Beleidigung

  • Hass im Netz: Interview mit RA Stefan Loebisch

    … Cyber-Mobbing, Hass-Postings in den sozialen Medien und das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz – für das Online-Magazin „Cube“ des Studiengangs Medien & Kommunikation an der Universität Passau erläuterte Rechtsanwalt Stefan Loebisch die aktuelle Rechtslage und die Möglichkeiten, wie sich Opfer und Betroffene gegen Beleidigungen, Trolling und…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 73 Leser -
  • BVerfG: ACAB als Beleidigung – personalisierte Zuordnung

    … Der Aufdruck A. C. A. B. steht für die englische Parole „all cops are bastards“. Es handelt sich um eine Meinungsäußerung i.S.d. Art. 5 I 1 GG. Sie ist nicht offensichtlich inhaltlos, sondern bringt eine allgemeine Ablehnung der Polizei und ein Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck. Die…

    examensrelevantin Strafrecht- 85 Leser -


  • Strafe genug?

    …Strafverfahren gegen einen EFFZEH-Fan. Tatzeit: 1. Spieltag Tatvorwurf: Beleidigung Tatort: Shuttle-Bus im Rahmen des Spiels Köln gegen Gladbach Sind 2 Punkte aus 11 Spielen nicht Strafe genug? 😉 Advertisements Einsortiert unter:mit Augenzwinkern, Recht Tagged: 1. FC Köln, Beleidigung, mit Augenzwinkern, Recht…

  • Claudia Roth nicht ekelhaft III

    … Amtsgerichts Brühl im Urteil vom 24.08.2016 zum Az.: 50 Ds-121 Js 882/15-229/16 falsch waren: „Nicht von seinem Recht auf Bezeichnung und Aufführung von angeblichen Missständen ist hingegen die persönliche Diffamierung eines Politikers, zumal sie ohne jeden Sachzusammenhang zu der von ihm vorgenommenen Kritik steht.“ Auch das Landgericht Köln war…

    Fachanwalt für IT-Recht- 259 Leser -
  • Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?

    … Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung? Ein interessanter Fall vor dem OLG München: ein Anwalt hatte die Mitglieder des 2. Strafsenats des OLG München mit dem Schaffen des berüchtigten NS-Richters Roland Freisler verglichen und dabei insbesondere geschrieben: „So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel…

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 98 Leser -
  • Verunglimpfen

    … nach dem Lesen der Vorschrift des § 90a Abs. 1 Nr. 2 StGB gar nicht genau wüssten, was man mit den Farben, der Flagge, dem Wappen oder der Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder ganz und gar nicht anstellen darf. Mit einem prima Trick konnte die Polizei daher in Dresden am letzten Montag Teilnehmer einer Pegida-Demonstration…

    Fachanwalt für IT-Recht- 203 Leser -
  • Claudia Roth nicht ekelhaft II

    … und andererseits von einem Vertrauen in die Kompetenz und Neutralität der deutschen Justiz geprägt, das man auch als Naivität bezeichnen könnte und schließlich als naiv bezeichnen muss, wenn man das Urteil des Landgerichts Köln vom 03.02.2017 zum Az.: 157 Ns 102/16 auch nur oberflächlich analysiert. Der Angeklagte war in der ersten Instanz für den…

    Fachanwalt für IT-Recht- 399 Leser -
  • Durch Staatsanwalt geprüfte Blogartikel

    … nach § 185 Abs. 1 StGB noch nicht überschritten, es handelt sich um eine allgemeine Unhöflichkeit, nicht aber um eine auf persönliche Diffamierung zielende Schmähkritik." Amtsgericht Nienburg c.) "Des Weiteren hat der Beschuldigte in seinem Artikel vom 12.07.2016 (Bl. 28 ff. Bd. I d.A.) der „niedersächsischen Justiz“ „Versagen“ (Bl. 29 Bd. I d.A…

    Fachanwalt für IT-Recht- 636 Leser -


  • Schemata: Beleidigung, §§ 185ff. StGB

    … Schemata: Ehrverletzungsdelikte § 185 StGB – Beleidigung I. Tatbestandsmäßigkeit ?1. Objektiver Tatbestand: Beleidigung?= Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung…

    Juraexamen.info- 52 Leser -
  • BVerfG zu Stoff­beutel mit Auf­druck A.C.A.B.

    … inhaltlos, sondern bringt eine allgemeine Ablehnung der Polizei und ein Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 3. Kammer des Ersten Senats vom 17. Mai 2016 – 1 BvR 257/14 -, juris, Rn. 12; – 1 BvR 2150/14 – , NJW 2016, S. 2643). Die Schlussfolgerung, dass das „nachgerade paradierende…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 481 Leser -
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