Epü

  • Wiedereinsetzung am EPA – Jahresgebühren

    … Anmeldervertreter empfiehlt es sich, ausdrücklich mit dem Anmelder abzuklären, ob dann, wenn die Jahresgebührenzahlung vom Anmelder selbst oder von Dritten vorgenommen wird, der im Register eingetragene Vertreter dennoch die Zahlungsfristen überwachen und den Anmelder an offene Jahresgebührenfristen erinnern soll, und die entsprechende Korrespondenz dauerhaft zu dokumentieren. Tags:EPÜ, Jahresgebühr, Sorgfaltspflicht, Wiedereinsetzung Trackback von deiner Website. …

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 84 Leser -


  • Inanspruchnahme der Priorität einer Patentanmeldung

    … diese Voraussetzung erfüllt, wenn die mit der Nachanmeldung beanspruchte Merkmalskombination in der Voranmeldung in ihrer Gesamtheit als zu der angemeldeten Erfindung gehörend offenbart ist. Zu klären ist sodann, ob der Gegenstand der beanspruchten Erfindung im Prioritätsdokument identisch offenbart wird, wobei die Offenbarung des Gegenstands der…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 127 Leser -
  • Patent für die EU in greifbarer Nähe

    … 11.12.2012 in den verbundenen Rechtssachen C-274/11 und C-295/11 dafür, die Klage von Spanien und Italien gegen von den 25 Befürworter Staaten gewählten Weg der „verstärkten Zusammenarbeit“ abzuweisen. Wir gehen davon aus, dass der EuGH dieser Empfehlung des Generalanwalts folgen wird. Weiterhin hat das EU-Parlament am 11.12.2012 einem EU-einheitlichem…

    CMS Hasche Sigle- 74 Leser -
  • Beschränkungsverfahren: Erweiterung des Schutzbereiches

    … Gemäß Art. 105a (1) EPÜ kann der Patentinhaber einen Antrag auf Beschränkung des Patents stellen. Dabei müssen die Patentansprüche so geändert werden, dass ihr Schutzbereich verkleinert wird. Die Prüfungsabteilung überprüft die geänderten Ansprüche und gibt gegebenenfalls dem Antrag statt. Dabei ist es möglich, dass der Prüfungsabteilung ein…

    PatentWeblog- 8 Leser -
  • Lesestoff - KW 15/09

    … für die Prüfung im Europäischen Patentamt“ [EPA]) Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ zur Beschleunigung des Prüfungsverfahrens Am 1. April 2010 treten eine Reihe von Änderungen der Ausführungsordnung in Kraft, die unter anderem Folgendes betreffen: die Erwiderung auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht Änderungen der…

    KandidatenWikiin Medienrecht- 3 Leser -
  • Pflichtlektüre für Patentanwaltskandidaten

    … zur EPA-Literatur gibt es auf den Seiten des EPA. Da man Gesetze ja bekanntlich auslegen muss, ist sowohl für das PatG als auch für das EPÜ einer der einschlägigen Kommentare zu empfehlen. Ich nutze den “Schulte” (Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen). Der Schulte ist zwar etwas kostspieliger, enthält aber dafür eine sehr umfangreiche…

    KandidatenWiki- 16 Leser -
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