Emrk 13

  • Unmenschliche Behandlung?

    … Notwendigkeit solcher Urteile einfach nur peinlich. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 26/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kosten und Entschädigung, Rechtsmittel veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 13, EMRK 3, StPO 431.…

    strafprozess- 80 Leser -
  • Dreijährige Justiztragödie

    … Im Juni 2014 hat ein bernisches Regionalgericht die Verlängerung einer stationären Massnahme um drei Jahre beschlossen (Art. 59 Abs. 4 StGB). Diese drei Jahre reichten aber nicht einmal aus, um diesen Entscheid durch Rechtsmittel überprüfen zu können. Das Bundesgericht hat nun nach drei gutgeheissenen Beschwerden des Massnahmenunterworfenen…

    strafprozess- 100 Leser -


  • Polizeigewalt im Kanton Schwyz

    … Das Bundesgericht heisst die Laienbeschwerde eines Mannes teilweise gut. der behauptet, Opfer unverhältnismässiger Polizeigewalt geworden zu sein (BGer 6B_979/2016 vom 20.02.2017). Anlass des Polizeieinsatzes war die Zuführung zum Betreibungsamt in einer Betreibung über CHF 66.00. Das Bundesgericht weist die Einstellungsbegründung des…

    strafprozess- 109 Leser -
  • Nachweisbarer Amtsmissbrauch oder nicht nachweisbarer Amtsmissbrauch?

    … grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen, weil den Beschwerdegegnern kaum vorsätzliches unrechtmässiges Handeln nachgewiesen werden könnte. Dass der Geschädigte überhaupt beschwerdeberechtigt war, stützt sich auf die EMRK: 1.2 Indessen anerkennt die Rechtsprechung gestützt auf Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II…

    strafprozess- 59 Leser -
  • Prohibitive Urteilsgebühr

    … ein grosses Ermessen einräumt, griff es in diesem Fall aus mehreren Gründen ein (BGer 6B_307/2014 vom 04.05.2015). Zu begrüssen ist insbesondere, dass das Bundesgericht auch die Rechtsweggarantie (Art. 6 i.V.m. Art. 13 EMRK) verletzt sah: Nach dem Vorstehenden erweist sich die vom erstinstanzlichen Gericht festgesetzte und von der Vorinstanz…

    strafprozess- 86 Leser -
  • Übermässig pointierte Rechtsschrift

    … Polizeigewalt geltend macht (Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II sowie Art. 13 des UN-Anti-Folter-Konvention). Daran änderte nichts, dass sich der Vertreter des Geschädigten offenbar zu wenig zurückhaltend äusserte und damit vielleicht sogar ein Prozessurteil riskierte. Jedenfalls war es dem Bundesgericht eine einleitende Erwägung wert…

    strafprozess- 119 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK