Deliktsrecht

    • Das Hinterbliebenengeld

      Nicht nur durch den Absturz des Germanwings-Flugzeuges in den französischen Alpen ist in den letzten Jahren eine Thematik gelegentlich in die Zeitungen und das öffentliche Bewusstsein gelangt, derer sich der Gesetzgeber nunmehr, d. h. schon im letzten Jahr, mit einer Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs angenommen hat: Das Hinterbliebenengeld (teilweise untechnisch: Angehörige ...

    • Ehestörungsklage

      A. Sachverhalt Die Kl. ist mit dem Fabrikanten M. verheiratet. Aus der Ehe ist eine jetzt 9 Jahre alte Tochter hervorgegangen. Der Ehemann der Kl. unterhält seit mehreren Jahren ein ehebrecherisches Verhältnis mit der 40 Jahre alten Bekl. Ab Juli 1948 lebte die Kl. von ihrem Ehemann getrennt in der ehelichen Wohnung zusammen mit ihrer Tochter, führte aber zunächst den gemeinsch ...

      Jura Online - 82 Leser -
  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Dezember 2017 Hamburg

    … Anspruch aus §823 II BGB sind nicht zu prüfen. 2. Gesetze des StVO sind unberücksichtigt zu lassen, außer: §§1 II, 3 I S. 2, und 3 Abs. 2a StVO 2. Teil R sucht im Internet nach Flugtickets für einen Flug nach London. Sie wird auf der Internetseite der K-GmbH fündig. Dort wählt sie Tickets für den Hin- und Rückflug aus und füllt die Felder mit den…

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  • Kupolofen-Fall

    … A. Sachverhalt Die Beklagte betreibt in einem Industriegebiet seit März 1979 eine nach § 4 BlmSchG genehmigte Anlage zum Einschmelzen von Roheisen und Rohstahl (Heißwind-Kupolofen-Schmelzanlage) mit einer Nassentstaubung. Eine Überprüfung der Anlage im Januar 1980 hat ergeben, dass der Staubauswurf, der mit dem Abgas aus dem Kupolofen getragen…

    Jura Online - 93 Leser -


  • Kritiker-Fall

    … unter Zuschuss öffentlicher Mittel betrieben werde, müsse jedermann zum Besuche zulassen. Die Beklagte habe durch ihr Vorgehen auch gegen die guten Sitten verstoßen, indem sie ungerechtfertigt in die Pressefreiheit und in die Ausübung seines Kritikerberufes eingegriffen habe; sie sei daher auf Grund des § 826 BGB schadensersatzpflichtig. Die…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Juli 2017 in Hessen

    … Frage 1: A gegen D auf Rückerstattung des gezahlten Werklohnes A. §§ 355 III 1, 312b BGB (Vertretbar wäre auch, , die Prüfung mit §§ 634 Nr. 3, 1. Fall, 323 I, 346 I BGB zu beginnen) I. Anspruch entstanden 1. Vertrag -> Nur wenn zunächst ein Vertrag vorliegt, kann dieser widerrufen werden -> Werkvertrag, § 631 BGB a) Einigung…

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  • BGH: Wichtiges zur Betriebsgefahr bei sicherungsübereignetem PKW

    … Änderung nicht vorgenommen hat. Eine durchgehende Gleichstellung von Eigentümer und Halter im Rahmen des § 17 StVG ist vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt. Auch ist der Wortlaut der Vorschrift insoweit eindeutig. Übrig bleibt damit nur ein Mitverschulden nach § 9 StVG iVm. § 254 BGB. Danach findet § 254 BGB im Fall der Beschädigung einer Sache mit der…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Februar 2017 in Hamburg

    … erforderlich (andere Ansicht vertretbar) IV. Rechtwidrigkeit (+) V. Vertretenmüssen, § 276 BGB Zweifelhaft, ob Unterlassen eines neuerlichen Hinweise (einfach) fahrlässig. Zumindest: Haftungsprivilegierung aus dem Schenkungsrecht, § 521 BGB, auf das Deliktsrecht übertragbar – Haftung nur für grobe Fahrlässigkeit. VI. Ergebnis: (-) D. § 831 BGB…

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  • Nachtrag und Details zu LG Arnsberg

    … eine solche nur durch Mitwirkung aller Mitglieder der Bruchteilsgemeinschaft erfolgen kann. Hinzu kam, dass aufgrund der weiterhin bestehenden räumlichen Nähe keine ausreichende Besitzaufgabe stattgefunden hat. IV. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung 1.Schuldverhältnis und Pflichtverletzung Durch die Bruchteilsgemeinschaft besteht ein…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 143 Leser -
  • Pillen-Fall

    … Geschlechtsverkehr nicht nur ihr sexuelles Bedürfnis befriedigen, sondern das Entstehen von Leben verantworten, unterliegt im Falle der Geburt eines Kindes grundsätzlich auch dann nicht dem Deliktsrecht, wenn der eine Partner dabei den anderen über die Anwendung empfängnisverhütender Maßnahmen getäuscht hat. Dieses ist im vorliegenden Fall darüber hinaus…

    Jura Online - 91 Leser -
  • Erweiterung der Ersatzansprüche Dritter im Deliktsrecht geplant

    … beachteten §§ 842 f. BGB bezüglich der Rechtsfolgen in besonderen Fällen bei Verletzung und§ 844 f. BGB bzgl. der Ersatzansprüche von Dritten bei Tötung. Hier sieht § 844 BGB auch Ersatzansprüche Dritter bei Tötung vor. Die Norm stellt eine Sonderregel zu dem Grundsatz dar, dass nur der in seinen Rechtsgütern Verletzte Ansprüche gegen den Schädiger…

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 82 Leser -
  • OLG Hamm: Neues zur Verkehrssicherungspflicht

    … Gleich in zwei kürzlich veröffentlichten Pressemitteilungen des OLG Hamm wird mit den Verkehrssicherungspflichten ein echter Prüfungsklassiker angesprochen. Dabei geht das Gericht auf die Fragen ein, in welchem Maße die Betreiber eines Supermarktes bzw. einer Diskothek dafür zu sorgen haben, dass ihre Kunden sich nicht verletzen, und inwiefern…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 91 Leser -


  • Repetitorium zum Deliktsrecht – Fall 5: B im Unglück – Lösung

    …, die angefügt sind und es dann nochmal versuchen, bevor Ihr Euch die vollständige Lösung anschaut. So habt Ihr einen größeren Lerneffekt. Lösung-Fall-5-B-im-Unglück Der Beitrag Repetitorium zum Deliktsrecht – Fall 5: B im Unglück – Lösung erschien zuerst auf Examensrelevant.de. …

    examensrelevant- 77 Leser -
  • Repetitorium zum Deliktsrecht – Fall 5: B im Unglück – Aufgabe

    … Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen. Fall 5 – B im Unglück A nimmt B in seinem PKW mit, wobei eine Haftung des A vertraglich ausgeschlossen wurde. Durch zu schnelles Fahren des A sowie eines Dritten C kommt es zu einem Unfall, bei dem B verletzt wird. Welche Ansprüche hat B gegen C? Der Beitrag Repetitorium zum Deliktsrecht – Fall 5: B im Unglück – Aufgabe erschien zuerst auf Examensrelevant.de. …

    examensrelevant- 46 Leser -
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