Bv 31

  • Unmittelbarkeit neu definiert

    … Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt im Lichte der Grundsätze der Unmittelbarkeit und der Konzentration zu prüfen (BGer 6B_499/2017 vom 06.11.2017): Es ist unbestritten, dass die Vorinstanz im Anschluss an die Berufungsverhandlung vom 14./15. Juli 2016, für welche die vorgenannten Vorschriften ebenfalls gelten (Art. 379 StPO), nicht…

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  • Ungerechtfertigte oder widerrechtliche Haft

    … Anrechnung die Überhaft abzugelten (Urteil 6B_182/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 1.3.4 und 1.3.5). und zu Art. 5 Ziff. 5 EMRK: 3.3.3. Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft…

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  • Kinder in den Knast!

    … jugement, il n’existe pas de lacune (authentique ou improprement dite) de la loi qu’il conviendrait de combler par rapprochement d’autres dispositions – singulièrement les art. 212 al. 3 CPP et l’art. 25 DPMin – ou par interprétation (E. 4.3.3). So ähnlihc ist es ja auch nach StPO, oder? Hier noch der entsprechende Beitrag in der NZZ Dieser Beitrag wurde am 11/11/2016 von kj in Bundesgericht BGE, Haft veröffentlicht. Schlagworte: BV 31, JStPO 27.…

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  • Freiheitsentzug oder Freiheitsentzug?

    … In Zürich ist ein Mann am 1. Mai 2011 zusammen mit über 500 weiteren Personen eingekesselt, abgeführt und anschliessend für 24 Stunden aus bestimmten Stadtteilen weggewiesen worden. Der Polizeikessel dauerte zweieinhalb Stunden, die anschliessende Festhaltung zur sicherheitspolizeilichen Überprüfung (!) weitere dreieinhalb Stunden. Obwohl gegen…

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  • Falsches Gericht, falsche Rechtsgrundlage, falsches Verfahren

    … stützen (BGE 139 IV 175 E. 1.2; Urteil 6B_491/2014 vom 1. Juli 2014 E. 1.2; je mit Hinweisen). Um die entscheidende Frage scheint sich das Bundesgericht weiterhin drücken zu wollen. Es hat es vorgezogen, Nichtigkeit des erstinstanzlichen Entscheids festzustellen, der ja nicht Anfechtungsobjekt war (und bei Nichtigkeit auch nicht sein musste). Posted in: Bundesgericht BGer, Haft, rechtliches Gehör, Strafen / Massnahmen, verfassungsmässiger Richter, Vollzug / Tagged: BV 31, EMRK 5, StGB 59, StPO 221, StPO 229, StPO 363, StPO 364, StPO 440 …

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  • Nicht gewillt oder nicht in der Lage?

    … Abs. 3-4 BV, Art. 5 Ziff. 3 und Ziff. 4 EMRK) bei der zeitlichen Priorisierung des vorliegenden Untersuchungsverfahrens ausreichend Rechnung zu tragen (E. 5). Dem Obergericht des Kantons Aargau wirft es vor, inkonsequent zu sein: Eine nachvollziehbare Begründung der Vorinstanz, weshalb die Haftentlassungsgesuche des Beschwerdeführers vom 2. Juli…

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  • Nova im Haftbeschwerdeverfahren zulässig

    … Haftprüfungsverfahren sprechen nach der dargelegten Praxis auch die besondere Schwere des Grundrechtseingriffs und die grundrechtliche Verpflichtung der Haftprüfungsbehörden, die Rechtmässigkeit der Haft in allen Verfahrensstadien zu gewährleisten. Eine solche verfassungskonforme Rechtsanwendung steht ohne Weiteres im Einklang mit Art. 389 Abs. 3 StPO, der vorschreibt…

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  • Unrechtsstaat Aargau

    …, nämlich seit einem Jahr und acht Monaten, durch anrechenbare strafprozessuale Haft verbüsst. Zwar habe das Bezirksgericht den Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten einer stationären therapeutischen Massnahme aufgeschoben. Dagegen habe er jedoch (am 31. Oktober 2013) ebenfalls Berufung beim Obergericht eingereicht. Das Berufungsurteil stehe noch…

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  • Telefonierende Gerichtsschreiberin

    … Das Bundesgericht qualifiziert die in einem Haftentlassungsverfahren geführten Telefongespräche einer Gerichtsschreiberin als schweren Verfahrensfehler, weil der Beschwerdeführer dazu “vorgängig keine Stellung nehmen” konnte (BGer 1B_131/2009 vom 08.06.2009): Die in der Aktennotiz des Strafgerichts wiedergegebenen Äusserungen des Gutachters…

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  • Gehörsverletzung im Haftverfahren

    … langjähriger Praxis, die ihm offenbar nicht bekannt war, bei den gesetzlich vorgeschriebenen Haftprüfungen nicht gelten: Im vorliegenden Fall sind hingegen Art. 31 Abs. 4 BV bzw. Art. 5 Ziff. 4 EMRK massgeblich. Entgegen der Ansicht des kantonalen Haftrichters beschränken sich diese Verfahrensgarantien nicht ausschliesslich auf…

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