Entschädigung

  • Die novellierte SoS-Verordnung ist in Kraft

    … schließlich alle langfristigen Gaslieferverträge, die mindestens 28 Prozent nationalen Marktes ausmachen, gegenüber der hierfür zuständigen Behörde zur Notifizierung gegenüber der Europäischen Kommission angezeigt werden. Dabei müssen Details der Verträge offengelegt werden, aber keine Preisinformationen. Gerät dennoch die Versorgung geschützter…

    Der Energieblog- 69 Leser -
  • Verwechselt das Finanzamt Konfliktursache und Konfliktlösung?

    … Entschädigungen, die gewährt worden sind als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen können im Rahmen der Fünftelregelung nach § 34 Abs. 1 EStG ermäßigt besteuert werden. Allerdings sind dabei Voraussetzungen zu beachten. Zu diesen Voraussetzungen zählt zunächst einmal, dass dem Arbeitnehmer durch den Wegfall seiner Bezüge ein Schaden…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 74 Leser -


  • Die Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche nach dem AGG – und ihre Grenzen

    … Die in § 15 Abs. 4 AGG getroffene Regelung, wonach ein Anspruch nach § 15 Abs. 1 oder 2 AGG innerhalb einer Frist von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden muss, es sei denn, die Tarifvertragsparteien haben etwas anderes vereinbart, steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der in § 22 AGG getroffenen Bestimmung zur Beweislast…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Benachteiligung, Belästigung – und die AGG-Ausschlussfrist

    … weniger lange Fristen vorzusehen8, soweit der Fristlauf mit dem Zeitpunkt beginnt, zu dem der Arbeitnehmer von der behaupteten Diskriminierung Kenntnis erlangt9. Letztlich darf die innerstaatliche Regelung nicht gegen den in Art. 8 Abs. 2 der – hier einschlägigen – Richtlinie 2000/78/EG niedergelegten Grundsatz des Verbots einer Absenkung des…

    Rechtslupe- 27 Leser -


  • Von Sprinterprämien und aufgestockten Transferkurzarbeitergeldern

    … Wer eine Abfindung für den Verlust seines Arbeitsplatzes erhält, hat in aller Regel ein hohes Interesse an einer Anwendung der so genannten Fünftel-Regelung im Sinne der §§ 24, 34 EStG. Doch manchmal sind betriebliche Vereinbarungen relativ kompliziert, insbesondere auch, wenn die – ehemaligen – Arbeitnehmer in Transfergesellschaften (weiter…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 46 Leser -
  • Bildagentur Keystone verteidigt ihre Bilder mit Abmahnungen

    … kann sich aber dennoch lohnen, eine solche Abmahnung zu überprüfen oder überprüfen zu lassen. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt: So ist nicht jedes Bild in der Schweiz urheberrechtlich geschützt und nicht immer ist der geforderte Schadenersatz in der Höhe nachvollziehbar. Abmahnungen wie jene von Keystone lassen sich vermeiden. Wie man Bilder und Fotos im Web findet und rechtskonform nutzt, kann man beispielsweise im Whitepaper «Bilder und Fotos im Web» von Tinkla nachlesen. Bild: Pixabay / cosmix, Public Domain. …

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