Auskunftsverfahren



  • Kosten für urheberrechtliches Auskunftsverfahren erstattungsfähig

    … daher gemäß § 91 I S.1 ZPO von der unterliegenden Partei zu erstatten. Richtet sich das Auskunftsverfahren gegen eine Vielzahl von IP-Adressen, so sind die Kosten für dieses Verfahren nur insoweit erstattungsfähig, wie sie anteilig auf die beschuldigte Person entfallen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Beweisverwertungsverbot für im Auskunftsverfahren erlangte Daten

    … Anschlussinhabers in Erscheinung tretende Accessprovider („Reseller“) zu beteiligen; ohne ein solches Verfahren erlangte Daten unterliegen nach ständiger Rechtsprechung der Kammer in einem späteren Verfahren gegen den Anschlussinhaber regelmäßig einem Beweisverwertungsverbot (vgl. zuletzt etwa Kammerbeschluss v. 06.07.2015 – 6 S 70/15; ebenso etwa Zimmermann, K…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 99 Leser -
  • Weltrekord zu Weihnachten

    …Die härtesten Clementinen der Welt Das sah ja erst nach einer rekordverdächtigen Veranstaltung aus, mit massenhaften postalischen Erotik-„Sendungen“ aus dem trickreichen urheberrechtlichen „Archive“. Und wer hat’s erfunden? Die Schweizer, die Regensburger und die Berliner. Und was war‘s? Nackte und verdrehte „Tatsachen“ waren’s. Adressiert nach der…

    PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 331 Leser -
  • Streaming-Abmahnung als Weihnachtsmärchen

    …Das Landgericht Köln beschert dem Geschäftsmodell "Porno-Abmahnungen" eine verspätete Absage und den Abmahnern wenig weihnachtliche Post Doch nicht nur eine Einbahnstraße: Die Kammern beim Landgericht Köln Immerhin. Respekt. Das Landgericht Köln hat heute seine wohl zuvor zu wenig „durchdachten“ Einschätzungen zu den Redtube-Streaming-Abmahnungen…

    PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 668 Leser -
  • Filesharing-Abmahnung beim Pornofilm: Mehr Argumente zur Verteidigung

    … scheitert, wenn an einer persönlichen geistigen Schöpfung i. S. d. § 2 Abs. 2 UrhG fehlt. Dies kann bei bewegten Bildern der Fall sein, die lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise zeigen und reine Pornografie darstellen. Selbst ein lediglich subsidiärer und in der Abmahnung regelmäßig gar nicht geltend gemachter Schutz als Laufbilder gem…

    PETRINGS.DEin Abmahnung- 784 Leser -


  • Die 9 wichtigsten Gerichtsentscheidungen zum Filesharing aus dem Jahr 2012*

    … Die Rechtsprechung zum «Massenphänomen» Filesharing setzte sich 2012 fort. Sogar der Bundesgerichtshof hat zwei Mal entschieden. Hier präsentiere ich meine persönliche Auswahl der neun wichtigsten Entscheidungen – sachlich gegliedert nach Auskunftsverfahren, Gerichtsstand, Beweisführung, Haftung des Anschlussinhabers, Schadensersatz, Abmahnkosten…

    Anwalt Niemeyerin Medienrecht- 18 Leser -
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