Bundesamt

  • Blogroll vom 16.2.2015

    … I. Sichere Dritstaaten – Kosovo Durch die Forderung, weitere Länder – insb. Kosovo – als Sichere Drittstaat anzuerkennen, ist wiedermal eine rege Diskussion entstanden. Grund hierfür sollen die vermehrten Anträge im Januar (siehe unten) auf Asyl von Menschen aus dem Kosovo sein. Manfred Schmidt – der Präsident des Bundesamt für Migration und…

    derasylrechtsblog- 13 Leser -


  • Schweiz: Senkung der PV-Einspeisetarife ab 2014 geplant

    …(Exportinitiative Erneuerbare Energien) - Das Schweizer Bundesamt für Energie (BFE) plant die Einspeisetarife für erneuerbare Energien, insbesondere die der Photovoltaik, zu kürzen. Bislang erhielten PV-Kleinanlagen (<30 0="" 100="" 15="" 16="" 18="" 20="" 24="" 27="" 30="" 36="" als="" anlagen="" au="" auf="" ausgezahlt="" bei="" betragen…

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Was liefert der deutsche Verfassungsschutz an die NSA?

    … Die Süddeutsche titelte in ihrer Wochenendausgabe ”Verfassungsschutz beliefert NSA“. Die grundsätzliche Nachricht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen an US-Dienste weiterleitet, ist wenig sensationell und sicherlich nichts, wofür man eine Snowden-Enthüllung gebraucht hätte. Denn die Übermittlung personenbezogener Daten auch…

    Internet-Law- 35 Leser -
  • Menschenunwürdige Verhältnisse für Asylbewerber in Ungarn?

    … Abschiebung nach Ungarn zu gewähren. So hat das Verwaltungsgericht Freiburg in dem hier vorliegenden Fall eines afghanischen Asylbewerbers entschieden, der vorläufigen Rechtsschutz beantragt hatte, um nicht nach Ungarn abgeschoben zu werden. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Freiburg sei nach den gegenwärtig vorliegenden Erkenntnismitteln mit…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 11 Leser -
  • Manipulation der Fingerkuppen

    … Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bundesamt – am Tag der Asylantragstellung Fingerabdrücke abgenommen. Deren Auswertung zum Zweck des Abgleichs mit der Europäischen Fingerabdruckdatenbank (EURODAC) war jedoch nicht möglich. Der mit der Abnahme der Fingerabdrücke befasste Mitarbeiter vermerkte Spuren von Manipulationen an den Fingerkuppen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Das “Merkelphone” – Hochsicherheitshandy der Telekom

    … hier nicht das aktuelle Galaxy S4 als Grundlage dient, dürfte wohl an der sicherlich langen Entwicklungs- und Prüfungsdauer liegen. Software und Sicherheit aus Deutschland Wie auch bei dem Blackberry OS 10 existieren zwei Welten auf dem Smartphone. Zum einen gibt es einen abgeschlossenen Bereich, der die persönlichen Daten abschirmt. Zum…

    Datenschutzbeauftragter- 229 Leser -
  • Telekommunikationsüberwachung in Deutschland nimmt deutlich zu

    … verschweigt. Die Bundesregierung möchte u.a. nicht mitteilen, anhand welcher Suchbegriffe der BND Internet- und Telekommunikation im Rahmen des G10-Gesetzes durchsucht. Aus Gründen des Staatswohls hat die Bundesregierung auch die Frage, ob Bundesbehörden Metadaten an großen Intemetknoten wie DE-CIX ausfiltern, nicht beantwortet. Die Nichtbeantwortung…

    Internet-Law- 57 Leser -
  • BVerwG zur Manipulation der Fingerkuppen bei Asylverfahren

    …, somalischer Staatsangehöriger zu sein. Ihm wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bundesamt – am Tag der Asylantragstellung Fingerabdrücke abgenommen. Deren Auswertung zum Zweck des Abgleichs mit der Europäischen Fingerabdruckdatenbank (EURODAC) war jedoch nicht möglich. Der mit der Abnahme der Fingerabdrücke befasste Mitarbeiter…

    Jus@Publicum- 20 Leser -


  • BVerwG zur Manipulation der Fingerkuppen bei Asylverfahren

    …, somalischer Staatsangehöriger zu sein. Ihm wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bundesamt – am Tag der Asylantragstellung Fingerabdrücke abgenommen. Deren Auswertung zum Zweck des Abgleichs mit der Europäischen Fingerabdruckdatenbank (EURODAC) war jedoch nicht möglich. Der mit der Abnahme der Fingerabdrücke befasste Mitarbeiter…

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Kosten-Nutzen-Analyse Smart Meter: Teil 1 zu den politischen Zielen

    … in der Informationstechnik (BSI) herausgegeben hat. Aktueller Stand ist, dass die beiden Schutzprofile (Protection Profiles – PP) und einige der Technischen Richtlinien in einer Version 1.0 seit März 2013 vorliegen. Darüber hinaus sind eichrechtliche Bestimmungen relevant. Zertifizierungen sollen Vertrauen schaffen In der KNA wird ausführlich auf…

    datenschutz nord GmbH- 37 Leser -
  • Zukunft der Eignung bei Bauvergaben im Lichte der neuen EU-Richtlinie

    … ist. Insbesondere, inwieweit die geltende VOB/A 2012 von dem in der neuen Richtlinie enthaltenen „Single Procurement Document“ im Hinblick auf die Eignungsprüfung der Bieter und die in diesem Zusammenhang vorzulegenden Nachweise abweicht. Die aus der Studie gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für den konkreten Umsetzungsprozess der…

    Vergabeblog- 12 Leser -
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