Beschleunigungsgebot

  • Unmittelbarkeit neu definiert

    … Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt im Lichte der Grundsätze der Unmittelbarkeit und der Konzentration zu prüfen (BGer 6B_499/2017 vom 06.11.2017): Es ist unbestritten, dass die Vorinstanz im Anschluss an die Berufungsverhandlung vom 14./15. Juli 2016, für welche die vorgenannten Vorschriften ebenfalls gelten (Art. 379 StPO), nicht…

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  • Verletzung des Beschleunigungsgebots ohne Kostenfolgen

    … Massnahme verurteilt wurde und die Strafe ohnehin bereits als verbüsst galt (Art. 57 Abs. 3 StGB). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 28/08/2017 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGE, Kosten und Entschädigung veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, EMRK 6, StPO 5.…

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  • Überlastete Staatsanwälte in Zürich

    … Personals – vielleicht umsetzen können: Dass der Untersuchungsleiter zwischen Mai und Dezember 2016 offenbar noch andere Fälle zu bearbeiten hatte, darunter einen komplexen Straffall, bei dem das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen (vgl. Art. 5 Abs. 2 StPO) zu gewährleisten war, rechtfertigt hier -entgegen der Ansicht der kantonalen…

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  • Untersuchungshaft – länger als 6 Monate

    … berücksichtigen5. Denn die zeitliche Begrenzung der Untersuchungshaft nach § 121 Abs. 1 StPO soll die Strafverfolgungsbehörden dazu anhalten, die Ermittlungen hinsichtlich der dem Haftbefehl zugrunde liegenden Tat und das weitere Verfahren zu beschleunigen. Anlass, diesem Beschleunigungsgebot entsprechend Ermittlungen wegen weiterer Taten durchzuführen, die…

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  • Gemächliche Justiz

    … hierzu nicht (E. 2.2). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 09/05/2017 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGer veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, EMRK 6, StPO 5, StPO 84.…

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  • Beschleunigungsgebot in Haftsachen – der Verteidiger ist schuld!

    …Das in Haftsachen geltende verfassungsrechtliche Beschleunigungsgebot verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um mit der gebotenen Schnelligkeit die notwendigen Ermittlungen abzuschließen und eine gerichtliche Entscheidung über die einem Beschuldigten vorgeworfenen Taten herbeizuführen. Bei absehbar umfangreicheren Verfahren ist stets eine vorausschauende, auch größere Zeiträume umgreifende ……

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  • Statt Verwahrung die Haftentlassung

    … vollzogen werden können (E. 2.3).. Für die Öffentlichkeit interessanter ist, dass das Bundesgericht die Vorinstanz geschützt hat, soweit sie die beantragte Verwahrung verworfen hatte (vgl. dazu auch die Medienmitteilung des Bundesgerichts). Dieser Beitrag wurde am 06/03/2017 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGE, Haft, Strafen / Massnahmen, Strafvollzug veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221, StPO 224, StPO 233.…

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  • Die Dauer der Untersuchungshaft – und die Frage der Verhältnismäßigkeit

    …Bei der im Rahmen der Haftprüfung vorzunehmenden Prüfung ist das Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit, das in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistet wird, in besonderer Weise zu beachten. Wegen der Unschuldsvermutung, die ihre Wurzel im Rechtsstaatsprinzip des Art.20 Abs. 3 GG hat und auch in Art…

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  • Erfolg oder Misserfolg?

    …) und die Ausstandsgründe neuerlich verwerfen. Bis das Bundesgericht dann auch darüber entschieden hat – die Chancen stünden vielleicht ja gar nicht so schlecht – werden weitere Wochen ins Land ziehen. Der Anreiz auf Beschwerdeverzicht ist wirklich stark. Dieser Beitrag wurde am 06/10/2016 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 228, StPO 57, StPO 58, StPO 59, StPO 60.…

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  • Untersuchungshaft – und 1,2 Verhandlungstage pro Woche

    …Bei der Anordnung und Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ist das Spannungsverhältnis zwischen dem in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleisteten Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit und den unabweisbaren Bedürfnissen einer wirksamen Strafverfolgung zu beachten. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist dabei nicht nur für die Anordnung…

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