Einwilligung

    • Transportverweigerung im Rettungsdienst – Wenn der Patient nicht will

      Nach § 630d Abs. 1 BGB ist vor jeder medizinischen Maßnahme eine Einwilligung des Patienten einzuholen. Verweigert der Patient eine solche, ist dies grundsätzlich verbindlich und medizinische Maßnahmen haben zu unterbleiben. Maßgeblich ist in dieser Situation, ob der Patient grundsätzlich und in der konkreten Situation in der Lage ist, Entscheidungen über seinen Gesundheitszustand zu treffen.

      Verena Daniels/ Breuer Blog- 126 Leser -
    • Wie darf man Conversation Tracking Pixel, wie den Facebook Pixel, einsetzen?

      Ein sehr beliebtes Mittel im Bereich des Online Marketings ist der sog. Facebook Pixel. Der Facebook Pixel gehört dabei in die Gruppe der sog. „Custom Audiences“. Dieses (Re)Marketing Tool wird dabei nicht nur von Facebook angeboten, sondern auch von anderen Anbietern wie Twitter oder Google. Die rechtlichen Ergebnisse für den Facebook Pixel können gleichwohl auch auf die Ang ...

      WK LEGAL Online Blogin Abmahnung- 104 Leser -
    • BGH ruft EuGH an: Braucht es für Cookies künftig eine ausdrückliche Einwilligung?

      Beschluss des BGH vom 05.10.2017, Az.: I ZR 7/16 Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung der Art. 5 Abs. 3 und Art. 2 Buchst. f der Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elekt ...

      kanzlei.biz- 96 Leser -
  • Cookies – rechtliche Pflichten und Umsetzung in der Praxis

    … Aufschluss gibt, welche Daten gespeichert werden, wie dies geschieht, wie lange die Speicherzeit ist usw. Diese Informationen sollten leicht verständlich, dauerhaft abrufbar und für den User leicht zu finden sein. Ende Mai 2018 tritt jedoch die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Diese sieht vor, dass jeder Seiten-Betreiber die…

    WK LEGAL Online Blog- 66 Leser -


  • Neue Begrifflichkeiten in der katholischen Kirche

    … Die katholische Kirche in Deutschland hat ihr Datenschutzrecht der Datenschutzgrundverordnung angepasst und Ende November ein Katholisches Datenschutzrecht (KDG) beschlossen. Dieses muss von den Bistümern noch als geltendes Recht bis zum 24.5.2018 beschlossen werden. Damit das neue Recht auch korrekt angewendet werden kann, ist es den…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 56 Leser -
  • Was die Kita alles wissen darf

    … Datenschutzbeauftragten, 10.2.5) aus diesem Grund dazu übergegangen die Datenerhebung durch eine Einwilligung der Eltern abzusichern. Doch hier ist Vorsicht geboten. Im öffentlichen Bereich (städtische Einrichtungen) sind Einwilligungen nur in Ausnahmefällen zulässig. Zwar sind Einwilligung und Rechtsvorschrift als Erlaubnistatbestände für Datenerhebungen und…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 166 Leser -
  • Kopplungsverbot unter DSGVO – Ein „Killer“ vieler Einwilligungen?

    12. Dezember 2017 Das sogenannte Kopplungsverbot für datenschutzrechtliche Einwilligungen von Betroffenen ist grundsätzlich keine Neuheit der Datenschutz-Grundverordnung. Auch nach dem bisherigen Recht des Bundesdatenschutzgesetzes war Voraussetzung für eine wirksame Einwilligung, dass diese freiwillig erteilt und der Zugang zu einer Leistung somit nicht an eine solche Einwi ...

    Datenschutzticker.de- 105 Leser -
  • Apps von Edeka, Rossmann und Co. unter der Datenschutz-Lupe

    … eigenen Angaben jedoch nicht dafür verwendet werden, derartige Profile der Nutzer zu erstellen. Die standortbezogenen Daten sollen nicht auf den Servern, sondern lediglich zur Anzeige in der App benutzt werden. Datenschutzerklärungen und Einwilligungen ernst nehmen Die Problematik an den Einkaufs-Apps ist meistens, dass die Mehrheit der Nutzer weder…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 68 Leser -
  • mach mich weg aus Facebook

    … der sorgeberechtigte Elternteil die Kinderfotos des nicht sorgeberechtigten Elternteils nach einem Wochenendbesuch auf dessen Facebook-Profil unerträglich findet, lässt sich die Entfernung des Bildes durch eine Abmahnung per Anwalt oder bei Uneinsichtigkeit auch durch eine einstweilige Verfügung mit gerichtlicher Hilfe schnell durchsetzen. Die…

    Fachanwalt für IT-Recht- 163 Leser -
  • Verbraucherschützer gewinnen im Streit um Facebook-Spiele

    … 24. November 2017 Bereits seit 2013 existiert der Rechtsstreit zwischen den Verbraucherzentralen und Facebook über den fehlenden Datenschutz im Umgang mit den Facebook-Onlinesspielen. Nun hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen in einer aktuellen Pressemitteilung zum Urteil der Berufungsinstanz Stellung genommen. In Facebooks App…

    Datenschutzticker.de- 30 Leser -
  • FAQ zum E-Mail-Marketing und zur DSGVO

    … Zum 25. Mai 2018 gilt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Sie gilt unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Nationale Regelungen, wie das bisherige Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) oder auch teilweise das Telemediengesetz (TMG) sind nicht mehr anwendbar. Über diverse Öffnungsklauseln lässt die DSGVO jedoch…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 87 Leser -


  • Newsletter – Wie der Nachweis der Einwilligung gelingt

    … Newsletter gehören auch in Zeiten der wachsenden Popularität von Social-Media-Kanälen zu den erfolgreichsten Marketing-Maßnahmen im E-Commerce. Bevor Newsletter jedoch auf E-Mail-Postfächer potenzieller Kunden losgelassen werden dürfen, bedarf es einer ausdrücklichen Einwilligung des Werbeempfängers. Was viele werbende Unternehmen dabei nicht…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 38 Leser -
  • Why the European Parliament should stop E-Privacy

    …The European Parliament is presently debating the draft of an E-Privacy Regulation that the European Commission is suggesting. The scope of the draft goes far beyond the GDPR as it would not only apply to personal data but to all communication data including machine-to-machine communication The E-Privacy draft relies heavily on consent…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 68 Leser -
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