Befristetes Arbeitsverhältnis

    • Minijob + Arbeitszeitkonto

      (31.01.2018) Gerade viele gemeinnützige Vereine bezahlen Tätigkeiten auf 450 EUR Basis, nicht selten in Kombination mit der Übungsleiterpauschale von 2.400 EUR im Jahr (monatlich 200 EUR), so dass der Übungsleiter / Trainer monatlich 650 EUR erhält. Ehrenamtspauschalen wiederum fallen nicht unter das Mindestlohngesetz (§ 22 Abs.

      Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 69 Leser -
    • Befristung zur Erprobung – und die Erprobungsdauer

      § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 TzBfG nennt keine konkrete zeitliche Vorgabe zur Erprobungsdauer. Allerdings kann der vereinbarten Vertragslaufzeit Bedeutung im Rahmen der Prüfung des Befristungsgrunds zukommen. Sie muss sich am Sachgrund der Befristung orientieren und so mit ihm im Einklang stehen, dass sie nicht gegen das Vorliegen des Sachgrunds spricht.

      Rechtslupe- 42 Leser -
    • Befristeter Arbeitsvertrag – für Schauspieler in einer Krimiserie

      Der Sachgrund der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG soll vor allem verfassungsrechtlichen, sich unter anderem aus der Freiheit der Kunst (Art. 5 Abs. 3 GG) ergebenden Besonderheiten Rechnung tragen. Allein die Kunstfreiheit des Arbeitgebers rechtfertigt die Befristung des Arbeitsvertrags mit einem an der Erstellung eines Kunstwerks mitwirkenden k ...

      Rechtslupe- 36 Leser -


  • Befristung nach dem WissZeitVG – und der zeitliche Anwendungsbereich

    … Für die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags ist die im Zeitpunkt ihrer Vereinbarung geltende Rechtslage maßgeblich1. Das WissZeitVG ist mit dem “Gesetz zur Änderung arbeitsrechtlicher Vorschriften in der Wissenschaft” vom 12.04.20072 beschlossen worden und am 18.04.2007 in Kraft getreten. Eine später 2010 vereinbarte Befristung…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Befristung nach dem WissZeitVG – und der persönliche Anwendungsbereich

    … vertraglichen Aufgaben die Wissenschaftlichkeit nachträglich herbeizuführen oder zu beseitigen. Andernfalls könnte der Arbeitnehmer beispielsweise selbst der Befristung die Grundlage entziehen, indem er entgegen der vertraglichen Vereinbarungen keine wissenschaftlichen Dienstleistungen erbringt. Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Befristetes Hochschul-Arbeitsverhältnis – und seine Verlängerung wegen Elternzeit

    … Willen eintritt. Die Einverständniserklärung des Arbeitnehmers nach § 2 Abs. 5 Satz 1 WissZeitVG ist keine Willenserklärung, sondern eine einseitige rechtsgeschäftsähnliche Handlung2. Während eine Willenserklärung iSd. §§ 145 ff. BGB auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge kraft rechtsgeschäftlichen Willens gerichtet ist, sind geschäftsähnliche Handlungen…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Der Arbeitsvertrags einer Maskenbildnerin – und seine Befristung

    … Arbeitgeber getragenen Theater als Maskenbildnerin beschäftigt. Nach dem Arbeitsvertrag finden auf das Arbeitsverhältnis die tariflichen Bestimmungen des Normalvertrags Bühne (NV Bühne) Anwendung. In dem Arbeitsvertrag ist vereinbart, dass die Maskenbildnerin überwiegend künstlerisch tätig ist. Ferner ist vereinbart, dass das Arbeitsverhältnis zum 31…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Befristung ohne Sachgrund – 4 Jahre gemäß Tarifvertrag

    … Nach § 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG kann durch Tarifvertrag die Höchstdauer der sachgrundlosen Befristung oder die Anzahl der Vertragsverlängerungen abweichend von § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG festgelegt werden. Die tarifvertragliche Festlegung einer vierjährigen Höchstbefristungsdauer für sachgrundlos befristete Arbeitsverträge hält sich im Rahmen der…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Befristetes Arbeitsverhältnis – und die Beteiligung des Personalrats

    … Mit § 72 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 LPVG NW hat der nordrhein-westfälische Landesgesetzgeber das Mitbestimmungsrecht des Personalrats zulässigerweise1 über die Einstellung eines Arbeitnehmers hinaus auch auf die inhaltliche Ausgestaltung des Arbeitsverhältnisses erstreckt und die Vertragsfreiheit des Arbeitgebers eingeschränkt2. Eine Verletzung des…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Befristungskontrollklage – und der Anspruch auf Weiterbeschäftigung

    … Befristungskontrollklage. Ein durch eine entsprechende Zusage erworbener Anspruch auf Abschluss eines weiteren befristeten oder unbefristeten Arbeitsvertrags ist mit einer Leistungsklage auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen1. Der Arbeitnehmerin ist es unbenommen, einen solchen etwaigen Anspruch geltend zu machen. Ein derartiger…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Vertraglicher Ausschluss einer sachgrundlosen Befristung

    … dem Empfängerhorizont so verstehen darf, dass die Befristung ausschließlich auf einen bestimmten Sachgrund gestützt wird und sie davon abhängen soll, dass er besteht. Die Angabe eines Sachgrundes im Arbeitsvertrag kann auf einen solchen Ausschluss hindeuten. Es müssen jedoch zusätzliche Umstände hinzutreten1. Im hier vom Bundesarbeitsgericht…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Doppelbefristung – als Kombination als Zeit- und Zweckbefristung

    … Eine Doppelbefristung in Form einer Kombination von Zweck- und Zeitbefristung ist grundsätzlich zulässig1. Eine kalendermäßige Befristung (Zeitbefristung) ist vereinbart, wenn die Dauer des Arbeitsverhältnisses kalendermäßig bestimmt ist. Eine Zweckbefristung liegt vor, wenn das Arbeitsverhältnis nicht zu einem kalendermäßig bestimmten…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Das befristete Arbeitsverhältnis – für einen Arzt in der Weiterbildung

    … Die Befristung des Arbeitsvertrags eines Arztes zum Zwecke der Weiterbildung nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung (ÄArbVtrG) setzt voraus, dass die Beschäftigung durch eine inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung geprägt ist. Das erfordert, dass der Arbeitgeber dem…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Das sachgrundlos befristete Arbeitsverhältnis – und das Vorbeschäftigungsverbot

    … Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein jegliche einschränkende Auslegung. Dazu hat das Arbeitsgericht Braunschweig12 zutreffend Folgendes ausgeführt: Nach der Vorgängerregelung zu § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG, nämlich § 1 Abs. 2 BeschFG, war eine sachgrundlose Befristung unzulässig, wenn zu einem früheren Arbeitsvertrag mit demselben Arbeitgeber ein enger sachlicher…

    Rechtslupe- 37 Leser -
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