Entscheidungen / Kommentare

  • Einspruchsbeschwerdeverfahren vor dem BPatG

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 76 Leser -
  • Wiedereinsetzung am EPA – Jahresgebühren

    … Anmeldervertreter empfiehlt es sich, ausdrücklich mit dem Anmelder abzuklären, ob dann, wenn die Jahresgebührenzahlung vom Anmelder selbst oder von Dritten vorgenommen wird, der im Register eingetragene Vertreter dennoch die Zahlungsfristen überwachen und den Anmelder an offene Jahresgebührenfristen erinnern soll, und die entsprechende Korrespondenz dauerhaft zu dokumentieren. Tags:EPÜ, Jahresgebühr, Sorgfaltspflicht, Wiedereinsetzung Trackback von deiner Website. …

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 84 Leser -


  • EPÜ: Rechtsfolge der verfristeten Zahlung der Beschwerdegebühr

    … In der Vorlageentscheidung T 1553/13 wird der Großen Beschwerdekammer die Frage vorgelegt, ob eine Beschwerde unzulässig ist oder als nicht eingelegt gilt, wenn die Beschwerdegebühr erst nach Ablauf der maßgeblichen Frist gezahlt wird. Die Beantwortung dieser Frage hat Einfluss darauf, ob die verfristet gezahlte Beschwerdegebühr vom Amt…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 38 Leser -
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