Diskriminierung

  • Gott sei Dank: ein Kollege

    … Unsere Mandantin war über mehrere Jahre im Pflegedienst beschäftigt, bis sie aufgrund einer schweren Erkrankung arbeitsunfähig wurde. Knapp 12 Monate später wollte sie ihre Arbeit wieder aufnehmen, bekam aber schon beim ersten Besuch ihrer alten Arbeitsstelle mitgeteilt, dass ihre Position bereits neu besetzt sei und man sie nicht mehr brauche…

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  • Tu, felix Austria, nube! Ehe für alle – jetzt auch in Österreich

    … In einem Erkenntnis vom 4. Dezember 2017 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) festgestellt, dass die Unterscheidung zwischen der Ehe als Rechtsinstitut für verschiedengeschlechtliche Paare und der eingetragenen Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare gegen das Diskriminierungsverbot des Gleichheitsgrundsatzes der…

    Verfassungsblog- 81 Leser -


  • Frauen an die Macht!

    … Seit Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) müssen sich die Gerichte immer wieder damit beschäftigen, ob Stellenanzeigen aus Gründen der „Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität” benachteiligend formuliert sind…

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  • Die Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche nach dem AGG – und ihre Grenzen

    … Die in § 15 Abs. 4 AGG getroffene Regelung, wonach ein Anspruch nach § 15 Abs. 1 oder 2 AGG innerhalb einer Frist von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden muss, es sei denn, die Tarifvertragsparteien haben etwas anderes vereinbart, steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der in § 22 AGG getroffenen Bestimmung zur Beweislast…

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  • Benachteiligung, Belästigung – und die AGG-Ausschlussfrist

    … weniger lange Fristen vorzusehen8, soweit der Fristlauf mit dem Zeitpunkt beginnt, zu dem der Arbeitnehmer von der behaupteten Diskriminierung Kenntnis erlangt9. Letztlich darf die innerstaatliche Regelung nicht gegen den in Art. 8 Abs. 2 der – hier einschlägigen – Richtlinie 2000/78/EG niedergelegten Grundsatz des Verbots einer Absenkung des…

    Rechtslupe- 27 Leser -


  • Rundfunkbeiträge: LG Tübingen legt dem EuGH vor

    … Das Landgericht Tübingen hat bereits mehrfach die Rechtmäßigkeit der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen in Frage gestellt. Nun hat es nicht mehr nur den Vollstreckungsbehörden einen Strich durch die Rechnung gemacht, sondern geht die Beiträge als solche an. Da es einen Verstoß gegen Europarecht – insbesondere gegen das Beihilfe- und das…

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