Aussagen

  • Auf der Suche nach der Wahrheit

    … Wenn Zeugen sogar scheinbare Nebensächlichkeiten genau beschreiben können, ist das ein Indiz für Wahrheit. Rechtsspsychologe Günther Köhnken über die Wahrheitsermittlung vor Gericht Im Umkehrschluss gilt dann wohl: Eine ausgezeichnete Vorbereitung des Zeugen/Angeklagten für die Hauptverhandlung erhöht die Erfolgschancen für den Betroffenen…

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 68 Leser -


  • Thüringer Landtag diskutiert über Terrorismus-Blog

    … Schon der Vorgang an sich war drollig, die Fortsetzung ist es ebenso: Anlässlich des “Buback-Prozesses” gegen Verena Becker hatte ich einen lustigen Briefwechsel mit dem Verfassungsschutz Thüringens – den man damals noch für ein kleines Verfassungsschutzamt mittlerer Art und Güte hielt, weil das NSU-Trio – und damit die diversen Pannen des Amtes…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 74 Leser -
  • Keine Spinonage in Deutschland durch die NSA?

    … Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) versicherte am 29.08.2013 in dem Politmagazin “Illner Intensiv”, dass deutsche Wirtschaftsunternehmen nicht durch die amerikanische NSA ausspioniert worden seien. Auch nach erfolgten Untersuchungen durch das Parlamentarische Kontrollgremium seien die Aussagen von Edward Snowden nicht belegt. Zudem…

    Datenschutzticker.de- 28 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Wie das Handelsblatt berichtet hat, konnte der Henkel-Konzern aus Düsseldorf dem Beiersdorf-Konzern aus Hamburg vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage zugefügen und damit das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden Rivalen um eine weitere Duftnote bereichern. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. 14c O 94/13) ging es um die…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 216 Leser -
  • Wesentlich einfacher

    … der Polizei. Deshalb, so die zuständige Mitarbeiterin, habe sie die Akte der Polizeidienststelle zurückgeschickt. Von dort werde mein Mandant “nochmals eine Vorladung” erhalten. Ich frage mich, rede ich gegen eine Wand? Daran ändert letztlich auch der beiläufige Hinweis der Amtsanwältin nichts, dass mein Mandant möglicherweise vor ihr erscheinen…

    LawBlog- 250 Leser -
  • Mario’s Uschi

    …Der Versuch, die von Mario Barth angemeldete Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” zu Fall zu bringen, sind gescheitert (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12 – Nichts reimt sich auf Uschi). Dabei sind in den Entscheidungsgründen zwei Aussagen merkenswert: “Bösgläubigkeit scheidet aus, wenn das Verhalten des Markenanmelders vorrangig dazu dient, eigene Geschäfte [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 163 Leser -
  • Positive Doping-Proben im Radsport: Die Wahrheit – Stück für Stück

    … Zuerst waren da Aussagen von „ungerechtfertigten“ Verdächtigungen, denen folgten zum Teil tränenreiche Geständnisse: Das Doping und der Radsport. Die Geständnisse erfolgten nur Stück für Stück, je nach Beweislage. Der jetzt veröffentlichte Untersuchungsbericht des Französischen Senats gibt weiteren und neuen Aufschluss über die Geschehnisse, die…

    rechtsportlich.net- 17 Leser -
  • Vergaberecht: Wann sind Referenzen vergleichbar?

    … gewesen wäre, deren Mindestanzahl in der Ausschreibung exakt angegeben werden müssen. Zwar hat der Bundesgerichtshof erst seine Rechtsprechung bestätigt, dass Zweifel an den Aussagen in den Vergabeunterlagen zulasten der Vergabestelle gehen und nicht gegen die Bieter verwendet werden dürfen, ob diese Interpretation jedoch der Bundesgerichtshof mit…

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Einfach mal plaudern

    … während der Fahrt nicht vernommen wird. Dennoch habe der Beamte versucht, mit Zschäpe ins Gespräch zu kommen. Er versuchte es mit dem Wetter, das auf Fehmarn immer anders sein soll auf dem Festland. Eine Antwort auf die Frage wäre aufschlussreich gewesen, weil Zschäpe auf Fehmarn Urlaub gemacht haben soll. Ein anderes Thema war der Brief, den der…

    LawBlog- 212 Leser -


  • Wer hat Angst vorm Zwitschern? – Twitter wird Staatsfeind Nummer 1

    …, dass Erdogan selbst einen Account bei Twitter hat. Offiziell ist der Account @RT_Erdogan zwar nicht verifiziert worden. Doch Amnesty International ist von der Echtheit überzeugt. Nicht zu Letzt, weil sich die Tweets mit Erdogans öffentlichen Aussagen decken. Schlimmste Bedrohung für die Gesellschaft oder Erdogan? Wie kommt es zu diesem…

    Datenschutzbeauftragter- 89 Leser -
  • Das Ziel lautet Totalüberwachung

    … Bereits vor knapp zwei Wochen habe ich darauf hingewiesen, dass Prism kein originär amerikanisches Phänomen ist und wir uns auch mit dem beschäftigen sollten, was die deutschen Geheimdienste so treiben. Und kurze Zeit später konnte man auch schon lesen, dass der BND die Internetüberwachung massiv ausbauen will. Das wird flankiert von Aussagen des…

    Internet-Law- 132 Leser -
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