Ehre Und Intimsphäre

  • Verjährungsstopp

    … Auch ein aufgehobenes Urteil ist bekanntlich ein Urteil nach Art. 97 Abs. 2 StGB. Dies bestätigt das Bundesgericht in einem neuen, zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 6B_275/2017 vom 30.11.2017). Dies gilt auch, wenn die zu verfolgende Straftat im Neubeurteilungsverfahren rechtlich anders qualifiziert wird (üble Nachrede statt…

    strafprozess- 90 Leser -
  • Ehrverletzung c. Persönlichkeitsverletzung

    … Äusserungen der Beschwerdeführerin gegenüber der Journalistin strafrechtlich relevant sind. Sie beschränkt sich darauf, darzulegen, inwiefern die Beschwerdeführerin ein zivilrechtliches Verschulden trifft (vgl. E. 1.4 hiervor). Dies ist im Hinblick auf die Unschuldsvermutung nicht zu beanstanden (E. 1.6.4). So sei es. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Ehre und Intimsphäre, in dubio pro reo, Medien, StPO veröffentlicht. Schlagworte: StGB 173, StPO 426.…

    strafprozessin Medienrecht- 65 Leser -


  • Freie Rede c. üble Nachrede

    … Selbst in der politischen Auseinandersetzung wird eine Ehrverletzung in der Regel nicht von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt. Das musste ein Präsident einer Ortspartei erfahren, der sich bis vor Bundesgericht mit Art. 16 BV argumentiert und verloren hat (BGer 6B_683/2016 vom 14.03.2017): Die Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit…

    strafprozess- 88 Leser -
  • Ehrverletzende Anwaltspost

    … Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Anwaltskollegen wegen übler Nachrede, der im Jahr 2010 ein Mail mit ehrverletzendem Inhalt verschickt hatte (BGer 6B_584/2016 vom 06.02.2017). Der verurteilte Anwalt trug nebst formellen Rügen auch materielle vor, stiess damit aber nicht auf Gehör. HIer die inkriminierte Nachricht: „Die…

    strafprozess- 493 Leser -
  • Kristallnacht-Twitterer: Keine amtliche Verteidigung

    … „Kristallnacht-Twitterer“(BGer 1B_219/2016 vom 01.09.2016). Die Waffengleichheit verliert ihre Bedeutung offenbar, wenn der Staatsanwalt auch die entlastenden Umstände untersuchen muss. Damit hat der nicht u.U. verteidigte Beschuldigte gleich zwei professionelle Gegner, den Vertreter des Privatklägers und den Staatsanwalt: Es mag zwar durchaus sein…

    strafprozess- 39 Leser -
  • Trotz Zweifel an Schuldfähigkeit verurteilt

    … Beschwerdeführers seien von den meisten Personen nicht allzu ernst genommen worden, wohl weil „den Anschuldigungen erkennbar eine gewisse Fehlwahrnehmung zugrunde liegt“. Dem Beschwerdeführer falle es schwer, von seiner Wahrnehmung abzurücken und die Realität wahrzunehmen. Die Vorinstanz ihrerseits hielt fest, „die ganzen Anwürfe erscheinen vielmehr als…

    strafprozess- 56 Leser -
  • Strafrecht c. Meinungsäusserung

    … besonders gut ab. Das gilt erst recht für die Schweiz, welche die Justiz dazu zwingt, auch verfassungswidrige Gesetze anzuwenden. Hierzulande dürfen (und müssten!) die Gesetze aber immerhin verfassungsgemäss ausgelegt werden. Damit tut sich die paternalistisch geprägte Schweiz schwer (vgl. dazu etliche frühere Beiträge). Nach der Rechtsprechung des…

    strafprozess- 73 Leser -
  • Staatsanwalt zensuriert Websites

    … Staatsanwaltschaft erfüllt sein. Hier wurde weder ein selbstständiges Einziehungsverfahren (Art. 376-378 StPO) eingeleitet, noch wären die Voraussetzungen von Art. 266 Abs. 5 StPO (vorzeitige Verwertung) erfüllt (E. 4.1). Das Bundesgericht hat in der Folge eingehend nach anderen (näher liegenden) gesetzlichen Grundlagen gesucht und auch gefunden (Art. 263 Abs…

    strafprozess- 137 Leser -
  • Ehre vs. Berufspflicht

    … Durchblutungsstörungen - Kontraindikation von Medikamenten - Alkohol- und Drogenabusus.” Mit diesen Aussagen soll der Anwalt die Generalklausel von Art. 12 lit. a BGFA verletzt haben. Das Bundesgericht kassiert die Disziplinierung (BGer 2C_551/2014 vom 09.02.2015) , allerdings nicht weil eine Generalklausel die erforderliche Normdichte nicht…

    strafprozess- 65 Leser -
  • “Front running”-Verdacht als Ehrverletzung

    … “Front running”-Verdacht als Ehrverletzung Wer gegenüber einer Journalistin eine Aktiengesellschaft des “front runnings” bezichtigt, muss in der Schweiz befürchten, wegen übler Nachrede verurteilt zu werden. Das Bundesgericht hat ein Urteil aus dem Kanton Zug bestätigt, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag (BGer 6B_782/2014 vom 22.12.2014…

    strafprozess- 45 Leser -
  • Kein Schutz der Privatsphäre ausserhalb des alleinigen Hausrechts

    … Kein Schutz der Privatsphäre ausserhalb des alleinigen Hausrechts In einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B 1149/2013 vom 13.11.2014) ist folgender Sachverhalt zu lesen: Am 20. März 2012 kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen X. und seinen Nachbarn A.Y., B.Y. und C.Y., die sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Treppenpodest…

    strafprozess- 69 Leser -
  • Provokation, Retorsion oder Notwehr?

    … Provokation, Retorsion oder Notwehr? Das Bundesgericht weist die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Zürich an, eine Schlägerei vor einem Club zu untersuchen. Die Staatsanwaltschaft hatte dazu unter Hinweis auf Art. 177 Abs. 2 und 3 bzw. Art. 15 StGB keinen Anlass gesehen. Das Bundesgericht weist ihre Argumentation mit kurzen aber deutlichen…

    strafprozess- 62 Leser -


  • Ehrverletzender Zeitungsartikel: Analyse?

    … Ein renommierter Medienrechtler “analysiert” auf TAonline das gestern hier erwähnte Urteil des Bundesgerichts und verweist dabei auf das hier vor ca. fünf Jahren ebenfalls genannte Urteil eines Journalisten der “Roten Anneliese”. Was Peter Studer mit seiner Analyse sagen will, geht aus seinem Beitrag leider nicht hervor. Er wirft dem Bundesgericht…

    strafprozess- 96 Leser -
  • Ehrverletzender Zeitungsartikel

    … Der ehemalige TA-Journalist, der eine Frau als Hochstaplerin bezeichnet hatte, ist rechtskräftig wegen Ehrverletzung verurteilt worden, was nun auch das Bundesgericht bestätigt hat (BGer 6B_8/2014 vom 22.04.2014). Der Journalist scheiterte u.a. mit dem Wahrheits- und Gutglaubensbeweis, zu dem er offenbar ja wenigstens zugelassen worden war…

    strafprozess- 100 Leser -
  • Rocchi verliert vor Bundesgericht

    …). Ich fand das Vorgehen Rocchis mit einer (parallel geführten) Beschwerde ans Kantonsgericht originell und wäre selbst wohl gar nicht auf die Idee gekommen, die mit so abwegig auch nach dem Urteil des Bundesgerichts gar nicht erscheint. Wieso das Bundesgericht keine Kosten erhebt, verstehe ich nicht. Weniger prominente und unterliegende…

    strafprozess- 103 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK