Fahrlässigkeit

  • Der fahrlässige BTM-Handel

    … Betäubungsmitteln (auch mit solchen in nicht geringer Menge) umfasst – außerhalb des Anwendungsbereichs von § 29 Abs. 6 BtMG – die Kenntnis davon, dass sich die Tathandlung auf ein Betäubungsmittel im Sinne von § 1 Abs. 1 BtMG bezieht1. Dies folgt unter Berücksichtigung der allgemeinen Voraussetzungen des Vorsatzes, der sich auf die zum…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Haftung für die schuldhaft nicht abgeführte Umsatzsteuer – und das “Kennenmüssen”

    … Das “Kennenmüssen” i.S. des § 25d Abs. 1 UStG muss sich im Rahmen eines konkreten Leistungsbezugs auf Anhaltspunkte beziehen, die für den Unternehmer den Schluss nahelegen, dass der Rechnungsaussteller bereits bei Vertragsschluss die Absicht hatte, die Umsatzsteuer nicht abzuführen. § 25d Abs. 1 UStG führt zur Haftung des Unternehmers aus einem…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    … erfüllt (§ 16 StGB). Urheberrecht kennt keinen guten Glauben Bestätigt Herr Guillem also nur das, was das Urheberrecht ohnehin sagt? Nein, keineswegs. Denn der gute Glaube bringt einem bei Urheberrechtsverstößen kaum etwas. Mag kein Vorsatz vorliegen, so ist doch jedenfalls Fahrlässigkeit gegeben. Und das ändert am Schadenersatz überhaupt nichts…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 200 Leser -
  • BGH: Nachstellung mit Todesfolge – Erfolgsqualifizierung

    … Grunddelikt und tödlichem Erfolg bereits dann zu bejahen, wenn das Verhalten des Opfers motivational auf die Verwirklichung des Grundtatbestandes zurückzuführen ist und diese Motivation für sein selbstschädigendes Verhalten handlungsleitend war. BGH, Beschluss vom 15.02.2017 – 4 StR 375/16 – BeckRS 2017, 113612 Relevante Rechtsnormen: § 18 StGB…

    examensrelevantin Strafrecht- 125 Leser -
  • Die Schenkung als Geldwäsche – und die Leichtfertigkeit

    … Leichtfertigkeit im Sinne des § 261 Abs. 5 StGB liegt nur dann vor, wenn sich die Herkunft des Gegenstands aus einer Katalogtat nach der Sachlage geradezu aufdrängt und der Täter gleichwohl handelt, weil er dies aus besonderer Gleichgültigkeit oder großer Unachtsamkeit außer Acht lässt1. Die Leichtfertigkeit ist eine gravierende Form bewusster…

    Rechtslupe- 38 Leser -


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