Deutschland

  • Beyond Dublin

    … A week of reckoning for the ailing European asylum system – this was what many had expected last week to be. The ECJ would certify, in its judgments A.S. and Jafari, the blatant inadequacy of the Dublin system in the face of humanitarian crises, of migration flows of unprecedented proportions, of tens of thousands drowned, frozen, and murdered…

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 96 Leser -
  • Zehn Jahre „Esra“-Entscheidung: Wie scharf ist das Damoklesschwert?

    … Zehn Jahre nach der Bestätigung des Veröffentlichungs- und Verbreitungsverbots von Maxim Billers Roman „Esra“ durch das Bundesverfassungsgericht soll hier der Versuch unternommen werden, eine Bilanz zu ziehen: Was sind die Auswirkungen des Urteils aus heutiger Sicht? Ist der befürchtete Schaden eingetreten oder nicht, und was sind die Gründe…

    Verfassungsblog- 93 Leser -


  • Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit

    … Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Juni 2007 betreffend den Roman Esra von Maxim Biller ist die zur Zeit letzte grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Inhalt und Grenzen der verfassungsrechtlich verbürgten Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG). Zum Teil wiederholt und bestätigt das…

    Verfassungsblog- 62 Leser -
  • Ist Breitbart News ein Kunstprojekt?

    … Satiriker das in seiner äußeren Form mehr als grobe Gedicht in seiner Sendung gerade als „Schmähkritik“ ankündigte, um zu erläutern, wo in Deutschland die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen, eröffnet insofern einen kunstspezifischen doppelten Boden für das Werk, in dem sich die verschiedenen Interpretationsebenen ineinander verschachteln. So einfach und…

    Verfassungsblog- 90 Leser -
  • Drehen am Fiktionalisierungsventil

    … Das Esra-Urteil hat die literarische Praxis in unserem Land erheblich verändert. Was ein Roman „darf“ und was nicht, schätzen wir heute anders ein als vor diesem Urteil. Ich möchte hier nicht noch einmal die Historie der Esra-Prozesse nachzeichnen und auch nicht darüber räsonieren, ob die daraus hervorgegangenen Urteile, insbesondere jenes des…

    Verfassungsblog- 62 Leser -
  • Die soziale Vergangenheit und Zukunft Europas

    … übernommen. Die von Deutschland zwischen 2000 und 2005 betriebene Politik der sozialpolitischen Neuausrichtung hat ihre wesentlichen Impulse aus diesen europäisch angeleiteten sozialpolitischen Reforminitiativen bezogen. Seit 1996 bearbeitet EU-Recht die Folgen des Dienstleistungswettbewerbs im Hinblick auf die Differenzen der Arbeits- und…

    Verfassungsblog- 43 Leser -


  • Der Staat würfelt nicht – und muss das auch beweisen

    … „Der Herr hat‘s gegeben, der Herr hat‘s genommen“ ist für den Staat, der Maßnahmen ergreift und Leistungen erbringt, kein Leitmotiv seines Handelns. Der gegenteilige Eindruck einer hegemonialen Übung mag entstehen, wenn Journalisten von einem Tag auf den anderen ihre Akkreditierung für eine staatliche Veranstaltung verlieren. So geschehen beim…

    Verfassungsblog- 195 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK