Eigentum

    • Wem gehören (digitale) Daten?

      Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass alles was einen Wert hat auch jemanden gehört/sich im Eigentum von jemanden befindet. Bei Sachen, also körperlichen Gegenständen im Sinne von § 90 BGB, ist das in den allermeisten Fällen auch richtig. Denn andernfalls hätte es nicht der in § 903 Satz 1 BGB wiederzufindenden Regelung bedurft, dass der Eigentümer einer Sache, soweit ...

      Kai Riefenstahl / karief.com- 181 Leser -
  • KG: Zulassungsinhaber muss nicht Fahrzeughalter sein

    … Die Angeklagte wurde wegen fahrlässigen Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 Abs. 1 Nr. 2 StVG) zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Amtsgericht ging davon aus, dass sie Halterin des fraglichen Fahrzeugs gewesen ist. Hierbei beanstandet das KG, da es sich bei dem Begriff des Halters um einen Rechtsbegriff handele, dass das Amtsgericht…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 266 Leser -


  • Warum ist der Vermieter immer der Böse?

    … Rolle des Vermieters? Darum geht es im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Mietrecht, Video-Blog abgelegt und mit Berlin, Böse, Bredereck, Eigentum, Fachanwalt, Kündigung, Kündigungsgrund, Mieter, Mieterschutzrecht, mietrecht, Rechte, Rechtsanwalt, Vermieter, Wohnung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 197 Leser -
  • Erbschein trotz notariellem Testament - Wann das Grundbuchamt die Vorlage verlangen kann

    Das OLG Hamm hat in seinem Beschluss vom 22.03.2017 - 15 W 354/16 - entschieden, dass das Grundbuchamt verlangen kann, dass ihm tr durch einen vom Nachlassgericht ausgestellten Erbschein nachgewiesen wird, wer Erbe wurde, obwohl ein notarielles Testament vorliegt. Notarielles Testament für die Grundbuchberichtigung grundsätzlich ausreichend Diese Entscheidung ruft zunächst Ve ...

    Erbrecht-Blog- 112 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2017)

    … [IITR – 2.4.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Daten faktisch wie Sachen behandeln >>> US-Kongress schwächt Datenschutz von Internet-Nutzern >>> Privacy Shield unter europäischem Beschuss >>> Göttinger Erklärung: Persönliche Daten sind kein…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 36 Leser -
  • Kuh darf nicht mit Waffe bedroht werden

    … Ein Schweizer Gartenbesitzer ging über drei Instanzen gegen eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 350 Franken (330 Euro) wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vor. Der Mann hatte mit einem geladenen Revolver auf Kühe gezielt, die sich wiederholt am Rand seines Gartens verköstigt haben und sich vor Gericht auf eine „Notstandssituation“ berufen…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 137 Leser -


  • Schema: Eigentumsgarantie, Art. 14 GG

    … Eigentumsgarantie, Art. 14 GG A. Schutzbereich I. Schutzgegenstand: Eigentum Eigentum = Die vom einfach Gesetzgeber zu einem bestimmten Zeitpunkt gewährten vermögenswerten Rechte. – Privatrechtliche Positionen – Öffentlich-rechtliche Positionen, soweit sie auf eigener Leistung beruhen. – Nicht geschützt ist das Vermögen als solches. II…

    Juraexamen.info- 62 Leser -
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