Dienstunfähigkeit

  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 47 Leser -


  • Polizist absolviert Hindernislauf trotz Krankschreibung

    … Das Verwaltungsgericht Cottbus hat die Entlassung eines Polizisten aus dem Probebeamtenverhältnis wegen der Vortäuschung von Dienstunfähigkeit zur Teilnahme an einem 16 km langen Hindernislauf bestätigt. Der Polizist nahm an einem 16 km langen Hindernislauf teil, obwohl er sich zuvor unter Vorlage eines ärztlichen Attestes wegen einer…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 140 Leser -
  • Dienstunfähigkeit – objektiv oder subjektiv?

    …Die Dienstunfähigkeit im Sinne des § 26 Abs. 1 BeamtStG bemisst sich ausschließlich nach objektiven Kriterien; sie setzt weder subjektive Elemente voraus noch wird sie durch diese begrenzt. Der gesetzliche Tatbestand des § 26 Abs. 1 BeamtStG enthält keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Dienstunfähigkeit subjektive Elemente voraussetzt oder durch sie ……

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Beamtenrechtliche Mindestversorgung – und der Kindererziehungszuschlag

    …Es verstößt weder gegen Bundesrecht noch gegen Unionsrecht, dass vorzeitig wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzten Beamten über die ihnen zustehende Mindestversorgung (§ 14 Abs. 4 BeamtVG) hinaus keine kinderbezogenen Leistungen – hier Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschläge (§§ 50a ff. BeamtVG) – gewährt werden. Dies gilt auch für die Zeit vor ……

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Die Dienstunfähigkeit des Richters

    … Mit den Voraussetzungen einer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit ohne Zustimmung des Richters nach dem Landesrichtergesetz Sachsen-Anhalt hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 26 Abs. 1 Satz 1 LRiG LSA ist auf die Sach- und Rechtslage bei Schluss der mündlichen…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Der Dienstunfall eines Beamten – und die Ausschlussfrist für seine Meldung

    … Nach § 45 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG sind Unfälle, aus denen Unfallfürsorgeansprüche nach dem Beamtenversorgungsgesetz entstehen können, innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Jahren nach dem Eintritt des Unfalls bei dem Dienstvorgesetzten zu melden. Anknüpfungspunkt der Fristenregelung ist damit weder eine Unfallfolge noch ein bereits entstandener…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Betriebliches Eingliederungsmanagement – und die Dienstunfähigkeit des Beamten

    … Die Verpflichtung, ein betriebliches Eingliederungsmanagement anzubieten (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX), gilt auch bei Beamten. Die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist aber keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit. In Fällen krankheitsbedingter…

    Rechtslupe- 86 Leser -


  • Besoldung begrenzt dienstfähiger Beamter

    … an, beispielsweise beim Alters-Ruhegehalt durch die – verfassungsrechtlich gebotene19 – Anknüpfung an die Anzahl der ruhegehaltfähigen Dienstjahre20, beim Ruhegehalt im Falle der Dienstunfähigkeit ebenfalls durch die Anknüpfung an die Anzahl der ruhegehaltfähigen Dienstjahre21 und bei der Vergütung für Mehrarbeit22. Wenn der Normgeber für begrenzt dienstfähige…

    Rechtslupe- 140 Leser -
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