Betriebsvereinbarung

    • Sonderzahlungen – für Arbeitnehmer mit früherem Lohnverzicht

      Eine Betriebsvereinbarung kann bei Sonderzahlungen zwischen Arbeitnehmern differenzieren, die zuvor auf Entgeltbestandteile verzichtet und solchen, die keinen Verzicht geleistet haben. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall haben nach der Regelung in Nr. 2.03. der einschlägigen Betriebsvereinbarung -“BV Prämie”- vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, die – wie der ...

      Rechtslupe- 23 Leser -
  • Anpassung der Betriebsvereinbarung an die DSGVO

    … Betriebsvereinbarungen spielen in der Praxis eine große Rolle als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten in Unternehmen. Wir haben bereits über die Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) berichtet. Daran anknüpfend ergibt sich die Frage, wie man alte Betriebsvereinbarungen…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 105 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2017)

    … [IITR – 8.10.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Europäischer Gerichtshof muss erneut über Datenweitergabe in die USA entscheiden >>> CDU-Innenexperte warnt FDP vor Datenschutz-„Totalblockade“ >>> Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 59 Leser -


  • Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU-DSGVO

    … Betriebsvereinbarungen spielen in der Praxis eine große Rolle als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten in Unternehmen. Dies wird sich auch durch die Einführung der Datenschutz-Grundverordnung nicht ändern. Der folgende Artikel beschäftigt sich mit den Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU-DSGVO und der…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 102 Leser -
  • Betriebsvereinbarung für Microsoft Office 365

    … vor, dass der Betriebsrat in die „Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen“, zustimmt. An diese Situation knüpft nun auch die DSGVO an. Art. 88 Abs. 1 DSGVO iVm § 26 Abs. 1 BDSG-neu betonen daher, dass Betriebsvereinbarungen auch künftig…

    IPYES- 496 Leser -
  • Wie viele Urlaubstage stehen einem Arbeitnehmer zu?

    … folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Berlin, Betriebsvereinbarung, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Mindestanspruch, Rechtsanwalt, Tarifvertrag, Urlaub, Urlaubstage verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 89 Leser -
  • Notwendigkeit einer Betriebsvereinbarung für die Einführung von Microsoft Office 365

    … Persönlichkeitsrecht der Mitarbeiter und ist somit eng verbunden mit dem Datenschutzrecht, da das Persönlichkeitsrecht hier wegen der unfreiwilligen Preisgabe personenbezogener Daten der Mitarbeiter verletzt werden kann. Im Rahmen der Betriebsvereinbarung kommt es maßgeblich darauf an, darauf zu achten, dass insbesondere die IT-Sicherheit gewährleistet ist. Daneben müssen Mitarbeiter darüber informiert werden, welche Daten von ihnen erhoben, verarbeitet und genutzt werden. …

    Datenschutzticker.de- 200 Leser -
  • Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder – und die Stichtagsregelung

    … Mit der Regelung über den persönlichen Geltungsbereich eines Tarifvertrages können nicht nur “deklaratorisch” die Voraussetzungen für eine normative Wirkung des Tarifvertrags nach § 4 Abs. 1 TVG wiederholt werden. Vielmehr kann auch eine zusätzliche Anspruchsvoraussetzung festgelegt werden. Demgemäß kann ein tarifvertraglicher Anspruch nicht nur…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Wearables im Beschäftigungsverhältnis – Was ist erlaubt?

    … Viele nutzen heute sog. „Wearables“, um Bewegungs- und Sportaktivitäten, ihren Schlaf oder ihre Produktivität und Effizienz zu vermessen. Privat ist die Selbstoptimierung oftmals interessant, doch sobald der Arbeitgeber zur Optimierung der Arbeitsprozesse oder Überwachung mittels Wearables greift, stößt er bei seinen Beschäftigten auf teils…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -
  • Teilmitbestimmte Betriebsvereinbarungen – und ihre vereinbarte Nachwirkung

    … In teilmitbestimmten Betriebsvereinbarungen über freiwillige Geldleistungen steht es den Betriebspartnern frei, eine Nachwirkung auch über den ansonsten mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen zu vereinbaren. Eine solche Nachwirkung muss aber unmissverständlich erklärt werden1. § 77 Abs. 6 BetrVG gelten nach Ablauf einer Betriebsvereinbarung deren…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Durchführung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gilt eine in den Betrieben eines abgebenden Unternehmens geltende Gesamtbetriebsvereinbarung bei einem die Betriebsidentität wahrenden Übergang auf einen bisher betriebslosen Betriebserwerber in dem übertragenen Teil des Unternehmens als Betriebsvereinbarung auch dann fort, wenn nur ein Betrieb…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Muss der Arbeitnehmer unentgeltliche Überstunden leisten?

    Muss der Arbeitnehmer unentgeltliche Überstunden leisten? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Auf explizite Nachfrage eines Zuschauers auf YouTube habe ich noch einmal ein Video zur Frage gedreht, ob Arbeitnehmer untentgeltliche Überstunden leisten müssen. Grundsätzlich besteht eine solche Pflicht zunächst nicht.

    Fernsehanwalt- 111 Leser -


  • #Arbeitnehmerdatenschutz im Unternehmen #Facebook-Fanpage

    … die Modalitäten des Betriebs der Fanpage herbeizuführen und die Fanpage bis dahin zu deaktivieren. Auch hierüber kam es nicht zur Einigung und der Konzernbetriebsrat verlangte vor dem Arbeitsgericht im Beschlussverfahren die Durchsetzung seiner Mitbestimmungsrechte nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG, der dem Gremium ein Mitbestimmungsrecht bei der…

    Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 53 Leser -
  • Altersgrenze per Betriebsvereinbarung

    … Betriebsparteien sind berechtigt, eine Altersgrenze für die Befristung von Arbeitsverhältnissen zu regeln, die auf das Erreichen der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung abstellt. Eine solche Betriebsvereinbarung muss aus Gründen des Vertrauensschutzes Übergangsregelungen für die bei Inkrafttreten der Betriebsvereinbarung…

    Rechtslupe- 68 Leser -
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