Dieter

  • Menschlich gesehen eine Null

    …, verkündigte gestern seine junge Anwältin Lisa Grüter. Insbesondere hatte sich der Gutachter Norbert Leygraf gegen eine Freilassung des heute 57-Jährigen Degoswki ausgesprochen: Er sei zwar therapiewillig, aber intellektuell nicht dazu in der Lage, sich therapieren zu lassen. Noch deutlicher wird der Anstaltsleiter Michael Skirl gegenüber „Focus…

    Strafaktein Strafrecht- 309 Leser -


  • Naziturnschuh

    … Stellung der Buchstaben im Alphabet als Code für die Abkürzungen "AH" (Adolf Hitler) und "HH" (Heil Hitler). "In einer toleranten Gesellschaft muss auch Raum für Andersdenkende gewährt werden, weshalb die Verwendung der in der NSDAB ausschliesslich für rechte Gruppierungen geschützten Zeichenfolgen streng überwacht wird", ergänzt Neubarth. Für die…

    Fachanwalt für IT-Recht- 498 Leser -
  • Neue EVB-IT Erstellung verabschiedet

    … Vertreter der öffentlichen Hand unter Führung des Bundesinnenministeriums und des Hightech-Verbands BITKOM haben sich auf neue Bedingungen für den Einkauf von Informationstechnologie verständigt. Mit den neuen “EVB-IT Erstellung” (EVB-IT: “Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen”) steht nunmehr ein weiterer…

    Vergabeblog- 47 Leser -
  • Der BND und die Technologie namens Polygon

    … Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche auf die Frage des Abgeordneten Neskovic, ob die deutschen Nachrichtendienste das Datenbankprodukt Polygon nutzen, am 07.12.2011 folgendes geantwortet: Der BND nutzte das Datenbankprodukt Polygon der Firma Genesys von 1998 bis Anfang 2000 sowie zum letzten Mal im Jahr 2003 zu Testzwecken. Sollte der BND die Technologie…

    Internet-Law- 46 Leser -
  • “Häuptling Rote Feder” – Kontrovers(e) um Udes Genehmigung für Reiter

    … Der Münchner Wirtschaftsreferent und OB-Kandidat der SPD Dieter Reiter und sein Chef Christian Ude stehen zunehmend unter Druck wegen der Reise Reiters und der Frage, ob Ude diese überhaupt hätte genehmigen dürfen. Auf diese von ihm selbst erteilte Genehmigung hatte Ude verwiesen, als er seinem Parteigenossen “Schützenhilfe” gegen die zunächst…

    Jus@Publicum- 27 Leser -


  • Immer auf die Radfahrer

    …Wer schuldlos in einen Unfall verwickelt wird, bekommt den ihm dadurch entstandenen Schaden ersetzt. Oder vielleicht doch nicht immer? Das OLG Schleswig war in seinem Urteil vom 5. Juni 2013 - Az. 7 U 11/12 - anderer Meinung. Es hat die Klage eines Fahrradfahrers teilweise abgewiesen, obwohl dieser vollständig unverschuldet in einen Unfall…

    NEBGEN- 169 Leser -
  • Gladbecker Geiselnehmer demnächst frei?

    … Das Landgericht Arnsberg prüft derzeit, ob der Gladbecker GeiselnehmerDieter D. nach 24 Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen werden kann. Nach Meldung vom gestrigen Abend sei derzeit noch ein Anhörungstermin geplant, anschliessend solle zeitnah darüber entschieden werden. Die Entscheidung werde frühestens Mitte Juli fallen. Der heute 57…

    Jus@Publicum- 66 Leser -
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