Fahrer

    • Verkehrsverstoß beobachtet – was tun?

      In einer von mir regelmäßig fachlich begleiteten Facebook-Gruppe zum Thema Blitzer und Verkehr häuften sich in letzter Zeit die Meldungen, mit welchen verkehrswidriges Verhalten „angeprangert“ wurde. Zeitgleich wurde die Frage gestellt, ob und wie man solches Verhalten zur Anzeige bringen kann und was in diesem Zusammenhang erlaubt ist und was nicht.

      Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 234 Leser -
  • Wartezeiten beim Be- und Entladen – und die Arbeitszeit

    …Es ist unzutreffend, dass Wartezeiten beim Be- und Entladen unter den Voraussetzungen des § 21a Abs. 3 ArbZG generell keine vergütungspflichtige Arbeitszeit darstellen. Zwar ist nach § 21a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 ArbZG die Zeit, während derer sich ein als Fahrer oder Beifahrer bei Straßenverkehrstätigkeiten ……

    Rechtslupe- 110 Leser -


  • Eine andere Art Straßenbahn zu fahren

    … In Wien hat eine zunächst unbekannte Person am Samstagvormittag die Straßenbahn der Linie 60 „gestohlen“. Die Person verschaffte sich Zutritt zur Fahrerkabine und fuhr mit der Bahn los, als der eigentliche Fahrer kurz auf der Toilette war. Trotz des notwendigen Aktivierungsschlüssels, den der Fahrer mit sich führte, gelang es dem Unbekannten, die…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 235 Leser -
  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … Überzeugung gelangen, dass auch den Geschädigten, in der Regel der Kläger, eine Mitschuld trifft. Denn grundsätzlich muss sich ein rückwärtsfahrender Autofahrer permanent vergewissern, dass er ohne Gefährdung anderer zurücksetzen kann – gegebenenfalls muss er sich einweisen lassen. So sieht es § 9 Absatz 5 StVO vor. Wenn sich ein Fahrer ordnungsgemäß…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Halterhaftung, was muss die Verwaltungsbehörde tun?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Die Frage, ob und welche Ermittlungen die Verwaltungsbehörde angestellt hat und ob es genügend Ermittlungen waren, um den Fahrer des Pkw zu ermitteln, spielt eine Rolle, wenn es um die Rechtmäßigkeit der Inanspruchnahme des Halters nach § 25a StVG geht. Im AG Bergisch Gladbach, Beschl. ohne Datum– 48…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 148 Leser -


  • Fahrtenbuchauflage – der unzustellbare Zeugenfragebogen

    …, kann dahinstehen, weil nicht einmal erkennbar ist, dass die Halterin bis zum Ablauf der Verjährungsfrist überhaupt in angemessener Weise über die mit ihrem Fahrzeug begangene Zuwiderhandlung unterrichtet und nach dem Fahrer befragt worden ist. Hierfür trägt die Antragsgegnerin die Beweislast4. Davon, dass der gefertigte Zeugenfragebogen der…

    Rechtslupein Strafrecht Verwaltungsrecht- 49 Leser -
  • Freizeitausgleich für PKW-Fahrer

    … Nach § 2 Abs. 3 Satz 1 iVm. § 3 Abs. 3 Buchst. a Pkw-Fahrer-TV-L kann ein (hier: im Dienst des Landes Niedersachsen stehender) PKW-Fahrer der Pauschalgruppe IV für 11, 65 Überstunden einen Tag Freizeitausgleich verlangen. Nach dem Wortlaut des § 2 Abs. 3 Satz 1 Pkw-Fahrer-TV-L, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist1, sind die…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 44 Leser -
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