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  • Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

    … Beschluss des BGH vom 06.04.2017, Az.: I ZB 39/16 a) Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen. b) Die Frage, ob der Vertrieb einer Ware Auswirkungen…

    kanzlei.biz- 62 Leser -
  • Krokotierisch gut

    Album "EROS" kaufen: http://division.lnk.to/RINEROS RIN Live: http://www.eventim.de/rin RIN: Facebook: http://www.facebook.com/RINTHETHING Instagram: http://www.instagram.com/rintintin___ DIVISION: Facebook: http://www.f ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 66 Leser -
  • Britisches IP-Faktenpapier zu Patent- und Markenschutz nach dem Brexit

    … Was bedeutet ein europäisches Patent in England nach dem Brexit? Während politisch bereits um Verlängerungen des Austrittsprozesses gerungen wird, hat das britische Intellectual Property Office einen übersichtlichen Faktencheck zum Thema Geistiges Eigentum (Intellectual Property (IP)) veröffentlicht. The post Britisches IP-Faktenpapier zu Patent- und Markenschutz nach dem Brexit appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 95 Leser -
  • Neuer Internetauftritt des DPMA

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) präsentiert sich mit einem neuen Internetauftritt. Mit seinem rundum erneuerten Internetauftritt will das DPMA die Öffentlichkeit künftig noch besser über Schutzrechte für geistiges Eigentum informieren. Dank Bootstrap Framework ist die Webseite nun auch für die mobile Nutzung bestens geeignet. Webseite…

    Markenserviceblog- 31 Leser -
  • Marke des Monats September 2017: n-tv

    … Huch, da sieht die App auf dem iPhone auf einmal anders aus! Plötzlich eckiger und flacher im Design.. Unsere Marke des Monats kommt dieses Mal aus dem Hause RTL Group und hört auf den Namen des gleichnamigen Nachrichtensenders n-tv. Über den Marken-Relaunch wurde bereits am 01.09.2017 berichtet, doch so schnell konnte das DPMA die Marke gar…

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 83 Leser -


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