Ermittlungsverfahren

  • Bestellung von BtM im Internet, oder: Dringender Tatverdacht?

    … © kostsov – Fotolia.com Und dann noch mal etwas zum Darknet, nämlich den OLG München, Beschl. v. 19.01.2018 – 1 Ws 20/18. Es geht um den dringenden Tatverdacht als Grundlage für den Erlass eines Haftbefehls (§ 112 StPO) bei BtM-Bestellungen im Internet: “Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen besteht der erforderliche dringende…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 35 Leser -
  • News zum Vermögensarrest, oder: Neuregelung angekommen

    … in den § 316h EGStGB und § 14 EGStPO in der Praxis angekommen. Man merkt das auch an der Zunahme der Fragen zu Nr. 4142 VV RVG, das gebührenrechtliche Pendant zu den verfahrensrechtlichen Regelungen. Und es liegen inzwischen dann auch schon die ersten Entscheidungen zu der Neuregelung vor, ich erinnere nur an das LG Kaiserslautern, Urt. v. 20.09.2017…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 36 Leser -


  • Kauf von Raubkopien: Strafbarkeit und andere Fragen

    … vervielfältigt wurde. Dann kann eine Urheberrechtsverletzung vorliegen, die nach § 106 Abs. 1 UrhG mit Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe bedroht ist. Ansprüche des Rechteinhabers gegen den Käufer Hat der Rechteinhaber Ansprüche gegen den Käufer, so drohen unter anderem eine Abmahnung, ein Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten, weitere…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 76 Leser -
  • Durchsuchungsbeschluss für eine Bankfiliale – und die Verjährungsunterbrechung

    … unbekannte Täter unterbrechen3. Zwar braucht sich die Unterbrechungshandlung nicht gegen den Täter unter seinem richtigen Namen zu richten4. Allerdings müssen Merkmale bekannt sein, die den Täter sicher individuell bestimmen. Dabei ist es wegen der Bedeutung der Verjährung und der Rechtssicherheit erforderlich, dass der Täter aufgrund bei den Akten…

    Rechtslupe- 37 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK