Berlin Brandenburg



  • Sportunterricht – getrennt nach Mädchen und Jungen

    … Ein in Übereinstimmung mit dem Berliner Rahmenlehrplan für die Sekundarstufe I nach Geschlechtern getrennter Unterricht ist zulässig, sofern dies pädagogisch sinnvoll ist und einer zielgerichteten Förderung dient. So das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in dem hier vorliegenden Fall, in dem die Eltern zweier Mädchen erreichen wollten…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 46 Leser -
  • Zugang einer E-Mail: Beweislast?

    … Der Versand von E-Mails ist nicht nur ein alltägliches Massenphänomen, sondern löst auch rechtliche Fragen aus. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte nun die Frage zu entscheiden, wer den Zugang einer E-Mail beweisen muss: Der Absender oder der Empfänger? Wir möchten die Kernaussagen der Entscheidung hier zusammenfassen (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 27.11.2012 - 15 Ta 2066/12). …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 56 Leser -


  • Unzulässigkeit dauerhafter Arbeitnehmerüberlassung

    … ist aber noch nicht abschließend geklärt, wann eine Arbeitnehmerüberlassung nur “vorübergehend” ist. Beabsichtigt ein Arbeitgeber jedoch, seine Leiharbeitnehmer ohne jegliche zeitliche Begrenzung statt einer Stammkraft einzusetzen, ist dieser Einsatz jedenfalls nicht mehr nur vorübergehend. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg führte…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 33 Leser -
  • Auskunft über die Sachleistungspauschale der Bundestagsabgeordneten

    … Auskunftsbegehren berührt das freie Bundestagsmandat. So das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in dem hier vorliegenden Fall eines Journalisten, der Auskunft darüber begehrte, welche Bundestagsabgeordneten im Jahr 2013 unter Inanspruchnahme der Sachleistungspauschale mehr als fünf Tablet Computer sowie ein Smartphone erworben haben. Das…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 19 Leser -
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