Dieter

  • Menschlich gesehen eine Null

    … verbleibt, je wieder der Freiheit teilhaftig zu werden.“ Eine Dreiviertelstunde nahm sich die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Arnsberg gestern Zeit – dann stand fest: Dieter Degowski, einer der beiden Geiselnehmer von Gladbeck, bleibt weiter im Gefängnis. Am 22. März 1991 wurde er vom Landgericht Essen zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt…

    Strafaktein Strafrecht- 309 Leser -


  • Naziturnschuh

    …, die Kleidung mit rechtsextremen Szenesymbolen vertreiben. Die NSDAB als Unterabteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Abteilung der Verwässerung von einschlägigen Codes, die in rechtsradikalen Kreisen verwendet werden, vorbeugen will. Hans-Dieter Neubarth, Pressesprecher der NSDAB…

    Fachanwalt für IT-Recht- 497 Leser -
  • Neue EVB-IT Erstellung verabschiedet

    … Mustervertrag zur Vergabe öffentlicher Aufträge zur Verfügung. Dieser richtet sich speziell an die Erstellung von Individualsoftware und Anpassung von Standardsoftware. Hierzu erklären die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, und der Präsident des BITKOM, Prof. Dieter Kempf: „Das neue Vertragsmuster betrifft ein…

    Vergabeblog- 47 Leser -
  • Der BND und die Technologie namens Polygon

    … Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche auf die Frage des Abgeordneten Neskovic, ob die deutschen Nachrichtendienste das Datenbankprodukt Polygon nutzen, am 07.12.2011 folgendes geantwortet: Der BND nutzte das Datenbankprodukt Polygon der Firma Genesys von 1998 bis Anfang 2000 sowie zum letzten Mal im Jahr 2003 zu Testzwecken. Sollte der BND die Technologie…

    Internet-Law- 46 Leser -
  • “Häuptling Rote Feder” – Kontrovers(e) um Udes Genehmigung für Reiter

    … Der Münchner Wirtschaftsreferent und OB-Kandidat der SPD Dieter Reiter und sein Chef Christian Ude stehen zunehmend unter Druck wegen der Reise Reiters und der Frage, ob Ude diese überhaupt hätte genehmigen dürfen. Auf diese von ihm selbst erteilte Genehmigung hatte Ude verwiesen, als er seinem Parteigenossen “Schützenhilfe” gegen die zunächst…

    Jus@Publicum- 27 Leser -
  • “Helmpflicht duch die Hintertür”? – das OLG Schleswig und der Fahrradhelm…

    … Urteil voll sein – so füllen wir das Sommerloch. Ich bin mal gespannt, ob und wie die Politik reagieren wird. Noch haben wir aus Berlin von P. Ramsauer nichts gehört. Aber der hat im Moment sicherlich auch mehr mit seiner Punkterefom zu tun, die er am kommenden Freitag (27.06.2013) durch den Vermittlungsausschuss des Bundesrates bringen muss. In der Vergangenheit hat die Politik der Helmpflicht eher ablehnend gegenüber gestanden (vgl. Helmpflicht für Radfahrer – kommt sie? Wohl eher nicht….). …

    Burhoff online Blogin Zivilrecht- 114 Leser -


  • Immer auf die Radfahrer

    … verwickelt gewesen war. Die Richter waren der Auffassung, den Fahrradfahrer treffe ein erhebliches Mitverschulden, weil er keinen Helm aufgehabt habe. Darüber streiten sich jetzt die Gemüter. In der LTO diskutiert Prof. Dr. Dieter Müller darüber unter dem arg in die Irre führenden Titel "Helmpflicht durch die Hintertür". Auch einige Rechtsanwaltskollegen…

    NEBGEN- 169 Leser -
  • Gladbecker Geiselnehmer demnächst frei?

    … Das Landgericht Arnsberg prüft derzeit, ob der Gladbecker GeiselnehmerDieter D. nach 24 Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen werden kann. Nach Meldung vom gestrigen Abend sei derzeit noch ein Anhörungstermin geplant, anschliessend solle zeitnah darüber entschieden werden. Die Entscheidung werde frühestens Mitte Juli fallen. Der heute 57…

    Jus@Publicum- 66 Leser -
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