Belehrung

    • Wie darf man Conversation Tracking Pixel, wie den Facebook Pixel, einsetzen?

      Ein sehr beliebtes Mittel im Bereich des Online Marketings ist der sog. Facebook Pixel. Der Facebook Pixel gehört dabei in die Gruppe der sog. „Custom Audiences“. Dieses (Re)Marketing Tool wird dabei nicht nur von Facebook angeboten, sondern auch von anderen Anbietern wie Twitter oder Google. Die rechtlichen Ergebnisse für den Facebook Pixel können gleichwohl auch auf die Ang ...

      WK LEGAL Online Blogin Abmahnung- 103 Leser -


  • Vermummte Kinder sorgen für Polizeieinsatz

    … staunten die Polizeibeamten in der Folge nicht schlecht, nachdem beiden die Kapuzen von den Köpfen gezogen worden waren, zumal es sich augenscheinlich um Kinder handelte. Wie sich weiter herausgestellt hat, hielten die Jungen im Alter von 13 und 14 Jahren täuschend echt aussehende Spielzeugpistolen in ihren Händen. Zudem stießen die Beamten auf ein…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 121 Leser -
  • Abschiebehaft – und der nicht angezeigte Umzug

    …Die Haft zur Sicherung der Abschiebung konnte auch nach dem Ablauf der Frist zur Umsetzung der Rückführungsrichtlinie am 24.12 2011 auf den Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG in der bis zum 31.07.2015 geltenden Fassung gestützt werden1. Sollte es auf den Haftgrund des…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Abschiebehaft – und die Belehrung des Betroffenen

    …Der Betroffene ist gemäß Art. 73 Abs. 2 WÜK jedenfalls auch nach Art. 36 WÜK zu belehren, wenn sein Heimatstaat Vertragsstaat des Wiener Übereinkommens über den konsularischen Dienst ist1. Etwaige Fehler bei dieser Belehrung führten nur aber dann zur Rechtswidrigkeit der Haftanordnung, wenn das Verfahren ohne den Fehler zu einem ……

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Die Crux mit dem Widerrufsrecht

    … Internet kennen, gibt es grundsätzlich nur bei Verträgen, die außerhalb der Geschäftsräume des Anbieters geschlossen werden: sei es per Telefon oder E-Mail oder auch bei Verkaufsgesprächen in Ihrer Küche. Wenn Sie sich aber in ein Geschäft begeben, sind Sie an den dort geschlossenen Vertrag gebunden. Und übrigens Über ein nicht bestehendes…

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 195 Leser -
  • Dumm oder dreist?

    …Es ist zum Heulen! Ausbildung von Polizeibeamten, gibt es das? Und wenn ja, was lernen die da eigentlich? Sind das alles Wendts? Mal wieder so ein Musterbeispiel von … ich mag das gar nicht mit Worten umschreiben. Bezogen auf die … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 248 Leser -


  • „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

    … Das Bundesjustizministerium hat vor einiger Zeit einen Referentenentwurf zu einer StPO-Reform veröffentlicht, der einige Änderungen des Strafprozessrechts zum Ziel hat. Das Gesetz soll den salbungsvollen Titel „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ tragen. Es wird einige traditionelle Grundsätze im…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 208 Leser -
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