Erstattung

  • Die Übernachtungskosten des Verteidigers/Rechtsanwalts, oder: Mittelklasse genügt

    … vorliegende Verfahren keinerlei Bedeutung zugemessen werden.“ Vom Ansatz her m.E. zutreffend, über die Höhe kann man natürlich streiten. Die wird in Frabkfurt zu Messzeiten sicherlich nicht ausreichen. Im zweiten Teil hat das OLG dann noch zum Längenzuschlag Stellung genommen und ausgeführt, dass es an seiner – in meinen Augen unzutreffenden – Rechtsprechung zur Berückischtigung von Pausen festhält. Dazu möchte ich aber nichts mehr schreiben, da alles gesagt ist.Die OLG wissen es eben besser. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 326 Leser -


  • Anwaltswechsel: Wer trägt die Mehrkosten?

    … Partei und ihrem ersten Bevollmächtigten im Innenverhältnis zu klären.“ Und für das Strafverfahren ist zu verweisen auf den OLG Hamm, Beschl. v. 09.02.2017 – 1 Ws 457/16 – mit den Leitsätzen: 1. Die Kosten mehrerer Rechtsanwälte eines Beteiligten sind nur insoweit als notwendige Auslagen gemäß § 464a Abs. 2 Nr. 2 StPO i.V.m. § 91 Abs. 2 ZPO anzusehen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 121 Leser -
  • Schadensersatzpflicht des Abmahnenden bei offensichtlich unberechtigter Abmahnung

    … ausreichend durchdringen können, da er ansonsten damit rechnen muss, die selbst eingesparten Kosten in voller Höhe auf Seiten des abgemahnten Gegners übernehmen zu müssen. Die Anwaltschaft lächelt sicherlich, da die Rechtsauffassung des LG Hamburg zeigt, wie wichtig ein guter Markenrechtler sein kann und in aller Regel auch sein Geld wert ist. LG Hamburg…

    Markenserviceblog- 93 Leser -
  • Flugpreisminderung bei übergewichtigem Passagier in vorderer Reihe?

    … entschieden, dass ein solches Recht besteht. Worauf genau es bei dieser Frage ankommt und wie man als Fluggast vorgehen sollte, um am Ende an eine Erstattung zu kommen, erkläre ich im folgenden Video zum Thema Flugpreisminderung: The post Flugpreisminderung bei übergewichtigem Passagier in vorderer Reihe? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwalt- 385 Leser -


  • Umsatzsteuer am 10. Januar – Vergütungsfall

    … Die Behandlung der Umsatzsteuer-Voranmeldung mit Fälligkeit 10. Januar sorgt im Rahmen der vereinfachten Gewinnermittlung immer wieder für Stirnrunzeln. Wie war das jetzt nochmal? Zuordnung zum alten oder neuen Jahr? Inzwischen liegt einiges an Rechtsprechung zu den Vorauszahlungen vor. Doch wie verhält es sich eigentlich bei einem…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 65 Leser -
  • Familienkasse kommt nicht für alle Anwaltskosten auf

    … auch ein Interesse daran, dass die Anwaltskosten von der Familienkasse übernommen werden und sie nicht auf diesen Kosten sitzen bleiben. Grundsätzlich ist diese Kostenregelung auch richtig. Wer verliert zahlt. Verspätete Nachweise Allerdings hat nun das Finanzgericht Rheinland-Pfalz ( Urteil Az. 6 K 1816/15, PM vom 21.6.2016) entschieden, dass…

    Paragrafenpuzzle- 135 Leser -
  • Scanausdruck: Erstattung auch nicht bei starker Sehbehinderung?

    … Erstattung der Kosten für Ausdrucke von Ablichtungen einer auf CD endgültig dem Pflichtverteidiger überlassenen Aufzeichnung einer Telekommunikation, immerhin in einem Umfang von insgesamt 33.394 Seiten. Das Ganze macht der Pflichtverteidiger ein wenig spät geltend, so dass die Landeskasse Verwirkung einwendet. Insoweit – also zur Verwirkung – „gibt“ die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 134 Leser -
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