Epg

  • Geplante Änderung des Doppelschutzverbots

    … Referentenentwurf schlägt in Artikel 1 Nr. 1 lit. c) vor, dass für – ein deutsches Patent und ein gegenstandsgleiches europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung und – ein deutsches Patent und ein gegenstandsgleiches europäisches Bündelpatent, das der ausschließlichen Zuständigkeit des Einheitspatentgerichts (EPG) unterliegt, kein…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 98 Leser -


  • Bilder für den elektronischen Programmführer

    … § 50 UrhG gerechtfertigt. Der Umstand, dass eine Verwertungsgesellschaft der Aufsicht durch das Patentamt unterliegt (§§ 18 ff. UrhWG), steht der Geltendmachung des Einwands kartellrechtswidriger Ungleichbehandlung durch den von der Verwertungsgesellschaft auf Unterlassung in Anspruch genommenen Werknutzer nicht entgegen. EPG ist keine…

    Rechtslupe- 13 Leser -
  • Die Europa-GmbH kommt

    … Die Europäische Union plant die Einführung einer neuen Rechtsform: die Europäische Privatgesellschaft EPG, kurz: Europa-GmbH. Seit einigen Jahren haben europaweit tätige Unternehmen bereits die Möglichkeit, als sog. Europa AG (Europäische Gesellschaft) aufzutreten. Hier sind vor allem große Unternehmen angesprochen. Mit der neuen Europa-GmbH…

    Betriebsrat Blog- 24 Leser -
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