Bereicherungsrecht

  • Flugreise-Fall (Teil 1)

    … abschließende Entscheidung. Denn daß der damals nahezu 18 Jahre alte Beklagte, wenn er vorher mit einem gültigen Flugschein von M nach H geflogen ist, die nach § 828 Abs. 2 BGB [= § 828 III BGB n.F.] erforderliche Einsicht zu der Erkenntnis hatte, daß er den Weiterflug nach N Y ebenfalls nicht ohne Berechtigungsausweis fortsetzen darf, kann keinem ernstlichen Zweifel unterzogen werden.“ D. Fazit Der Flugreise-Fall –ein Klassiker, den man kennen muss! In der nächsten Woche stellen wir in Teil 2 den Rückflug dar. …

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem September 2017 Baden-Württemberg

    … Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) H betreibt zusammen mit seinen beiden Söhnen J und T eine Reparaturwerkstatt für Motorräder, und zwar in Form einer GbR (HS-GbR). Alle Gesellschafter sind einzelvertretungsberechtigt. Die jeweiligen Reparaturarbeiten werden von H und T durchgeführt. Beide haben eine Mechanikerausbildung, aber…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem August 2017 in Hamburg

    … 3 Hat A gegen F eine Anspruch auf 2.000 Euro? Aufgabe 4 Hat A gegen W Ansprüche auf Herausgabe der überlassenen Geldscheine und/oder Zahlung iHv 2.000 Euro? Aufgabe 5 Hat K gegen A einen Anspruch auf die im März gezahlten 5.000 Euro? Unverbindliche Lösungsskizze I. Anspruch entstanden 1. Einigung, §§ 145 ff. BGB (+) 2. Wirksamkeit ->…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Juli 2017 in Hessen

    … Frage 1: A gegen D auf Rückerstattung des gezahlten Werklohnes A. §§ 355 III 1, 312b BGB (Vertretbar wäre auch, , die Prüfung mit §§ 634 Nr. 3, 1. Fall, 323 I, 346 I BGB zu beginnen) I. Anspruch entstanden 1. Vertrag -> Nur wenn zunächst ein Vertrag vorliegt, kann dieser widerrufen werden -> Werkvertrag, § 631 BGB a) Einigung…

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  • Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Februar 2017 in Bremen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) L hat eine Landwirtschaft im Außenbereich der Stadt Bremen. Von der Bremer Landgesellschaft (BG), einem Unternehmen des Landes Bremen, das die öffentliche Aufgabe hat, den Grundstücksverkehr in der Landwirtschaft zu überwachen, kauft der L im Jahre 2005 zwei Flurstücke zu seiner bestehenden…

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  • Der Kronkorken-Fall: Wem gehört der Gewinn aus dem Kronkorkengewinnspiel?

    …A. Sachverhalt (vereinfacht und leicht abgewandelt) K verbrachte mit vier weiteren Bekannten, darunter auch dem B, ein Wochenende vom 29.05.2015 bis zum 31.05.2015 in einer Ferienwohnung am F. Unter den Bekannten befanden sich T, U und H. Die Beteiligten fuhren gemeinsam los. H, T und B fuhren mit dem Motorrad. K und U reisten gemeinsam mit dem…

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  • Die „verschärfte Haftung“ des Bereicherungsschuldners

    … Bereicherungsrecht an (siehe etwa hier) und erörtert die Konsequenzen eines Wegfalls der Schutzwürdigkeit des Bereicherungsschuldner für dessen Haftung nach §§ 812 ff. BGB. Eine „verschärfte“ Haftung droht, wenn der Bereicherungsschuldner verklagt wird oder Kenntnis von seiner Herausgabepflicht erlangt. Der Beitrag zeigt verschiedene systematische Zusammenhänge zwischen unterschiedlichen Haftungsnormen auf und ist deshalb zur Vertiefung sehr zu empfehlen. Den Beitrag findet Ihr hier. …

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  • Menzelbilder-Fall

    … als 10 Jahre im Eigenbesitz, ohne dass die insoweit darlegungs- und beweisbelastete Klägerin nachweisen könnte, dass die Pinakothek bösgläubig gewesen sei (§ 937 II BGB). Damit hat die Pinakothek das Eigentum an den Bilder durch Ersitzung erworben (§ 937 I BGB). Damit konnte der Klage der Klägerin nur ein bereicherungsrechtlicher Anspruch…

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  • Die sog. Saldotheorie

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die sog. Saldotheorie” von Professor Dr. Anne Röthel knüpft an den Grundlagenbeitrag zum Wegfall der Bereicherung an und stellt die…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 101 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Mai 2016 Durchgang in Nordrhein-Westphalen

    … (+) Fallfortsetzung A. Auslegung des Antrags/der Erklärung Hier: einseitige Erledigungserklärung = Klageänderung in Feststellungsklage B. Zulässigkeit der Klageänderung Hier: stets zulässige Klageänderung, § 264 Nr. 2 ZPO C. Zulässigkeit der Klage I. Zuständigkeit Hier: AG sachlich zuständig; Arg.: Streitwert unter 5.000 Euro, §§ 23, 71 GVG II…

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem September 2016 Durchgang in Baden-Württemberg

    … 100.000 Euro Die Vereinbarung eines Preislimits im Verhältnis V und S ist im Rahmen eines Vorkaufsrechts schuldrechtlich möglich; Arg.: Vertragsfreiheit im Schuldrecht. Im Sachenrecht führt dies zur Unwirksamkeit; Arg.: Sachenrecht ist zwingendes Recht (a.A. vertretbar). Für die gestellten Fragen bedeutete dies: Frage 1: Der Anspruch S gegen V…

    Jura Online - 185 Leser -


  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Juli Durchgang in Hessen

    …, begründet keinen (potentiellen) Fremdgeschäftsführungswillen. 3. Ergebnis: (-) III. Dingliche Ansprüche (-) IV. Deliktische Ansprüche (-) V. Bereicherungsrechtliche Ansprüche 1. § 812 I 1 1. Fall BGB a) Etwas erlangt Hier: Befreiung von einer Verbindlichkeit; Arg.: Nach Ausübung des Vorkaufsrechts hätte eigentlich der N die Maklerprovision…

    Jura Online - 162 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem April Durchgang in Berlin

    … bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung durch D vor. Am 30. September 2015 wird dem D dann das Boot von M übergeben. Als E am 03.Oktober 2015 früher aus den USA wiederkommt, findet er nur einen leeren Steg vor. Der Sachverhalt klärt sich auf. D hat bereits 30.000 € an den S gezahlt. Aufgabe 1: E möchte das Boot von D heraus verlangen. D sieht das…

    Jura Online - 260 Leser -
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