Betrug



  • Bankrott, Betrug – und die Frage der Tateinheit

    … Ein Betrug kann in Form des Prozessbetrugs als Unterfall des Dreiecksbetrugs durch den Insolvenzschuldner verwirklicht worden sein, wenn das Insolvenzgericht aufgrund der falschen Angaben zum Vermögen irrtumsbedingt eine Entscheidung getroffen hat, die unmittelbar die Vermögenslage der Insolvenzgläubiger beeinträchtigt hat. Insofern stimmten die…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Einleitung eines Ermittlungsverfahrens – und die Unterbrechung der Verjährung

    … In dem telefonischen Auftrag an die Polizei, die später Angeklagte als Beschuldigte wegen Geldwäsche zu belehren, liegt die Anordnung im Sinne des § 78c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, ihr bekanntzugeben, dass gegen sie ein Ermittlungsverfahren eingeleitet ist. Die Anordnung ist an keine bestimmte Form gebunden, sie kann daher auch mündlich oder durch…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Netflix-Kunden aufgepasst! Phishing-Welle trifft Abonnenten

    … Seit ein paar Tagen werden sog. Phishing E-Mails an Abonnenten des Streamingdienstes Netflix verschickt. Netflix-Nutzer sollten also dieser Tage sehr vorsichtig sein und eingehende E-Mails sehr aufmerksam lesen, bevor sie darauf reagieren. Zahlungsdaten müssen aktualisiert werden In der betrügerischen E-Mail werden Nutzer dazu aufgefordert, auf…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 81 Leser -
  • Betrug – und die Zweifel des Getäuschten bei der Vermögensverfügung

    … Ein Irrtum i.S.d. § 263 StGB ist zwar nicht nur gegeben, wenn der Getäuschte von der Gewissheit der behaupteten Tatsache ausgeht, sondern auch dann, wenn er trotz gewisser Zweifel die Vermögensverfügung trifft, wenn er also die Möglichkeit der Unwahrheit für geringer hält1. Denn der Getäuschte ist im Regelfall des Betrugs schon dann der List des…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Betrug – und die Berechnung des Vermögensschadens

    … Maßgeblich für die Berechnung des Vermögensschadens ist der Zeitpunkt der Vermögensverfügung, also der Vergleich des Vermögenswerts unmittelbar vor und unmittelbar nach der Verfügung1. Ein Vermögensschaden tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Betrug mit Aktienoptionen – und der Vermögensschaden

    … Wurde der Getäuschte zur Ausübung der Option zur Zeichnung von Aktien veranlasst, sind bei der für die Schadensbestimmung erforderlichen Gesamtsaldierung der Wert (Marktwert) der (vermeintlich) erworbenen Aktien und der hierfür entrichtete Kaufpreis miteinander zu vergleichen. Hinsichtlich der vermeintlich erworbenen Aktien wird ggf. auch dem…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Betrug, § 263 StGB

    …Schema: Betrug, § 263 StGB im Überblick: Objektiver Tatbestand Täuschungshandlung Hervorrufen eines Irrtums Vermögensverfügung Vermögensschaden Subjektiver Tatbestand Vorsatz Bereicherungsabsicht Objektive Rechtswidrigkeit der erstrebten Bereicherung Vorsatz bzgl. der objektiven Rechtswidrigkeit Stoffgleichheit…

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