Existenzminimum

  • Neue “Düsseldorfer Tabelle 2018“!

    … Änderung der Mindestunterhaltsverordnung“ vom 28.09.2017. Danach wird der Mindestunterhalt an das aktuelle Existenzminimum angepasst, sodass sich nun folgende Bedarfssätze in der 1. Einkommensgruppe ergeben: Altersstufen in Jahren Mindestunterhalt bis 31.12.2017 Mindestunterhalt ab 01.01.2018 0 – 5 342 EUR 348 EUR 6 – 11 393 EUR 399 EUR 12…

    halle.law- 89 Leser -


  • Plädoyer für eine soziale Grundsicherung in Europa

    … Artikel 3 Absatz 2 des EUV verpflichtet, soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz zu fördern. Sie hat dazu zwar zahlreiche Rechtsakte zum Schutz der Arbeitnehmer erlassen. Sie hat mit der Verordnung 883/2004 auch ein System zur Koordinierung der Sozialversicherungen der Mitgliedstaaten geschaffen. Diese Maßnahmen betreffen aber nahezu nur…

    Verfassungsblog- 73 Leser -
  • Außergewöhnliche Belastungen – und die Zumutbarkeit von Krankheitskosten

    …Krankheitskosten sind als außergewöhnliche Belastungen um die zumutbare Belastung zu mindern1. Typische und unmittelbare Krankheitskosten werden als außergewöhnliche Belastung gemäß § 33 Abs. 1 EStG vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen, ohne dass die Zwangsläufigkeit dieser Aufwendungen dem Grunde oder der Höhe nach geprüft wird; ihre Zwangsläufigkeit aus tatsächlichen Gründen und ……

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Grundfreibetrag – und die Haushaltsersparnis

    …Die Höhe des einkommensteuerlichen Grundfreibetrags war nach Ansicht des Bundesfinanzhofs in den Jahren 2011 und 2012 verfassungsgemäß. Bei der Ermittlung des Grundfreibetrags geht es nicht um die Frage, ob § 32a EStG eine Haushaltsersparnis berücksichtige, sondern um die Ermittlung des Mindestbedarfs1. Des Weiteren ist verfassungsrechtlich geklärt…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Selbst getragene Krankheitskosten – und der Sonderausgabenabzug

    …Der von einem Steuerpflichtigen vereinbarte und getragene Selbstbehalt ist kein Beitrag zu einer Krankenversicherung und kann daher nicht als Sonderausgabe gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 Buchst. a EStG abgezogen werden. Er kann nur dann als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden, wenn er die zumutbare Belastung gemäß § ……

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Vorläufiger Rechtsschutz bei Kinderfreibeträgen

    … Der 7. Senat des Nieders. FG hat ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Kinderfreibeträge ab 2014 (7 V 237/15). Es geht nicht nur um die 1 Jahr zu spät angepasste Erhöhung der Kinderfreibeträge ab 1.1.2015, denn diese hätte bereits nach dem 9. Existenzminimumbericht der Regierung bereits für 2014 erfolgen müssen. Für den…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 34 Leser -
  • Kindergeld und steuerliche Freibeträge – die geplanten Werte

    … Das Bundeskabinett hat gestern einen Gesetzentwurf in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht, mit dem der steuerliche Grundfreibetrag, der Kinderfreibetrag und das Kindergeld rückwirkend ab 1. Januar 2015 sowie der Kinderzuschlag (um 20 €) ab dem 1. Juli 2016 angehoben werden sollen. Dabei sollen das Kindergeld um 4 € und ab Januar 2016 um…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Umfang des Pfändungsschutzes bei sonstigen Einkünften

    … diesen Ansatz. Das Sozialstaatsprinzip, welches in Art. 20 I GG verankert ist sowie die vorbehaltslos in Art. 1 I GG gewährleistete Menschenwürde führen nicht nur dazu, dass der Staat verpflichtet ist, ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern und die hierzu notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen, sondern verpflichten den Staat ebenso, dem…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 31 Leser -


  • Das Kindergeld und das steuerliche Existenzminimum des Kindes

    … Nach § 31 Satz 1 EStG wird die steuerliche Freistellung eines Einkommensbetrags in Höhe des Existenzminimums eines Kindes einschließlich des Bedarfs für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung entweder durch die Freibeträge nach § 32 Abs. 6 EStG oder durch das Kindergeld nach den §§ 62 ff. EStG bewirkt. Ist der Abzug der Freibeträge für Kinder…

    Rechtslupe- 78 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK