Einheitspatent



  • Geplante Änderung des Doppelschutzverbots

    … Referentenentwurf schlägt in Artikel 1 Nr. 1 lit. c) vor, dass für – ein deutsches Patent und ein gegenstandsgleiches europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung und – ein deutsches Patent und ein gegenstandsgleiches europäisches Bündelpatent, das der ausschließlichen Zuständigkeit des Einheitspatentgerichts (EPG) unterliegt, kein…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 98 Leser -
  • Einheitlicher Patentschutz einen Schritt weiter – ¿Olé?

    … das jetzt? Durch die Abweisung der Klagen Spaniens ist der – juristische – Weg für das Einheitspatent gemeinschaftsrechtlich geebnet – Olé. Der EuGH hat mit seinen Entscheidungen die letzten Bedenken auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene ausgeräumt. Nun fehlen u.a. „nur noch“ (!) die eine oder andere Ratifizierung (22 von 28 fehlen), die…

    CMS Hasche Sigle- 50 Leser -
  • Einheitspatent und Europäisches Patentgericht

    … Veröffentlichungspartnerschaft der Fachzeitschriften GRUR-International (GRUR-Int.) und Journal of Intellectual Property Law & Practice (JIPLP) bilden. Vertreter der GRUR, des JIPLP, der Rechtsprechung und der Wissenschaft referierten über die jüngsten Entwicklungen auf EU-Ebene bei der Schaffung eines Einheitspatents und eines Europäischen…

    Patentrechtler.com- 25 Leser -
  • Rücken Software-Patente in Deutschland näher?

    … Die Europäische Kommission hat am 14. Dezember 2010 einen Entscheidungsvorschlag vorgelegt, in dem ein neuer Vorstoß für ein Europäisches Einheitspatent unternommen wird. Kritiker befürchten, dass mit einem solchen Einheitspatent auch die großzügige Vergabepraxis des Europäischen Patentamts zu sogenannten computerimplementierten Erfindungen…

    DLA Piper Technology and Sourcing Blog - 23 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK