Deutschland

  • Krokotierisch gut

    Album "EROS" kaufen: http://division.lnk.to/RINEROS RIN Live: http://www.eventim.de/rin RIN: Facebook: http://www.facebook.com/RINTHETHING Instagram: http://www.instagram.com/rintintin___ DIVISION: Facebook: http://www.f ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 62 Leser -


  • Eine Frage der Verantwortung – die Abschiebung sog. "Gefährder"

    … zu einer begründeten Entscheidung im Hauptverfahren kommen . Der Fall Der im März volljährig gewordene Beschwerdeführer ist russischer Staatsangehöriger, lebt seit Kleinkindalter in Deutschland und wird von den Sicherheitsbehörden der radikal-islamistischen Szene zugerechnet. Bereits 2014 wurde ihm daher die Ausreise verwehrt. Es wurde vermutet…

    Verfassungsblog- 65 Leser -
  • Gleichstellung ohne Männer in Mecklenburg-Vorpommern?

    … „Gleichstellung ohne Männer“ (hier) und „Mann kann nicht Gleichstellungsbeauftragter werden“ (hier) bzw. „Mann darf nicht Gleichstellungsbeauftragter werden“ (hier und hier) titeln die Zeitungen zum Urteil des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom letzten Dienstag (10. Oktober 2017). Gerügt wird, dass Gleichstellung „nicht nur…

    Verfassungsblog- 73 Leser -
  • Mind the Gap! Schwierigkeiten der Rechtsstaatlichkeit in der EU

    … Über Gesundheit und Mehrdeutigkeit Nach Paul Craig, dem britischen Rechtsprofessor, soll gegenüber jedem, der das Betreten der „Welt der Rechtsstaatlichkeit“ riskiert, eine Gesundheitswarnung ausgesprochen werden.[1] Dies ergibt sich unter anderem daraus, dass in den Fachdebatten der Rechtswissenschaft gravierende Meinungsunterschiede in Bezug…

    Verfassungsblog- 75 Leser -
  • Kribbeliges Gefühl

    …Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 99 Leser -
  • Entscheidung-Falsche

    …Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse; Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken“ unter…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 116 Leser -


  • The Catalan Self-Determination Referendum Act: A New Legal Order in Europe

    … Following my blog post from July 18, I would like to bring the readers of Verfassungsblog up to speed on the ‘secessionist process’ in Catalonia. For this purpose, let me briefly recall that the Catalan Referendum Draft Bill, which was presented to the public on July 3, sets the date of the referendum to October 1, 2017 and requires…

    Verfassungsblog- 100 Leser -
  • Das Bundes­verfassungs­gericht und die „Direktionskraft“ der Normen?

    …). Nicht nur, dass die Verfassungsrichter erneut an der Frage scheitern, ob die Europäische Zentralbank mit ihrer Geldpolitik unzulässige Staatsfinanzierung betrieben hat, dieses Mal treibt sie insbesondere die Frage um, ob die EZB mit ihrer Geldpolitik generell und unzulässig in die Kompetenzen der allgemeinen Wirtschaftspolitik eingreift, wenn sie…

    Verfassungsblog- 106 Leser -
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