Fahrerlaubnis

  • Falsche Kfz-Kennzeichen – und die strafrechtlichen Konkurrenzen

    … unmittelbarer räumlicher und zeitlicher Zusammenhang bestehen, dass das gesamte Handeln des Täters objektiv auch für einen Dritten als ein einheitliches zusammengehöriges Tun erscheint2. Durch das Zusammenfallen der tatbestandlichen Ausführungshandlungen kann Tateinheit zwischen dem Gebrauchen einer unechten Urkunde und dem vorsätzlichen Fahren…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Auf den „Punkt“ gebracht

    … Das neue Punktesystem in Flensburg! Seit Mai 2014 wurde das Straßenverkehrsgesetz (StVG) dahingehend verschärft, dass Punkte bereits bei geringeren Vergehen im Verhältnis vermehrt vergeben werden und die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits bei einer geringerer Anzahl von Punkten erfolgt. Wir möchten Sie deshalb in Kürze über die wesentlichen…

    Rechtsanwälte Göpfert- 82 Leser -
  • Nicht alle Reichsbürger haben eine psychische Gesundheitsstörung

    Abwegige und abstruse Äußerungen rechtlicher oder tatsächlicher Art stellen für sich allein noch keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für die Annahme einer die Fahreignung beeinträchtigenden psychischen Gesundheitsstörung dar. Mit dieser Begründung gab das Gericht dem Eilantrag eines von der Stadt Freiburg als sogenannter „Reichsbürger“ eingestuften Fahrerlaubnisinh ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 98 Leser -
  • Führerscheinentzug bei Diabetes

    … Führerscheinentzug bei Diabetes 17. Juli 2017 von: Guido C. Bischof Neben dem Konsum oder gar der Abhängigkeit von Drogen, können auch Erkrankungen zum Entzug der Fahrerlaubnis führen. Einen solchen Fall hat das Verwaltungsgericht München entschieden und die Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem Diabetes-Kranken bestätigt. Der spätere Kläger…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 140 Leser -
  • THC und der Führerschein: Gibt es einen Grenzwert?

    … Blutprobe entnehmen lassen. Der Wert war unter 1 ng/ml. Damit bin ich aus dem Schneider? Das Ordnungswidrigkeitenverfahren dürfte sich mit einem Blutwert unter 1,0 ng/ml erledigt haben und wird eingestellt werden. Verwaltungsrechtlich, also was den Entzug der Fahrerlaubnis durch das Straßenverkehrsamt angeht, kann es dennoch problematisch werden…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 87 Leser -


  • Vorzeitige Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

    … Grundsätzlich kann trotz erfolgreicher Nachschulung (z. B. nach den sog. Modellen “Leer-E” bzw. “TÜV-Nord”) keine vorzeitige Aufhebung der rechtskräftig verhängten Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis gem. § 69 a Abs. 7 StGB bei vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt und einer festgestellten Blutalkoholkonzentration von mehr als 1,6…

    Rechtslupe- 39 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK