Beihilfenrecht

    • Die Besondere Ausgleichsregelung: Was hat sich 2017 getan? Und was tut sich in 2018?

      (c) BBH An der Entscheidung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) über die Besondere Ausgleichsregelung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) hängen weitere wichtige Kostenentlastungen: Wer einen Begrenzungsbescheid erhalten hat, zahlt neben der reduzierten EEG-Umlage meist eine ebenfalls reduzierte KWK-Umlage (die gleiche Systematik gilt ab 2019 für die Offshore-Umlage).

      Der Energieblog- 82 Leser -
  • EU gibt grünes Licht für den Mieterstromzuschlag

    … (c) BBH Die Europäische Kommission hat die Förderung von Mieterstrom aus Solaranlagen beihilferechtlich genehmigt. Um den Mieterstromzuschlag nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beanspruchen zu können, muss insbesondere der Strom in Solaranlagen mit einer installierten Leistung von insgesamt bis zu 100 kW erzeugt sein, die an oder…

    Der Energieblog- 65 Leser -
  • Strom- und Energiesteuerverordnung: Die Entwürfe sind da

    … möchte: die Entwürfe finden sich hier. Ansprechpartner: Daniel Schiebold/Niko Liebheit/Andreas Große PS: Sie interessieren sich für dieses Thema, dann schauen Sie gern hier. Posted in Beihilfenrecht, E-Mobilität, Energie, Mieterstrom, Steuern, Wärme und Kälte Tagged Batteriespeicher, Energiesteuerverordnung, EnergieStV, Kundenanlagen, ÖPNV, Stromsteuerverordnung, StromStV, Unternehmen des produzierenden Gewerbes Okt·17…

    Der Energieblog- 88 Leser -


  • Beihilferechtliche Genehmigung der KWK-Umlage veröffentlicht

    … vereinbar mit dem Binnenmarkt. Ansprechpartner: Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel/Dr. Heiner Faßbender/Johanna Riggert PS: Sie interessieren sich für dieses Thema, dann schauen Sie gern hier. Posted in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Kraftwerke, Strom Tagged Europäischer Binnenmarkt, geschlossenes Verteilernetz, Kraft-Wärme…

    Der Energieblog- 48 Leser -
  • Air Berlin beantragt Insolvenz: Was heißt das, und wie geht es weiter?

    … Gefahren birgt die Kartellbeschwerde der Ryan Air? Der irische Billigflieger Ryan Air hat Kartellbeschwerden an das Bundeskartellamt sowie an die Europäische Kommission gerichtet. Damit der Flugbetrieb einstweilen weitergehe kann, hat die Bundesregierung Air Berlin einen Übergangskredit in Höhe von 150 Mio. Euro gewährt, der durch die Kreditanstalt für…

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  • Ende in Sicht für Beihilfenstreitigkeiten von Flughäfen?

    … (c) BBH Beihilfen für Regionalflughäfen sind der EU-Kommission seit langem ein Dorn im Auge. In den letzten Jahren hat die EU-Kommission nicht weniger als 54 Beihilfenentscheidungen zu Flughäfen erlassen. Immer wieder fand sie sich anschließend vor den europäischen Gerichten wieder, wie u.a. mit ihren Entscheidungen zu den Flughäfen Lübeck…

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  • EU gibt grünes Licht für die KWK-Umlage

    …: Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel/Dr. Heiner Faßbender PS: Sie interessieren sich für dieses Thema, dann schauen Sie gern hier. Posted in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Kraftwerke, Strom Tagged EEG-Umlage, energieintensive Unternehmen, Genehmigungsvorbehalt, Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2017, KWK-Umlage, KWKG, Verdopplungsgrenze Jun·01…

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  • Strom- und Energiesteuernovelle: Neuer Schwung im Gesetzgebungsverfahren

    … dezentrale Kleinanlagen und für grünen Strom Es bleibt bei den derzeit geltenden Steuerbefreiungen für Anlagen bis 2 MW (Entnahme im räumlichen Zusammenhang) und für sog. „grünen Strom aus grünen Netzen“ (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 StromStG). Damit kommt es nicht zur vom BMF zunächst geplanten Senkung der Leistungsgrenze für begünstigte Anlagen auf…

    Der Energieblog- 109 Leser -
  • Energiepolitik: Was bisher geschah

    …. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Tigran Heymann Posted in Beihilfenrecht, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wärme und Kälte Tagged abschaltbare Lasten, Anreizregulierung, Anreizregulierungsverordnung, ARegV, Atomausstieg…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 94 Leser -
  • Nach dem Spiel ist vor dem Spiel: Das 1. Änderungsgesetz zum EEG 2017

    … (c) BBH Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017), beschlossen im Juli 2016, ist noch kein halbes Jahr in trockenen Tüchern, da wird schon die erste Änderung fällig (wir berichteten). Kurz vor Weihnachten – und damit noch vor dem Inkrafttreten des Gesetzes zum 1.1.2017 – wurde ein 1. Änderungsgesetz beschlossen, das ebenfalls ab Neujahr zu…

    Der Energieblog- 104 Leser -
  • Änderungen im KWKG und zur Eigenversorgung im EEG: Wirtschaftsausschuss legt Beschlussempfehlung vor

    … schauen Sie hier. Posted in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Kraftwerke, Strom, Wärme und Kälte Tagged Ausschreibung, Ausschreibungspfli, besondere Ausgleichsregelung, Bestandsanlage, BImSchG, Clearingstelle, EEG 2017, Eigenverbrauch, geschlossenes Verteilernetz, Kraft-Wärme-Kopplung, Kuggelgas, KWK-Anlage, KWK-Umlage, KWKG-Wälzungsmechanismus, Marktstammdatenregister, Mindesterzeugung, Netz der allgemeinen Versorgung, Schienenbahnen, Stromspeicher, Verteilernetz Dez·15…

    Der Energieblog- 113 Leser -


  • Die neuen Regeln zur KWK-Förderung

    … Anlagenbetreiber teilnehmen, die ihren in der KWK-Anlage erzeugten Strom – bis auf marginale Ausnahmen – in ein Netz der allgemeinen Versorgung einspeisen und nicht selbst verbrauchen. Die Einzelheiten der Ausschreibung werden in einer noch zu erlassenden Verordnung geregelt. Die KWK-Förderung wird unter engen Voraussetzungen zudem für Anlagen im…

    Der Energieblog- 71 Leser -
  • KWK, Contracting und Energieeffizienz: Wussten Sie schon…?

    … (c) BBH Die Kraft-Wärme-Kopplung kann auch weiterhin ihrem Ruf als „Rückgrat der Energiewende“ gerecht werden: Die EU-Kommission hat sich mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) geeinigt und wird – unter Auflagen – die beihilfenrechtliche Genehmigung für das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) 2016 erteilen. Nun muss das KWKG…

    Der Energieblog- 108 Leser -
  • „Geöffnete“ PV-Freiflächenausschreibung mit Dänemark

    … verabschiedeten Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung (GEEV) zahlreiche Punkte geregelt werden. Klar war von Anfang an, dass weitestgehend die Bestimmungen des Standorts gelten sollten. So gelten etwa für alle Anlagen, die in Deutschland gebaut werden, die deutschen Bestimmungen zur Flächenkulisse, egal ob die Anlagen von Dänemark oder…

    Der Energieblog- 78 Leser -
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