Einstweilige Verfügung

  • Turboquerulantin, Kanalratte und Scheißhausfliege

    … Verfügungen, Hauptsacheurteile und Beschlüsse über Ordnungsgeld füllen die Akten ohne ersichtlichen Erfolg. Was nützt es, wenn die Tatbestände leicht subsumiert werden können aber für die sich anhäufenden gerichtlichen Entscheidungen jeglicher Vollstreckungsdruck fehlt? Die auf Facebook geteilten Worte der Turboquerulantin selbst formulieren eine schlichte Antwort: "Ab und zu drehe ich mich um. Nur um zu gucken, was mir am Arsch vorbeigeht." 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 486 Leser -


  • LG Bochum zur Pflicht der Verlinkung zur OS-Plattform

    … DasLG Bochum hat mit Beschluss vom 24.04.2017, Az. I-16 O 148/17 entschieden, jeder der im geschäftlichen Verkehr zum Zwecke des Wettbewerbs gegenüber privaten Endverbrauchern bei Fernabsatzverträgen im Internet Artikel anbietet, an leicht zugänglicher Stelle einen klickbaren Link zur OS-Plattform zur Verfügung stellen muss. Tenor: In dem…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 84 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (8)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc Drewello…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 86 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (7)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc Drewello…

    Blog zum Medienrechtin Abmahnung- 81 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 81 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (5)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Zurück zum Bana…

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Bevor wir im nächsten Posting zum eigentlichen Kern dieses eigenartigen Presseprozesses kommen, sollen…

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  • Über mehr oder minder geschmackvolle Nachfolgelösungen

    … Nicht jede Nachfolge gelingt im Abgang so gut, so gekonnt, so geschmackvoll, wie man es sich wünschen würde. In jeder Branche kann dies zu einem Problem werden, was lange vor allem in Familienbetrieben oder auf Höfen von Bauern und Landwirten bekanntes Dilemma war. Manchmal noch immer ist und sein kann, dort wie andernorts, wo mancher sich schon…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) Autor Marc Drewello und die stern.de GmbH mahnten den Blogger Blauer Bote wegen seinen Äußerungen über die vom stern unkritisch berichtete Bana-Propaganda kostenpflichtig auf Unterlassung ab. Da sich der Blogger jedoch nicht fügte, machten die Sterndeuter einen auf Erdoğan und…

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1)

    … Der Rechtsstreit zwischen dem Verlag des Stern und dessen Mitarbeiter Marc Drewello gegen den Blogger Blauer Bote ist auf mehreren Ebenen interessant. Um das ganze Ausmaß dieser materiellrechtlich, prozessual und politisch absurden Farce zu verstehen, bedarf es mehrerer Beiträge. Heute beschränke ich mich auf eine Kurzfassung des Sachverhalts…

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