Bundespräsident

  • Es lebe die Republik!

    …-Träumen wieder auf unseren eigenen Staatsnamen besinnen. Deutschland ist eine Republik. Im Kreis der anderen Verfassungsprinzipien in Art. 20 unseres Grundgesetzes ist die Republik ein Mauerblümchen, weil sich ihr Aussagegehalt weitgehend darauf beschränkt, dass die Bundesrepublik keine Monarchie ist. Es lohnt sich aber, das unter den gegebenen…

    Verfassungsblog- 69 Leser -


  • Die Rolle des Bundespräsidenten nach der Nationalratswahl in Österreich

    … Die Wahl am 15. Oktober hat eine fast dramatische (wenn auch nicht unerwartete) Veränderung des Parteienspektrums im österreichischen Nationalrat bewirkt: Erstmals seit 2002 wurde die ÖVP – eine Schwester der CDU/CSU, aber im Wahlkampf noch um einiges rechter positioniert als die CSU – wieder stärkste Partei. Um den zweiten Platz zitterten am…

    Verfassungsblog- 64 Leser -
  • Nicht mein Bundespräsident: Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier

    … Frank-Walter Steinmeier wurde heute erwartungsgemäß zum Bundespräsidenten gewählt. Die etablierten Medien haben die Gelegenheit, dies zum Anlass zu nehmen, sich mit seinem politischen Wirken kritisch zu befassen, überwiegend verstreichen lassen. Beim Gedanken an Steinmeier kommen mir vor allem zwei Dinge in den Sinn. Seine schäbige Haltung…

    Internet-Law- 786 Leser -
  • Prüfungsgespräch im Öffentlichen Recht: Die Wahl des Bundespräsidenten

    … Wir freuen uns, einen Gastbeitrag von Sebastian Nellesen veröffentlichen zu können. Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität zu Köln am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Wissenschaftsrecht und Medienrecht (Prof. Dr. Christian von Coelln). Öffentlich diskutierte Themen stehen regelmäßig zu Beginn des…

    Juraexamen.info- 179 Leser -
  • Guten Morgen, Herr Bundespräsident in und aus Europa!

    … – Zufall oder nicht zeitlich jetzt und en passant des G7-Gipfels – gegen die Maut-Gesetzes. Und noch bevor diese ausgefertigt wurden vom Bundespräsidenten. Eine Klage der EU-Kommission soll (gegebenenfalls), jedenfalls aber ein Vertragsverletzungsverfahren soll Licht in die Frage der Rechtmässigkeit der Maut bringen, welche von der…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 66 Leser -
  • Bundespräsidentenwahl

    … dortigen Delegierten Einspruch ein. Er machte dabei geltend, die jeweilige Wahl nach Einheitslisten verstoße gegen § 4 Abs. 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (Bundespräsidentenwahlgesetz – im Folgenden: BPräsWahlG)2, weil auf der Liste für die Ersatzkandidaten Unterlisten vorgesehen seien, so dass entgegen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Bundespräsident Gauck vs. Linkspartei

    … Wieder einmal hat Bundespräsident Joachim Gauck mit Äußerungen zu aktuellen politischen Entwicklungen eine Debatte über sein mit dem Amt verbundenen Äußerungsrecht ausgelöst (s. Presse). So kommentierte er die mögliche Wahl von Bodo Ramelow (Linkspartei) in Thüringen zum Ministerpräsidenten: “Menschen, die die DDR erlebt haben und in meinem…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 168 Leser -


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