Bundestagswahl

  • Die Top Ten für den Oktober 2017

    …/ Was ist die Kleinreparaturklausel? Was besagt das Wettbewerbsverbot bei einer OHG? https://grundrechte-faq.de/2017/10/was-ist-der-grundrechtlich-geschuetzte-glaube/ Wann legt ein Gericht ein Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vor? Hat der Staatsanwalt es in der Hand, wie das Verfahren läuft? Darf ich als Opfer eigene Beweisanträge stellen? Der Beitrag Die Top Ten für den Oktober 2017 erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

    Sie hören von meinem Anwalt!- 58 Leser -
  • Bundestagswahl – und die Fünf-Prozent-Sperrklausel

    … Gültigkeit der Bundestagswahl vom 22.09.2013 eingelegt. Gegen den ablehnenden Beschluss hat der Beschwerdeführer im August 2014 Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht erhoben und beantragt, den angegriffenen Bundestagsbeschluss aufzuheben, die Bundestagswahl 2013 für ungültig zu erklären und eine Wiederholungswahl anzuordnen. Er beanstandet…

    Rechtslupe- 54 Leser -


  • Bundestagswahl 2017 und Minijobs

    … Kaum ist die Bundestagswahl vorbei, starten die Spekulationen über mögliche Koalitionen. Im Moment sieht es danach aus, als ob sich eine Koalition aus CDU/CSU, der FDP und den Grünen bilden könnte. Was wollen aber diese Parteien im Bereich der Minijobs? Soll alles beim Alten bleiben oder soll es hier größere Änderungen geben. Wirklich viel ist…

    Minijobs aktuell- 74 Leser -
  • Ein Tag nach der Bundestagswahl: SPD schließt GroKo aus – Welche Steuerpolitik bringt Jamaika?

    … Abgeltungsteuer beschlossene Sache. Die FDP, die als einzige Partei nicht offen die Abschaffung der Abgeltungsteuer fordert, wird sich ebenfalls nicht für die Beibehaltung verkämpfen. Um eine Doppelbesteuerung der Gewinne von Kapitalgesellschaften zu vermeiden, ist eine Annäherung an das vorherige Halbeinkünfte- bzw. Teileinkünfteverfahren zu erwarten. Der Beitrag Ein Tag nach der Bundestagswahl: SPD schließt GroKo aus – Welche Steuerpolitik bringt Jamaika? erschien zuerst auf NWB Experten Blog. …

    NWB Experten Blog- 73 Leser -
  • Der Einfluss des bayrischen Nichtwählers auf die Größe des Bundestages

    … Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. Je näher dieser Termin rückt, desto mehr wird spekuliert, wie viele Sitze der neue Bundestag umfassen wird. In der Diskussion war sogar von zum Teil mehr als 700 Sitzen die Rede, was zu der unschönen Metapher der „Aufblähung“ des Bundestages führte. Selbst bei der Wahl des Bundespräsidenten ließ es sich…

    Verfassungsblog- 175 Leser -
  • Wahl-O-Mat – Wie steht es denn um den Datenschutz?

    … Am Sonntag sind Bundestagswahlen. Wer sich nicht durch die Wahlprogramme kämpfen möchte und deshalb noch unentschlossen ist, greift gerne zu Entscheidungshilfen wie dem Wahl-O-Mat. Dieser hilft dabei, die richtige Entscheidung zu treffen, indem er politische Einstel­lungen zu einzelnen Fragen mit den Positionen der Parteien abgleicht. Aber wie steht es dabei um den Datenschutz? Stiftung Warentest […]…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 79 Leser -
  • Datenschutz bei der bevorstehenden Bundestagswahl

    … 20. September 2017 Am kommenden Sonntag kehrt nach 4-jähriger Legislaturperiode das Ereignis der Bundestagswahl wieder. Die Wahl bringt dabei den ein oder anderen Aspekt des Datenschutzes mit sich. Der folgende Kurzbeitrag stellt mit einem Augenzwinkern dar, was Sie bei der Wahrnehmung Ihres Wahlrechts nicht tun sollten. Sofern Sie als…

    Datenschutzticker.de- 36 Leser -


  • Ein Softwareupdate für die Bundestagswahl?

    … In den vergangenen Monaten wurde viel über potenzielle Manipulationen durch Hackerangriffe auf die bevorstehende Bundestagswahl diskutiert. Kürzlich häuften sich dann Berichte, welche durch die vom Chaos Computer Club (CCC) veröffentlichte „Analyse einer Wahlsoftware“ ausgelöst wurden. In vielen Kommunen wird für das Zusammenzählen und Auswerten…

    Thomas Wennemann/ datenschutz-notizen.de- 65 Leser -
  • Noch 6 Tage bis zur Bundestagswahl: Steuerpolitische Zukunftsimpulse

    … Unternehmensgründungen. Vielleicht lässt sich mit Hilfe des vom Zeitgeist umwehten schicken Labels „Start-up-Förderung“, das ein wenig Silicon-Valley-Coolness in die Finanzpolitik bringt, zumindest für junge Unternehmen die eine oder andere überfällige Maßnahme endlich umsetzen. Der Beitrag Noch 6 Tage bis zur Bundestagswahl: Steuerpolitische Zukunftsimpulse erschien zuerst auf NWB Experten Blog. …

    NWB Experten Blog- 80 Leser -
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