Designg

    • Design-Recht - Post vom dpma und der Mandant ist glücklich

      So ein Montagmorgen kann mit der richtigen Post für Mandant und Rechtsanwalt ein guter Start in die Woche sein. So heute am Rosenmontag, zugegebenermaßen hier in der lippischen Provinz ein ganz normaler Montag, nur mit deutlich weniger Telefonanrufen und E-Mails. Die heutige Post vom dpma aus der Designabteilung in Jena brachte einen Beschluss über ein von mir angestrengtes N ...

      Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 110 Leser -
  • Geschmacksmuster heißt jetzt eingetragenes Design

    … Seit dem 01.01.2014 heißt das Geschmacksmuster eingetragenes Design. Ferner heißt das Geschmacksmustergesetz jetzt Designgesetz (DesignG; genau genommen Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design). Mit den neuen Bezeichnungen soll dem zeitgemäßen Sprachgebrauch in den Fachkreisen Rechnung getragen werden, so das Deutsche Patent- und…

    Markenserviceblog- 8 Leser -


  • Geschmacksmuster goodby – Neues Designgesetz in Kraft getreten

    … Deutsches Patent- und Markenamt Am 1. Januar 2014 ist das neue Designgesetz in Kraft getreten. Es löst zumindest begrifflich das bisher in Deutschland geltende Geschmacksmustergesetz ab. Entsprechend heißt das bisherige „Geschmacksmuster“ ab sofort „eingetragenes Design“. Durch das eingetragene Design können Produktdesigns, Verpackungsdesigns…

    DESIGNSCHUTZ news.de- 142 Leser -
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