Existenz

  • Abflug………….gecancelt {Ab morgen wieder Lufthansa-Piloten-Streik}

    … Es ist der 13. Pilotenstreik innerhalb von anderthalb Jahren. Böse Zungen sagen: SO kann man natürlich auch alle anderthalb Monate Extrafreizeiten (um nicht zu sagen: Urlaub, mit Streikgeld) und die auch noch zur Erzwingung von besseren Einkommensbedingungen haben. Ab morgen wieder Streik der Lufthansa-Piloten. Pech für diejenigen, die ihren…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 185 Leser -


  • 30 Jahre kein versehentlicher Atomkrieg

    … Vor 30 Jahren überlebten die beiden Supermächte den bislang gefährlichsten Fehlalarm in der Menschheitsgeschichte. Das genaue Datum, 26. oder 27. September 1983, steht nicht fest. In dieser Nacht bewahrte Stanislaw Petrow einen kühlen Kopf, als in Ost und West Wahnsinnige die Welt für den gegenseitigen Overkill vorbereitet hatten. Der Computer…

    Blog zum Medienrecht- 151 Leser -
  • Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen nach britischem Recht

    … Existenz eines Widerrufsrechts. Wenn diesen vorvertraglichen Pflichten rechtzeitig Genüge getan ist, ist die Widerrufsfrist sieben Werktage nach dem Tag der Zustellung der Ware beendet. Wird der Verbraucher auch spätestens bei Zustellung der Ware über die genannten Pflichtinformationen nicht in Kenntnis gesetzt, genügt der Onlinehändler aber…

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Vereinszweck: Störung der Justiz

    … Es gibt schon merkwürdige Gesellen in unserer Gesellschaft. Nicht selten trifft man diese in den Gerichtssälen des Landes, auch als Kommentatoren im Internet machen sie sich stets verdient – gerade auf Spiegel Online variieren die Kommentare von leichtem Kopfschütteln bis zur puren Verzweiflung ob des Unsinns der dort häufig in den Kommentaren zu…

    Strafaktein Humor- 351 Leser -
  • Der Nachabfindungsanspruch in der Höfeordnung

    … zwar wirtschaftlich notwendig ist, aber nicht ausreicht, um die wirtschaftliche Existenz des Hofes auf Dauer zu sichern. So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall einer weichenden Erbin, die Nachabfindungsansprüche geltend gemacht hat, entschieden und die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts Coesfeld teilweise…

    Rechtslupein Zivilrecht- 72 Leser -
  • Privatinsolvenz: Gläubiger müssen auf Forderungen verzichten

    … Schuldnern die Restschuldbefreiung erteilt, obwohl Versagungsgründe vorliegen,” so Mike Kühn weiter. Vor allem kleine Unternehmen wie zum Beispiel Online-Shops sind durch diese Verluste schlimmstenfalls in ihrer Existenz bedroht, da Zahlungsausfälle bei berechtigten Forderungen die finanzielle Sicherheit der Gläubiger aufs Spiel setzen können…

    AdvoNeo Rechtsanwaltskanzlei Bensch- 34 Leser -


  • 4A_12/2013: Beweis eines Darlehens, Bedeutung einseitiger Erklärungen

    … Überweisungen an die Mutter öfter, aber nicht immer, das Wort "prêt" (Leihe) vermerkt. Dies ist, so das BGer im vorliegenden Urteil, nicht ausreichend, die Existenz eines Darlehensvertrags nachzuweisen: 2.2.3. Le recourant invoque le fait qu'à partir d'une certaine date, les virements qu'il a effectués comportent, sous la rubrique "communication ", la…

    swissblawg- 33 Leser -
  • Unverschlüsselt

    … den Satz “Ich habe nichts zu verbergen!” mit einem Ironieanteil von null Prozent. Ebenso irritierend, wie spät die Opposition begreift, dass es nicht um Wahlkampf geht, sondern um die Existenz des Rechtsstaats. Vielleicht hat sie es immer noch nicht begriffen. Wie heißt es doch so mächtig in der am 04.07.1776 verabschiedeten…

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 76 Leser -
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