Bundessozialgericht



  • Das Leid des Syndikus

    … Wie der bei einem Unternehmen angestellte Jurist (Syndikus) sozialversicherungsrechtlich zu behandelt ist, war lange umstritten. Nachdem ihn die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in die Rentenversicherung zwang, hat der Gesetzgeber im „Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte“ eine Ausnahme geschaffen. Als Syndikus (Plural…

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  • Künstlersozialabgabe - Money for Nothing?

    … ihnen als freie Mitarbeiter beschäftigten Künstler. Bei dem Fall, der dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 30.09.15 (B 3 KS 2/14 R) zugrunde lag, wurde eine Bandleaderin zur Zahlung der Künstlersozialabgabe auf die Honorare ihrer Bandmitglieder herangezogen. Als künstlerische Leiterin zweier Bands organisierte sie regelmäßig deren Auftritte…

    Sozialrecht-Blog- 154 Leser -
  • Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei psychischer Zwangsstörung?

    …, sich in einer bestimmten Weise zu ernähren, bei Zwangserkrankungen nicht herstellbar sei. In seiner Zulassungsrevision rügt der Kläger beim Bundessozialgericht eine Verletzung des § 21 Abs 5 SGB II und macht geltend, das Landessozialgericht habe in unzulässiger Weise zwischen physischen und psychischen Erkrankungen differenziert und auch bei ihm…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 159 Leser -


  • Das Bundessozialgericht im Jahr 2014

    … Im Geschäftsjahr 2014 gingen beim Bundessozialgericht insgesamt 3.439 Neueingänge ein. Damit lag der Geschäftsanfall etwas unter dem der “Rekordjahre” 2012 (3.667) und 2013 (3.647), jedoch immer noch deutlich über den Eingängen in den Jahren zuvor (Jahr 2000: 2.371; Jahr 2005: 2.492; Jahr 2010: 3.110). Aufgrund der geringeren Eingänge konnte Im…

    Rechtslupe- 15 Leser -
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