Falle

  • Eingeschlossen

    … Wenn sich die Bürotür von innen nicht mehr öffnen lässt, weil die Klinke plötzlich keinen Widerstand mehr bekommt, dann schaut nicht nur der Anwalt dumm aus der Wäsche. Auch der Mandant, der nach dem Beratungsgespräch eigentlich nach Hause wollte, musste erst einmal auf Rettung von außen warten. Die kam dann aber glücklicherweise schnell. Böse Falle. Aber inzwischen wieder entschärft. …

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 189 Leser -
  • Von solchen Firmen hält man sich lieber ganz fern

    … Mandantin hat von dieser Firma eine Rechnung im Dezember 2015 über 399,00 Euro erhalten. Weder die Daten meiner Mandantin sind auf diesem Portal zu finden, noch erschließt es sich mir, wie ein Eintrag unter tipptel24.de meiner Mandantin helfen soll, neue Kunden zu gewinnen. Aus meiner Sicht ist ein Eintrag dort unter tipptel24.de…

    Recht • Steuern • Hamburg- 150 Leser -


  • Die Rückgewährpflichten von Unternehmern und Verbrauchern im Falle des Widerrufs

    … über die Rechte des Verbrauchers (2011/83/EU) verkündet, deren Umsetzung in Deutschland zum 13.06.2014 in Kraft tritt und hinsichtlich des „wie“ und „wann“ der Rückführung von Leistungen im Falle des Widerrufs klare Vorgaben macht. In diesem Beitrag wird die derzeitige Rechtslage den neuen Regelungen vergleichend gegenübergestellt. Die gesetzliche…

    IT-Recht Kanzlei- 17 Leser -
  • Videokameras in Autos (sog. Dashcams) sind rechtswidrig!

    … Immer beliebter werden sog. Dashcams, also Videokameras die in Autos an der Windschutzscheibe installiert werden. Pkw-Fahrer wollen so Beweismittel im Falle von Unfällen haben. Das Problem bei diesen Dashcams: Sie sind rechtswidrig! Dies ergibt sich bereits aus § 6b BDSG (Bundesdatenschutzgesetz), zusätzlich haben andere Verkehrsteilnehmer einen…

    Kanzlei Lachenmann- 699 Leser -
  • Unverbindliche Preisempfehlung in der Gemeinschaftswerbung von Kfz-Händlern

    … Ein Hinweis auf eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers in einer gemeinsamen Werbeanzeige von Kfz-Händlern stellt nur dann ein Angebot im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 PAngV dar, wenn die Ankündigung ihrem Inhalt nach so konkret gefasst ist, dass sie nach der Auffassung des Verkehrs den Abschluss eines Geschäfts auch aus der Sicht…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Der Besitz – Basics

    …Im allgemeinen Sprachgebrauch oft genutzt, im juristischen aber zwei verschiedene Dinge: Besitz und Eigentum. Besitz hat, wer rein tatsächlich die die Herrschaft über eine Sache ausüben kann ohne Rücksicht darauf, ob ihm ein Recht an der Sache zusteht1. Das Eigentum hingegen ist das umfassendste absolute Zuordnungsrecht an einer Sache, vgl. § 903…

    Gedankensalatin Zivilrecht- 49 Leser -
  • Jour Fixe bei Willheim Müller Rechtsanwälte

    … aus der Praxis zum richtigen Verhalten im Falle der Insolvenz eines ARGE-Partners. Ergänzend dazu referierte Willheim über die kartellrechtlichen Fragestellungen in Zusammenhang mit der Bildung von Bau-ARGEn. Willheim stellte dazu die grundsätzlichen Problematiken des Kartellrechts dar und ging insbesondere auf Fragen der Spürbarkeit einer…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 29 Leser -
  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown

    … Empfindlichkeiten wirklich das Ganze im Blick zu haben. Im Falle eines Shutdowns sind alle bundesstaatlichen Einrichtungen betroffen und müssen ihre Arbeit einschränken. Dies hat letztlichen auch auf Services Auswirkung, die unmittelbar für den Bürger bzw. Unternehmen angeboten werden. Ein Beispiel ist das US-Markenamt (USPTO), welches eine…

    Recht geblogtin Markenrecht- 30 Leser -
  • Stellungnahme des Bundesrates zu eCall: Datenschutzrechtliche Bedenken

    … Medienberichten zufolge hat der Bundesrat am vergangenen Freitag eine Stellungnahme zum Auto-Notrufsystem eCall verabschiedet. eCall steht für Emergency Call und ist ein für Kraftfahrzeuge von der EU geplantes Notrufsystem. Es soll ab 2015 in allen neuen Autos vom Hersteller eingebaut werden. Das System löst im Falle eines Unfalls automatisch…

    Datenschutzticker.de- 24 Leser -


  • Der Soldat als Juniorprofessor

    … rechtlicher Relevanz. Die Regelung des § 55 Abs. 3 SG sieht im Falle des Vorliegens von besonderen Härtegründen keinen Ermessensspielraum vor. Die Beschränkung der vorzeitigen Entlassung auf Härtefälle in § 55 Abs. 3 SG stellt keine Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG dar. Es kann dahinstehen, ob der Zeitsoldat die Begründung des Verwaltungsgerichts…

    Rechtslupe- 58 Leser -
  • OER-Barcamp in Köln

    …Zur Stunde findet in Köln am Joseph DuMont-Berufskolleg das OER-Barcamp statt. Die rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutieren über praktische Aspekte der Erstellung von Open Educational Ressources (OER). Ein Punkt der Diskussion ist auch die Verwendung von Creative Commons-Lizenzen zur Erzeugung einer freien Benutzbarkeit von Inhalten. Es…

    LAWgicalin Medienrecht- 11 Leser -
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