Der Alte

  • Wie hoch sind die Gebühren im Sozialrecht ab dem 1. Juli 2013?

    … Verhandlung ein Vergleich geschlossen. Kosten sind nicht zu erstatten. Der Rechtsanwalt rechnet Beratungs- und Prozesskostenhilfe ab. 1. Altes Recht Beratungshilfe 99,96 € Klageverfahren Verfahrensgebühr 170 €, Terminsgebühr 200 € und Vergleichsgebühr 190 € + Post + UST = 690,20 € = 790,16 € incl. Beratungshilfe 2. Neues Recht Beratungshilfe 121.38…

    sozialrechtsexperte- 90 Leser -


  • Qualifizierter Mietpreisspiegel für Ravensburg

    … ortsüblichen Vergleichsmiete für eine Wohnung in Ravensburg erfolgt nun nach einer weitaus differenzierteren Unterscheidung hinsichtlich der Wohnungsgröße, der Ausstattung und der Wohnlage. Neu ist auch, dass für Modernisierungsmaßnahmen Zuschläge errechnet werden, der alte Mietspiegel rechnete mit Abschlägen für fehlende Modernisierung. Damit wird…

    rofast.dein Mietrecht- 67 Leser -
  • Was kostet der Rechtsschutz vor den deutschen Steuerbehörden und -gerichten?

    … Auch vor den Steuerbehörden steht man in einem Rechtsstaat, wie in der Bundesrepublik Deutschland, nicht ohne Rechtschutz dar. Gegen den Steuerbescheid kann man den sog. Einspruch nach §§ 347 ff. AO einlegen. Dies kann schriftlich oder zur Niederschrift bei dem zuständigen Finanzamt erfolgen. Immer hin – so wird geschätzt – ist rd. jeder fünfte…

    STEUERRECHT- 38 Leser -
  • Suisa muss Millionen zurückzahlen

    … Die Suisa hat von Ferienhausbesitzern, Hotels und Spitälern jahrelang Urheberrechtsgebühren einkassiert – ohne Rechtsgrundlage. Dies hat das Bundesgericht (2C_580_2012) am 13. November 2012 entschieden, wie heute bekannt gegeben wurde. Rund 400 Franken musste der 81-jährige Hans Wehrli pro Jahr an Urheberrechtsgebühren bezahlen, weil er sein…

    Dominique Strebel's Blogin Medienrecht- 109 Leser -
  • Suisa muss Millionen zurückzahlen

    … Ferienhaus auch an Dritte vermietete. Sein Sohn wunderte sich und wollte die gesetzliche Grundlage nachschlagen. Doch die fand er nicht. Und auch die Suisa konnte sie nicht nennen. Zwar behauptete sie, das sei im Tarif vermerkt. Doch da fand sich nichts. Darum machte der alte Mann mit Hilfe seines Sohnes eine Aufsichtsbeschwerde ans Institut für…

    Dominique Strebel's Blogin Medienrecht- 96 Leser -
  • Neuer Sheriff in der Isarmetropole

    … À propos…..Sheriffs. Und Isarmetropole. Die hat ja seit Freitag einen neuen. Beim Alten. Einen neuen Sheriff beim Alten. Eigentlich hatte ich wegen der Art und Weise, wie es zur Neubesetzung kam noch genug gegrummelt, um ihn mir eigentlich gar nicht anguggen zu wollen. Nach der huschhusch Auswechslung Walter Kreyes beim ZDF / Der Alte. Krebs…

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Neuer Sheriff in der Isarmetropole

    … À propos…..Sheriffs. Und Isarmetropole. Die hat ja seit Freitag einen neuen. Beim Alten. Einen neuen Sheriff beim Alten. Eigentlich hatte ich wegen der Art und Weise, wie es zur Neubesetzung kam noch genug gegrummelt, um ihn mir eigentlich gar nicht anguggen zu wollen. Nach der huschhusch Auswechslung Walter Kreyes beim ZDF / Der Alte. Krebs…

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • HCI Shipping Select XVII: Container Feederschiff MS "Hammonia Majesty"...

    … des HCI Shipping Select XVII mit ziemlicher Sicherheit 15,8% ihres investierten Kapitals endgültig verloren haben. Auch der MT "Hellespont Triumph" steht vor dem Aus Auch bezüglich ihrer unter dem Dach des Shipping Select XVII bestehenden Beteiligung am Tanker "Hellespont Triumph" sieht die Situation alles andere als rosig aus. Noch immer sucht der…

    bankundkapitalmarktrecht- 17 Leser -
  • Der "alte Haudegen" haut sich raus

    …. Strafkammer zwei Jahre später. Der Vorsitzende, ein "alter Haudegen" kurz vor der Pension, hat mich sofort tief in sein Herz geschlossen und ich mag ihn auch nicht. Die Schöffen dürfen nur urteilsbegleitend anwesend sein. Das Verhandlungsklima wird schlechter und schlechter. Der Ton wird rauher. Ich gebe zu erkennen, dass ich in der StPO…

    Strafrecht Itzehoe- 132 Leser -
  • Der Pirat im Kommunikationsdelta

    … den Quatsch, der einem so einfällt, nicht gleich allen mitteilt. Das gilt übrigens nicht für diesen Beitrag. Von Gesetzen und Würsten wolle er nicht wissen, wie sie zustande kämen, soll der alte Bismarck gesagt haben. Man könnte Meinungen gut in diesen Kanon aufnehmen. Aber im Stillen nachzudenken wäre natürlich dann so gar nicht transparent…

    NEBGEN- 87 Leser -


  • Beschluß-Tapete

    … Bestraft wird nur, wer schuldig ist. Nulla poena sine culpa, wie der alte Lateiner sagt. Dieser Grundsatz gilt auch im Straßenverkehr, also z.B. bei Verkehrs-Ordnungswidrigkeiten. Wenn jemand sein Auto falsch parkt, wird der Falschparker mit einem Verwarnungsgeld belegt. Und wenn nicht ermittelt werden kann, wer das Auto dorthin gestellt hat…

    LawBlog- 195 Leser -
  • Fundstück: Sensibler Richter

    … Beim Einrichten eines neuen Arbeitsplatzes fiel mir dieses freundliche Schriftstück in die Hände. Wer austeilt, muß auch einstecken können. Das gilt aber nur im begrenztem Umfang, wenn es sich um einen Richter handelt; die sind manchmal richtig empfindlich. Vielleicht liegt es aber auch daran, daß ein Dorfrichter es nicht gewohnt ist, wenn ein Verteidiger ihm auf Augenhöhe begegnen möchte. Oder war es der alte Ost-West-Konflikt? …

    kanzlei-hoenig.de- 223 Leser -
  • Mörder sollen nicht auf den Hund kommen

    …-Nachrichten darf der Name laut BGH ganz legal verbreitet werden. Man darf die älteren Artikel mit den Namen wohl auch verlinken. Es ist komplett witzlos, was ihr da macht. Wenn ich wegen des Mordes an Walter Sedlmayr verurteilt und wieder draußen wäre, ich würde mir erst einmal einen neuen Namen zu legen, da der alte nun einmal Schaden genommen hat. Da habt ihr ein Recht drauf. Falls mir keiner der Namen einfallen würde, könnte ich mich ja an denen der Richter orientieren … …

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 59 Leser -
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