Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Ferner ist er für verwandte Spezialrechtsgebiete zuständig wie etwa das Berufsrecht in der Rechtspflege. Der BGH soll durch seine Rechtsprechung die Rechtseinheit wahren und das Recht fortbilden, vor allem aber die Entscheidungen der ihm untergeordneten Gerichte überprüfen. Er ist neben dem Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 Abs. 1 GG).
Artikel zum Thema Bundesgerichtshof
  • Der BGH und das Tempo richterlicher Arbeitsweise

    … Feststellungen des Dienstgerichtshofs dazu, was von anderen Richtern sachgerecht zu bewältigen ist. Durchschnittszahlen können dafür nur ein Anhaltspunkt sein. Bundesgerichtshof – Urteile vom 7. September 2017 – RiZ (R) 1/15 und RiZ (R) 2/15 sowie RiZ (R) 3/15 Vorinstanzen: Dienstgericht für Richter bei dem Landgericht Karlsruhe – Urteile vom 4. Dezember…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 67 Leser -


  • Eigenbedarfskündigung: was gehört in die Begründung?

    Eigenbedarfskündigung: was gehört in die Begründung? Eigenbedarfskündigung + Mieter + Vermieter Immer wieder streiten sich Mieter und Vermieter anlässlich einer Eigenbedarfskündigung. Dabei war auch schon wiederholt Thema, in welchem Umfang der Vermieter diese begründen muss. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil die Anforderungen an die Begründung ...

    Fernsehanwalt- 79 Leser -
  • Zu rechtlichen Tücken beim Design von Produkten und deren Verpackungen

    … einer Marke, also die Gewährleistung der Unterscheidbarkeit der mit der Marke gekennzeichneten Produkte von anderen Produkten anderer Hersteller zu erfüllen, wurde diese Marke eingetragen. Nach der Ansicht des Bundesgerichtshofs (siehe Beschluss vom 3. Juli 2003, Az.: I ZB 21/01) konnte der Inhaber der Marke Caesar nachweisen, dass ein überwiegender…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 125 Leser -
  • Gerichtsverfahren in der Anwaltschaft

    … beantragen (§ 122). Wie beim Zwischenverfahren im Strafprozess entscheidet das Anwaltsgericht darüber, ob es die Anschuldigungsschrift zulässt und das Hauptverfahren eröffnet (§ 131). Die Beweisaufnahme ist jedoch etwas freier als im Strafprozess (§§ 137, 138). Am Schluss der Verhandlung steht die Urteilsverkündung (§ 139). Das Urteil kann…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 138 Leser -
  • Können unwirksame AGB die Vereinbarung eines Festpreises verhindern?

    … angesiedelter und im Juli 2017 von Bundesgerichtshof entschiedener Fall (Az.: VII ZR 259/16) erneut zeigt. Was war geschehen? Die Klägerin war von der Beklagten mit der Durchführung von Erd-, Mauer- und Betonarbeiten für die Errichtung einer Tageseinrichtung für Menschen mit Behinderung beauftragt worden. Die Parteien des Rechtsstreits schlossen im…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 103 Leser -
  • BGH zur Höhe der Nutzungsentschädigung bei verspätetem Auszug des Mieters

    … lassen, ob die Kündigung zulässig war. Ist das der Fall, hat er gegen den Mieter einen Anspruch auf Nutzungsentschädigung, weil dieser zu spät ausgezogen ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun in einem aktuellen Urteil Stellung zur Höhe der Nutzungsentschädigung bezogen (Urteil vom 18.01.2017 – VIII ZR 17/16). Wie ist die Entscheidung zu beurteilen…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 146 Leser -
  • Buch

    … Ihr könnt auch mein Buch „Wichtige Entscheidungen im Sorgerecht“ bestellen: Wenn das Jugendamt Kinder in Obhut nimmt, ist guter Rat teuer. Diese kommentierten, aber letztlich für sich selbst sprechenden Entscheidungen helfen in der Argumentation und unterstützen in der Vermeidung üblicher Fehler. Preis 8,55 € Der Beitrag Buch erschien…

  • BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle

    … BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle Fachanwalt Bredereck Aktuelles aus dem Bereich des Gewerberaummietrechts: der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Beschluss vom 25.01.2017 (XII ZR 69/16) zur sog. doppelten Schriftformklausel in Gewerberaummietverträgen geäußert und festgehalten, dass auch davon…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 191 Leser -
  • Heute beim BGH: Der Göttinger Transplantationsskandal

    … Heute um 10 Uhr ist beim 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die Verhandlung zur Revision terminiert, welche die Staatsanwaltschaft Göttingen gegen den Freispruch des Landgerichts Göttingen in dessen Urteil vom 6. Mai 2015 eingelegt hatte. Die Verhandlung findet – das en passant angemerkt – im Gebäude des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 82 Leser -


  • Zu spät und damit unbehelflich

    …Untauglicher Versuch der Nachbesserung Da hat ein Landgericht doch gerade noch – zu spät – erkannt, dass man sich auf falsche Rechtsnormen gestürzt hat und hat dann in den schriftlichen Urteilsgründen eine Korrektur versucht. Dieses verzweifelt schlitzohrige Verlangen hat der … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 205 Leser -
  • Minderung wegen Lärms – Anforderungen an Darlegung des Mieters

    … diese dann hinreichend darlegen. Der BGH hat nun in einem aktuellen Urteil (Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.02.2017 – VIII ZR 1/16) Stellung zum Umfang der erforderlichen Darlegung bezogen. Welche Anforderungen sind daran zu stellen? Ist ein Lärmprotokoll zwingend erforderlich? Was sollten Mieter in diesem Zusammenhang beachten? Dazu Antworten im…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 83 Leser -
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