgeber im Falle dienstlich erstellter Werke. Dies verhindert nicht selten die von dem Ersteller von multimedialen Unterrichtsmaterialien gewünschte Freigabe zur Nutzung durch Kolleginnen und Kollegen, da er selbst nicht (mehr) die notwendige Verfügungsgewalt über die Rechte an seinem Werk inne hat. Schon allein dieser Umstand kann Frustrationen…

    LAWgicalin Medienrecht- 11 Leser -
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